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Protokoll #52853

Updated by Tobias Stenzel about 1 year ago

AG Antragsprozess - Start-Treffen 09.08.2019 
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 {{TOC}} 

 Treffpunkt 
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 Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” unter 
 “Zweig der innerparteilichen Arbeit”/“Bund” 

 TeilnehmerInnen 
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 -     3x AKO, 5x andere 

 Begrüßung und Vorstellung 
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 Warum eine AG AKO 
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 “Impulsvortrag” der AKO 

 -     Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden 
 -     AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat 
 -     neue Perspektiven reinbringen 

 Wer will mitmachen? 
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 -     Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher 
 -     Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice, BEO-Verantwortlicher 
 -     Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher 

 Was ist die AKO? 
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 -     eine Servicegruppe, durch BuVo beauftragt 
 -     3 Mitglieder (könnten mehr sein…) 
 -     seit ca. 3 Jahren machen wir das 
 -     ständige Antragskommission bis Widerruf 
     -     früher neu für jeden BPT 
 -     Aufgaben 
     -     Die Antragskommission (AKO BPT) begleitet die 
         Antragseinreichung, prüft Anträge im Rahmen der Antragsordnung 
         nach formalen Kriterien und entscheidet über deren Zulässigkeit. 

 Organisatorisches 
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 ### Status 

 -     AKO-nahe AG 
 -     Koordination AG durch AKO, Vorschlag für Koordination: Tobias 
 -     Anträge aus der AG an den BPT können durch die AKO gestellt werden 
     (weniger Arbeit, da relativ sicher formgerecht ;) ) 

 ### Sitzungen 

 -     jede Woche max. eine Stunde 
 -     Minimalanforderung Leute sind einigermaßen regelmäßig anwesend, min. 
     einer aus der AKO 
 -     für einen Bericht: was ist passiert, was wird passieren, wo braucht 
     die AKO Hilfe / Ideen 
 -     alle anderen berichten max. 5min 
 -     restliche Zeit zum Arbeiten, aber Arbeit eher an Kleingruppen 
     auslagern 
 -     nächsten Termin legen wir heute fest 

 ### Tools 

 -     Termine und öffentliche Diskussionen im Discourse, eigene Kategorie 
     und Tag (dt.: Schlagwort) für die AG 
 -     Protokolle und Aufgaben im Redmine in einem Unterprojekt des 
     AKO-Projekts 
 -     vielleicht Chat oder Direktnachrichten in Discourse 

 Aufgabengebiet der AG 
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 -     Probleme in der Antragsarbeit identifizieren 
     -     Maßnahmen ausarbeiten und bewerten 
     -     Folgen abschätzen 
 -     Antragsarbeit umfasst hier 
     -     Ausarbeitung von Anträgen 
     -     Arbeit der AKO 
     -     Diskussion vor und auf Parteitagen 
     -     Erstellung von TO-Vorschlägen Abstimmung (Antragsreihung im 
         TO-Vorschlag der VL wird traditionell von der AKO “inspiriert”) 
     -     Archivierung und Kommunikation von Beschlüssen 
 -     Mögliche Erweiterungen, “Themen am Rande”, Anknüpfungspunkte 
     -     Organisation von Parteitagen, Versammlungsleitung 
     -     Wahlen auf Parteitagen 
     -     Umsetzung BEO, Vergleich der Antragsprozesse für BPT 
         (Antragsordung) und BEO (Entscheidsordnung) 
     -     Dienstleistungen entwickeln (“Antragsservice”) 
     -     “Antragsspielplatz” 
     -     Wie machen andere Antragsarbeit? (andere Parteien, 
         Untergliederungen) 
     -     Wie wurde früher Antragsarbeit gemacht, was ist verloren 
         gegangen? 

 Ziele 
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 -     Zum nächsten Parteitag am 9/10.11 sollten die ersten Ergebnisse 
     vorliegen, die wir dort vorstellen können. Wenn wir gut sind, gibt 
     es schon Anträge zum Thema zum nächsten BPT. 
 -     Zum übernächsten Parteitag soll ein Gesamtkonzept für eine Evolution 
     des Antragsprozesses eingebracht werden, vorher breit in der Partei 
     diskutiert und damit mehrheitsfähig. 
 -     Neben Satzungsänderungen und Satzungsbeiordnungsanträgen können auch 
     (mehr oder weniger) unverbindliche Richtlinien und Ratschläge für 
     die Antragsarbeit entstehen. \#\# Name 


 

 <!-- --> 

 -     Arbeitstitel AG Antragsprozess - &gt; bleibt vorerst 

 Überblick Antragsarbeit aktuell 
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 -     Antragsordnung <https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung> 
 -     BEO-Entscheidsordnung 
     <https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung> 
 -     Antragsportal 
     -     zum nächsten BPT 
         <https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal> 
     -     Antragssteller tragen Anträge über Formulare ein, z.B. 
         [Wahlprogrammantrag 
         einreichen](https://wiki.piratenpartei.de/Spezial:Mit_Formular_bearbeiten/Programmantrag_BPT?Programmantrag_BPT%5Bbundesparteitag%5D=2019.2&Programmantrag_BPT%5Bantragskennung%5D=WP&Programmantrag_BPT%5Bantragstyp%5D=Wahlprogramm) 
     -     Nummer wird automatisch vergeben (zu klären: künftig 
         durchlaufende Nummerierung oder weiterhin XXX-001, XXX-002 etc.) 
     -     Anträge werden nach 7 Tagen von AKO gesperrt 
 -     Discourse 
     -     Kategorie Antragsdiskussion 
         <https://forum.piratenpartei.de/c/antragsdiskussion> 
     -     Diskussion von Anträgen nach Einreichung 
     -     wird von der AKO halbautomatisch befüllt 
 -     Programme und Satzung im Wiki 
     <https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm> 
     -     werden von AKO aktualisiert 
 

 <!-- --> 

 -     nicht wirklich geregelt wie entstehen Anträge, wie werden Anträge in 
     der Partei vor der Einreichung diskutiert… 

 Aufgaben bis zum nächsten Treffen 
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 -     Infos sammeln, z.B. wie machen andere Parteien Antragsarbeit, wie 
     machen Untergliederungen Antragsarbeit 
     -     Einzelpersonen 
 -     über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln 
     (Zweiergruppen), jede Gruppe ein Pad 
     -     Gruppe 1 Pawel Detlef 
     -     Gruppe 2 Tobias arcsaber 
     -     Gruppe 3 Fulleren 
     -     Gruppe 4 Vincent 
     -     Gruppe 5 SilentNinja 
     -     Vorarbeit im Forum 
         <https://forum.piratenpartei.de/t/welche-probleme-seht-ihr-in-unserer-antragsarbeit/2933>

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