Protokoll #52853
Von Tobias Stenzel vor etwa 5 Jahren aktualisiert
AG Antragsprozess - Start-Treffen 09.08.2019
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Treffpunkt
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Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” unter
“Zweig der innerparteilichen Arbeit”/“Bund”
TeilnehmerInnen
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- 3x AKO, 5x andere
Begrüßung und Vorstellung
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Warum eine AG AKO
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“Impulsvortrag” der AKO
- Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden
- AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat
- neue Perspektiven reinbringen
Wer will mitmachen?
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- Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher
- Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice, BEO-Verantwortlicher
- Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher
Was ist die AKO?
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- eine Servicegruppe, durch BuVo beauftragt
- 3 Mitglieder (könnten mehr sein…)
- seit ca. 3 Jahren machen wir das
- ständige Antragskommission bis Widerruf
- früher neu für jeden BPT
- Aufgaben
- Die Antragskommission (AKO BPT) begleitet die
Antragseinreichung, prüft Anträge im Rahmen der Antragsordnung
nach formalen Kriterien und entscheidet über deren Zulässigkeit.
Organisatorisches
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### Status
- AKO-nahe AG
- Koordination AG durch AKO, Vorschlag für Koordination: Tobias
- Anträge aus der AG an den BPT können durch die AKO gestellt werden
(weniger Arbeit, da relativ sicher formgerecht ;) )
### Sitzungen
- jede Woche max. eine Stunde
- Minimalanforderung Leute sind einigermaßen regelmäßig anwesend, min.
einer aus der AKO
- für einen Bericht: was ist passiert, was wird passieren, wo braucht
die AKO Hilfe / Ideen
- alle anderen berichten max. 5min
- restliche Zeit zum Arbeiten, aber Arbeit eher an Kleingruppen
auslagern
- nächsten Termin legen wir heute fest
### Tools
- Termine und öffentliche Diskussionen im Discourse, eigene Kategorie
und Tag (dt.: Schlagwort) für die AG
- Protokolle und Aufgaben im Redmine in einem Unterprojekt des
AKO-Projekts
- vielleicht Chat oder Direktnachrichten in Discourse
Aufgabengebiet der AG
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- Probleme in der Antragsarbeit identifizieren
- Maßnahmen ausarbeiten und bewerten
- Folgen abschätzen
- Antragsarbeit umfasst hier
- Ausarbeitung von Anträgen
- Arbeit der AKO
- Diskussion vor und auf Parteitagen
- Erstellung von TO-Vorschlägen Abstimmung (Antragsreihung im
TO-Vorschlag der VL wird traditionell von der AKO “inspiriert”)
- Archivierung und Kommunikation von Beschlüssen
- Mögliche Erweiterungen, “Themen am Rande”, Anknüpfungspunkte
- Organisation von Parteitagen, Versammlungsleitung
- Wahlen auf Parteitagen
- Umsetzung BEO, Vergleich der Antragsprozesse für BPT
(Antragsordung) und BEO (Entscheidsordnung)
- Dienstleistungen entwickeln (“Antragsservice”)
- “Antragsspielplatz”
- Wie machen andere Antragsarbeit? (andere Parteien,
Untergliederungen)
- Wie wurde früher Antragsarbeit gemacht, was ist verloren
gegangen?
Ziele
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- Zum nächsten Parteitag am 9/10.11 sollten die ersten Ergebnisse
vorliegen, die wir dort vorstellen können. Wenn wir gut sind, gibt
es schon Anträge zum Thema zum nächsten BPT.
- Zum übernächsten Parteitag soll ein Gesamtkonzept für eine Evolution
des Antragsprozesses eingebracht werden, vorher breit in der Partei
diskutiert und damit mehrheitsfähig.
- Neben Satzungsänderungen und Satzungsbeiordnungsanträgen können auch
(mehr oder weniger) unverbindliche Richtlinien und Ratschläge für
die Antragsarbeit entstehen. \#\# Name
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- Arbeitstitel AG Antragsprozess - > bleibt vorerst
Überblick Antragsarbeit aktuell
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- Antragsordnung <https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung>
- BEO-Entscheidsordnung
<https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung>
- Antragsportal
- zum nächsten BPT
<https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal>
- Antragssteller tragen Anträge über Formulare ein, z.B.
[Wahlprogrammantrag
einreichen](https://wiki.piratenpartei.de/Spezial:Mit_Formular_bearbeiten/Programmantrag_BPT?Programmantrag_BPT%5Bbundesparteitag%5D=2019.2&Programmantrag_BPT%5Bantragskennung%5D=WP&Programmantrag_BPT%5Bantragstyp%5D=Wahlprogramm)
- Nummer wird automatisch vergeben (zu klären: künftig
durchlaufende Nummerierung oder weiterhin XXX-001, XXX-002 etc.)
- Anträge werden nach 7 Tagen von AKO gesperrt
- Discourse
- Kategorie Antragsdiskussion
<https://forum.piratenpartei.de/c/antragsdiskussion>
- Diskussion von Anträgen nach Einreichung
- wird von der AKO halbautomatisch befüllt
- Programme und Satzung im Wiki
<https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm>
- werden von AKO aktualisiert
<!-- -->
- nicht wirklich geregelt wie entstehen Anträge, wie werden Anträge in
der Partei vor der Einreichung diskutiert…
Aufgaben bis zum nächsten Treffen
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- Infos sammeln, z.B. wie machen andere Parteien Antragsarbeit, wie
machen Untergliederungen Antragsarbeit
- Einzelpersonen
- über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln
(Zweiergruppen), jede Gruppe ein Pad
- Gruppe 1 Pawel Detlef
- Gruppe 2 Tobias arcsaber
- Gruppe 3 Fulleren
- Gruppe 4 Vincent
- Gruppe 5 SilentNinja
- Vorarbeit im Forum
<https://forum.piratenpartei.de/t/welche-probleme-seht-ihr-in-unserer-antragsarbeit/2933>