To-Do #54405
Von Tobias Stenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
# TO-Vorschlag der VL - hier nur als Referenz 1. Eröffnung durch den Vorsitzenden und Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsämter 2.1. Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung 3. Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung 4. Wahl der Rechnungsprüfer 6. Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes 7. Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer 8. Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes 9. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen → liegen nicht vor 5. Rede von MDEP Dr. Patrick Breyer 10. Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge 10.1. Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden 10.2. Vorstellung und Wahl des Stellv. Vorsitzenden 10.3. Vorstellung und Wahl des Pol. Geschäftsführers 10.4. (optional) Vorstellung und Wahl des Stellv. Pol. Geschäftsführers 10.5. Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters 10.6. (optional) Vorstellung und Wahl des Stellv. Schatzmeisters 10.7. Vorstellung und Wahl des Gen.Sek. 10.8. Vorstellung und Wahl des ersten Stellv. Gen.Sek 10.9. (optional) Vorstellung und Wahl des zweiten Stellv. Gen.Sek 11. Bericht des Bundesschiedsgerichts 12. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen → liegen ~~nicht~~ vor 13. Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträge 14. Wahl der Kassenprüfer 15. Anträge (Redeslot Antragskommission zu Antragsarbeit und -einreichung) 15.1. Satzungsänderungsanträge 15.2. Anträge zum Grundsatzprogramm 15.3. Anträge zum Wahlprogramm 15.4. Sonstige Anträge 15.5. Anträge auf Positionspapier 16. Schließen des Parteitages und Verabschiedung # Vorschlag der AKO zur Antragsreihung In 12. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung: * SÄA007 Flexible Kammern bei den Schiedsgerichten In 15.1. Satzungsänderungsanträge * in Konkurrenz: * SÄA001 Erwerb der Mitgliedschaft * SÄA002 Erwerb der Mitgliedschaft * SÄA003 Reduktion der notwendigen Unterschriften für Urteile * SÄA004 Aufzeichnung von Verhandlung optional anstelle eines Protokolls * SÄA005 Streichung von Mitgliedern * SÄA006 Zulassung von Gästen * SÄA008 Kommunikation LV an Bund * SÄA009 Beschlussfähigkeit Schatzmeisterclub * SÄA010 Schiedsgericht der Länder * SÄA011 Ladungs-, Antrags- und Änderungsfristen für Anträge zu Satzung und Programm * SÄA012 Ordnungsmaßnahmen * SÄA013 Finanzordnung - Verteilungsschlüssel anpassen * SÄA014 Reisekosten * SÄA015 Sonderbeiträge In 15.2. Anträge zum Grundsatzprogramm * GP001 Fahrscheinfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs ins GP * in Konkurrenz: * GP002 Bildung: fit für die Zukunft * GP003 Bildung auf echte Grundsätze reduziert In 15.3. Anträge zum Wahlprogramm * WP001 Eröffnung des Programms zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages * gemeinsame Behandlung mit SO002 Umsetzung von WP001 * WP002 Organspendeausweis * WP003 Finanzielle Absicherung der Minderjaehrig die ihre Eltern-pflegen * WP004 Homöopathie als Kassenleistung streichen * WP005 Sterbehilfe * WP006 e-Health definieren und den Umgang mit der Digitalisierung gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten schafft * WP007 Überarbeitung des "Transsexuellengesetzes" - TSG-Reform * WP008 Überarbeitung des Abschnitts Prostitution / Sexwork * WP009 Keine Diskriminierung bei der Blutspende * gemeinsame Behandlung mit PP006 Ergänzendes Positionspapier zur Blutspende In 15.4. Sonstige Anträge * SO001 "Geschlecht" im Personenstandsgesetz streichen * SO003 Discourse als offizielle Kommunikations- und Ankündigungsplattform In 15.5. Anträge auf Positionspapier * PP001 Korrektur des Positionspapiers “Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption” * PP002 Übernahme der tschechischen Position zu Außengrenzen * in Konkurrenz: * PP003 Tempo 130 auf Autobahnen * PP004 Tempo 130 auf Autobahnen * PP008 Fahrzeugabhängiges Tempolimit * PP005 Finanzierung nichtärztl. Gesundheitsberufe * PP007 "Klimawandel und Geoengineeering" https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/sWzLV2g91rs2p5Kzc0ZnDHK2zlOUc5j43ZrCc-lUeLM/embed/present/