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Protokoll #55661

Updated by Tobias Stenzel 11 months ago

AG Antragsprozess - 14. Treffen 13.12.2019 
 ========================================== Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csq7I8finlIzPbCSTr7f0kEq/ 

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 Ort, Zeit 
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 Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum "AG Antragsprozess" unter "Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund" 

 Die Sitzung endet um 22:00. 

 Protokolle 
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 Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine: 

 [Liste aller Protokolle](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=188) 

 [Alle Protokolle im Volltext](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=189) 

 Fragen zum Thema Antragsarbeit 
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 -     welche Fragen von den Gästen gibt es? 
 -     escaP hat im Forum gefragt, ob von den programmatischen AGs jemand kommen kann, was wollt ihr von uns wissen? 

 Themen 
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 ### Bericht AKO 

 -     Wir haben die Satzung angeschaut, alle Änderungen vom BPT 19.2 sind drin 
 -     Im Grundsatzprogramm fehlt noch der angenommene Antrag, wir tragen am WE nach 

 ### Terminfindung AG-Sitzungen 

 -     Freitag eher schlecht besucht, im Mumble auch sonst nichts los um 21 Uhr 
 -     Vorschläge für 2020? 

 ### Umsetzung SO002: Überarbeitung Wahlprogramm 

 -     Antrag https://antrag.piratenpartei.de/p/26/umsetzung-von-w-p001 
 -     die AKO hat den Auftrag zur Umsetzung von bestimmten Punkten 
 -     Aktuell Diskussion intern im Forum A G Antragsprozess und Antragsteller, nächste Woche weiter im Forum öffentlich 
 -     Tobias hat Zugang zu Limesurvey und schaut sich die Möglichkeiten des Tools 

 ### Tobias zur Umsetzung des Antrags 

 > a)    Alle Mitglieder werden durch die Mitgliederverwaltung angeschrieben und gebeten, an der inhaltlichen Überarbeitung des Programms für den BPT 20.1 teilzunehmen. 

 Grundsätzlich kein Problem in der Umsetzung; es gab die Idee, die Aufforderung gleich mit einer Umfrage oder eine Serie von Umfragen zum Wahlprogramm zu verbinden. Hier könnte man grundsätzliche Dinge zum Programm abfragen und Meinungen und Bewertungen zu Abschnitten einholen. Ich würde das mal als "Stimmungsbild" zum Programm und als eine Möglichkeit sehen, das Nachdenken über das Programm anzuregen. Das sollte noch dieses Jahr starten. 

 > b)    Alle bis zum Antragsabgabeschluss-Termin des BPT 20.1 nicht inhaltlich überarbeiteten Teile werden beim BPT 20.1 zur Streichung angemeldet. 

 Das wird wohl bedeuten, dass die AKO das machen muss, aber auch die AKO muss sich an die Antragsfristen halte. Das heißt, dass die Streichanträge schon vor Ablauf der 7-Wochen-Frist gestellt werden müssen. Hier ist die Frage, mit welchem Abstand zur Frist das passieren soll. Durch die Änderung der Fristen kann aber zu jedem Abschnitt, der zur Streichung angemeldet ist, noch bis 5 Wochen vor dem BPT ein konkurrierender Antrag gestellt werden. Die "Löschanträge" zu Abschnitten könnten wir nach Ablauf der Frist zurückziehen, um viele konkurrierende Abstimmungen zu vermeiden. 

 > c)    Eine inhaltliche Überarbeitung kann auch sein festzustellen, dass keine Änderungen erfolgen müssen. Dies ist geeignet darzustellen. Das genaue Vorgehen legt die Antragskommission fest. 

 Dazu könnten wir eine Umfrage machen. Wir könnten z.B. sagen: "wenn mehr als 2/3 keinen Änderungsbedarf stellen, gibts keinen Antrag auf Streichung von der AKO". Wie seht ihr das? 
 Dann noch die Frage, wie feingranular das passieren soll. Wir haben 18 recht unterschiedlich strukturierte Kapitel. Wenn man einfach die 2. Ebene nimmt, reden wir von 131 "Teilen". Das ist schon echt viel für eine Umfrage, aber wie könnte man das sonst machen? 

 Aufgaben 
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 -     Umfrage an alle Mitglieder um Nachzufragen wer sich vorstellen kann an einer AG-Programm mitzuarbeiten 
 -     Anfrage wer zu welchem Termin sich vorstellen kann an einer Gruppe mitzuwirken z.B. Doodle

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