Protokoll #56303
Von Tobias Stenzel vor etwa 4 Jahren aktualisiert
AG Antragsprozess - 17. Treffen 07.01.2020 ========================================== Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LQgNSueR9wIDIUq4DeUrMCXA/ {{toc}} Ort, Zeit --------- Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum "AG Antragsprozess" unter "Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund" Die Sitzung endet um 22:00. Protokolle ---------- Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine: [Liste aller Protokolle](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=188) [Alle Protokolle im Volltext](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=189) Termine ------- - Di (gerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 21.1 - Fr (ungerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 17.1 - [Details zum Terminrythmus](https://forum.piratenpartei.de/t/ag-antragsprozess-mumble-treffen-2020/4870) - [Aktuelle Termine im Forum](https://forum.piratenpartei.de/c/termine/l/agenda) Wiederholung: Warum eine AG AKO ------------------------------- - Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden - AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat - mehr dazu im 1. Protokoll: https://redmine.piratenpartei.de/issues/52853 Fragen zum Thema Antragsarbeit ------------------------------ - Anträge können jetzt schon an akobpt\@piratenpartei.de gestellt werden - Verschiebung und Überarbeitung im Programm: am besten 2 Anträge zur Streichung + Hinzufügen an neuer Stelle Themen ------ ### Umsetzung SO002 (Überarbeitung Wahlprogramm) - Antrag https://antrag.piratenpartei.de/p/26/umsetzung-von-w-p001 - wie viele Streichungsanträge werden es? Ist es ein Problem, wenn es sehr viele Streichungsanträge werden? - AKO kann Streichungsanträge für die 131 Abschnitte oder 18 Kapitel stellen, aber wie entscheiden wir, dass keine Änderungen erfolgen müssen? (Abschnitt c) SO002) - Idee: Mumble-Sitzungen zu Programmteilen, dabei klären, welche Teile nicht überarbeitet werden müssen bzw. gestrichen werden sollen - Problem: wie interpretieren wir Aussagen in diesen Mumbles? Das müsste dann wieder irgendwie von der AKO entschieden werden. Wir wollen aber neutral bleiben; sehr schwierig objektive Kriterien zu finden - Tendenz: wir stellen einfach zu allen Abschnitten Streichungsanträge und ziehen diese vor dem BPT nicht zurück, um zu vermeiden, dass wir unsere Neutralität als AKO aufgeben müssen - Mumbles können wir trotzdem machen, sind dann quasi Antragsmumbles zu den Streichungsanträgen (und Anträgen, die bis dahin schon eingereicht sind) - Streichungsanträge können auf antrag.piratenpartei Pro-/Contra diskutiert werden - Beim BPT Meinungsbild auf Papier zu allen Anträgen vorher, um die Abstimmung zu beschleunigen, wenn viele Streichungsanträge behandelt werden. AKO könnte dann Streichungsanträge zurückziehen, wenn das Meinungsbild das ergibt - in der 1. Mail zum Start der WP-Überarbeitung klarmachen, dass die Streichung am besten "verhindert" werden kann durch einen Antrag, der den entsprechenden Programmpunkt berührt und dass nur gestrichen wird, wenn der BPT mit 2/3-Mehrheit zustimmt ("wir geben dem Parteitag die Möglichkeit, Teile zu entfernen, die veraltet sind") - am Rande: Antrag zur Neunummerierung nach Streichungen durch AKO Aufgaben -------- - Tobias: GP001 nachtragen im Programm, bestenfalls Bescheid geben - Einladung zur Antragsarbeit + 1. Umfrage bis KW3 vorbereiten; Sitzung am 17.1, um die Mail + Umfrage zu finalisieren - Tobias denkt über Umfrage nach - Tobias macht ein Pad für die Mail an die Mitglieder