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Protokoll #56303

Updated by Tobias Stenzel 9 months ago

AG Antragsprozess - 17. Treffen 07.01.2020 
 ========================================== Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LQgNSueR9wIDIUq4DeUrMCXA/ 

 {{toc}} 

 Ort, Zeit 
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 Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum "AG Antragsprozess" unter "Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund" 

 Die Sitzung endet um 22:00. 

 Protokolle 
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 Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine: 

 [Liste aller Protokolle](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=188) 

 [Alle Protokolle im Volltext](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=189) 

 Termine 
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 -     Di (gerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 21.1 
 -     Fr (ungerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 17.1 
 -     [Details zum Terminrythmus](https://forum.piratenpartei.de/t/ag-antragsprozess-mumble-treffen-2020/4870) 
 -     [Aktuelle Termine im Forum](https://forum.piratenpartei.de/c/termine/l/agenda) 

 Wiederholung: Warum eine AG AKO 
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 -     Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden 
 -     AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat 
 -     mehr dazu im 1. Protokoll: https://redmine.piratenpartei.de/issues/52853 

 Fragen zum Thema Antragsarbeit 
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 -     Anträge können jetzt schon an akobpt\@piratenpartei.de gestellt werden 
 -     Verschiebung und Überarbeitung im Programm: am besten 2 Anträge zur Streichung + Hinzufügen an neuer Stelle 

 Themen 
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 ### Umsetzung SO002 (Überarbeitung Wahlprogramm) 

 -     Antrag https://antrag.piratenpartei.de/p/26/umsetzung-von-w-p001 
 -     wie viele Streichungsanträge werden es? Ist es ein Problem, wenn es sehr viele Streichungsanträge werden? 
 -     AKO kann Streichungsanträge für die 131 Abschnitte oder 18 Kapitel stellen, aber wie entscheiden wir, dass keine Änderungen erfolgen müssen? (Abschnitt c) SO002) 
 -     Idee: Mumble-Sitzungen zu Programmteilen, dabei klären, welche Teile nicht überarbeitet werden müssen bzw. gestrichen werden sollen 
     -     Problem: wie interpretieren wir Aussagen in diesen Mumbles? Das müsste dann wieder irgendwie von der AKO entschieden werden. Wir wollen aber neutral bleiben; sehr schwierig objektive Kriterien zu finden 
 -     Tendenz: wir stellen einfach zu allen Abschnitten Streichungsanträge und ziehen diese vor dem BPT nicht zurück, um zu vermeiden, dass wir unsere Neutralität als AKO aufgeben müssen 
     -     Mumbles können wir trotzdem machen, sind dann quasi Antragsmumbles zu den Streichungsanträgen (und Anträgen, die bis dahin schon eingereicht sind) 
     -     Streichungsanträge können auf antrag.piratenpartei Pro-/Contra diskutiert werden 
     -     Beim BPT Meinungsbild auf Papier zu allen Anträgen vorher, um die Abstimmung zu beschleunigen, wenn viele Streichungsanträge behandelt werden. AKO könnte dann Streichungsanträge zurückziehen, wenn das Meinungsbild das ergibt 
     -     in der 1. Mail zum Start der WP-Überarbeitung klarmachen, dass die Streichung am besten "verhindert" werden kann durch einen Antrag, der den entsprechenden Programmpunkt berührt und dass nur gestrichen wird, wenn der BPT mit 2/3-Mehrheit zustimmt ("wir geben dem Parteitag die Möglichkeit, Teile zu entfernen, die veraltet sind") 
 -     am Rande: Antrag zur Neunummerierung nach Streichungen durch AKO 

 Aufgaben 
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 -     Tobias: GP001 nachtragen im Programm, bestenfalls Bescheid geben 
 -     Einladung zur Antragsarbeit + 1. Umfrage bis KW3 vorbereiten; Sitzung am 17.1, um die Mail + Umfrage zu finalisieren 
 -     Tobias denkt über Umfrage nach 
 -     Tobias macht ein Pad für die Mail an die Mitglieder

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