Beschluss #65417
Von Tobias Stenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
## Zusammenfassung
Erweiterung eines BuVo-Beschlusses von 2018, das Bundesdiscourse zur offiziellen Diskussionsplattform zu erklären, mit genaueren Regelungen und Klarstellungen zu Terminen, Piraten-Login, Pflichten des Bundesvorstandes und Landes-Kategorien.
## Antragstext
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Discourse-Installation, erreichbar unter https://forum.piratenpartei.de (nachfolgend "Forum" genannt) wird zur offiziellen Diskussions- und Ankündigungsplattform der Piratenpartei erklärt. Das Forum dient zur Diskussion von politischen und organisatorischen Themen aller Art, zur Veröffentlichung von Terminen und deren Ergebnissen, zur internen Kommunikation zwischen Mitgliedern und Vorständen sowie zur Entwicklung von Anträgen zum Bundesparteitag und Basisentscheid.
### Öffentliche und parteiöffentliche Bereiche
Das Forum unterteilt sich in öffentliche Bereiche, die ohne Anmeldung eingesehen können und parteiöffentliche Bereiche, die nur nach Anmeldung über einen zentralen Piratenlogin sichtbar sind. Über den Piratenlogin angemeldete Benutzer gehören der Gruppe "Pirat" an und bekommen auf Wunsch den Titel "Pirat" zugewiesen, können das Forum aber mit einem selbstgewählten Pseudonym nutzen. Der schreibende Zugriff auf Kategorien kann auf über den Piratenlogin angemeldete Benutzer eingeschränkt werden.
### Gruppen
Es können Gruppen für alle Vorstände und andere Organe, Arbeitsgruppen (AG), Servicegruppen (SG) und Beauftragte der Partei eingerichtet werden. Diese Gruppen können zur internen Diskussion, zur Kommunikation mit anderen Forennutzern und zur öffentlichen Darstellung der Gruppe genutzt werden. Regeln zur Einrichtung und zum Gruppenbeitritt legt der Bundesvorstand bzw. der zuständige Gliederungsvorstand fest.
### Bundesvorstand und seine Servicegruppen
Der Bundesvorstand nutzt das Forum für öffentliche Ankündigungen und Termine, die den Bundesvorstand betreffen sowie Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder.
Der Bundesvorstand stellt sich im parteiöffentlichen Teil den Fragen der Mitglieder.
Es muss möglich sein, den Bundesvorstand im Forum zu benachrichtigen (@) und ihm Direktnachrichten zu schicken.
Servicegruppen (SG) des Bundes müssen im Forum veröffentlicht werden und per Direktnachricht erreichbar sein.
### Kategorien für Landesverbände
Landesverbänden wird empfohlen, ihre Landes-Kategorie im Forum für öffentliche Diskussionen und zur Ankündigung von Parteiterminen zu nutzen, die auch Gliederungen unter dem Landesverband offensteht.
Landesvorständen wird empfohlen, eine Gruppe einzurichten, die erwähnt (@) und per Direktnachricht angeschrieben werden kann.
Landesverbände können eigene Diskussionsregeln bestimmen, sofern diese nicht den allgemeinen Nutzungsbedingungen des Forums widersprechen. Landesverbände können Moderationsteams bestimmen, die in Zusammenarbeit mit der globalen Moderation eine Diskussion im Rahmen der Diskussionregeln sicher stellen. Landesverbände, die ihre Kategorie nicht offiziell nutzen, sollen dort zumindest darauf hinweisen, auf welchem Weg in ihrem Verband diskutiert wird, wie der Vorstand erreicht werden kann und wo Termine veröffentlicht werden.
## Begründung
Der BuVo hat 2018 beschlossen, das Forum zur offiziellen Kommunikationsplattform zu erklären https://redmine.piratenpartei.de/issues/41869. Der vorliegende Antrag soll diesen Beschluss bestätigen und einige Dinge regeln, die sich aus der praktischen Nutzung und der technischen Entwicklung in der Zwischenzeit ergeben haben.
Aktuell wird das Forum schon für die genannten Zwecke genutzt, aber dies ist noch sehr lückenhaft. Die Nutzung hängt stark von persönlichen Vorlieben und der Bekanntheit des Forum bei einzelnen Piraten und Untergliederungen ab. Für die Partei ist dies schädlich, da sich durch die Zerfaserung der Kommunikation die Auffindbarkeit von Ankündigungen, Terminen und Diskussionen sehr schlecht ist.
Für Mitglieder sollte klar sein, wo Termine und Mitteilungen ihres Vorstands zu finden sind und wie sie Fragen an alle Vorstandsmitglieder außerhalb von Vorstandssitzungen stellen können. Der Antrag regelt dies für die Bundesebene und sorgt dafür, dass es zumindest einen klaren Weg über das Forum gibt, Termine und Diskussionen in Landesverbänden zu finden. Dies ist momentan eher schwierig, besonders für Neumitglieder.
Wir müssen nicht alle dazu zwingen, im Forum zu schreiben und es mag auch bessere Tools für den einen oder anderen Zweck geben, aber das sollte uns nicht daran hindern, zumindest einen Schritt hin zu einer übersichtlichen und besseren Parteikommunikation zu machen. Eine Weiterentwicklung und Ergänzung durch andere Tools, beispielsweise ein "pirateninfo 2.0" als zentrale Informationsplattform der Partei ist natürlich sinnvoll.
Dass das Discourse zur Entwicklung von Antragsideen genutzt werden soll, hat der BPT schon beschlossen. Diese Funktion des Forums wird hier der Vollständigkeit halber nochmal erwähnt.
Der Antrag wurde in ähnlicher Form zum BPT 19.2 eingereicht und nicht behandelt. Pro-/Contra-Diskussion zum Antrag im neuen Antragsportal [SO003](https://antrag.piratenpartei.de/p/38/)
## Kosten
Wir betreiben schon ein geeignetes Discourse; dafür fallen dafür keine weiteren Kosten an. Für den zentralen Piratenlogin soll Keycloak eingesetzt werden, das wir schon für interne Zwecke in der PiratenIT betreiben. Evtl. fallen Kosten für eine weitere Keycloak-VM von max. 10€ pro Monat an.