Sitzungsprotokolle #1176
Von Veronique Schmitz vor mehr als 10 Jahren aktualisiert
h2. Begrüßung h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll * Art der Sitzung: öffentlich / Mumble * Versammlungsleitung: Sebastian * Protokoll: niqui * Beginn: 20:03 * Ende: 20:30 * Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung h2. Beschlussfähigkeit * anwesend: alios, Sebastian, Andi, Katta * abwesend: * entschuldigt: Bernd, Sven, Swanhild, Klaus, Christophe Der Bundesvorstand ist nicht beschlussfähig. h2. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung ist genehmigt. h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll unter: noch nicht fertiggestellt; Abstimmung in der nächsten Sitzung h2. Kennzahlen * Kontostand: 326.000,-- € * Anzahl Mitglieder: - (xxx schwebende Mitglieder) * Swanhild: Aktueller Stand Rechenschaftsbericht 2012 (bitte ab jetzt jedesmal reinkopieren, bis er abgegeben ist) * LV Baden-Württemberg - mit Unterstützung vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam bis 31.10.2013 fertig * LV Bayern - kein aktueller Stand bekannt * LV Berlin - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam * LV Brandenburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam * LV Bremen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam * LV Hamburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam * LV NRW - Verlängerung bis 31.10.2013 genehmigt ** hier fehlen noch die Unterlagen des KV Bonn, allerdings reagiert in Bonn keiner * LV Niedersachsen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam ** hier fehlen noch die Unterlagen der KVs...... * KV Nürnberg - Abstimmung mit LV Bayern fehlt * KV Duisburg - kein aktueller Stand bekannt * KV Heilsbronn - kein aktueller Stand bekannt * Bundespartei wGB - wartet auf Antwort vom Deutschen Bundestag * Bundespartei - ist fertig, muss aber auf alle anderen wegen der Abstimmung warten Ich bitte um Beachtung und ggf. Weiterleitung dieser Bitte: http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Blog#Hilfestellung_f.C3.BCr_Rechenschaftsberichte * Sebastian: Ich bitte aktuelle Arbeitsstände auch an den BuVo und das Schatzmeisterteam weiterzuleiten insbesondere die o.a. KVs/LVs. Da der BuVo ansonsten vielleicht Maßnahmen ergreifen muss, es soll sich hiermit jeder informiert fühlen. h2. TOP 1: Aktuelles * Andi: Vorbereitungs zur AV 2014: ** Verzögerung wegen Krankheit (Entschuldigung dafür) ** Auf mehrfachen Wunsch Fristen für die Bewerbungen nach hinten verlängert (Ende Oktober) h3. TOP 1.1 Berichte der Beauftragten * keiner h2. TOP 2: aktuelle Eingänge (Hier haben Bundesvorstandsmitglieder die Gelegenheit Anträge die nach dem 29.09.2013 eingegangen sind, wg. besonderer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Ansonsten werden sie in der nächsten Sitzung oder im Umlauf beschlossen.) * keine h2. TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 29.09.2013) h3. TOP 3.1 Themenbeauftragter für die AG bedingungsloses Grundeinkommen * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1104 * Ergebnis: abgelehnt * Antrag kann trotz fehlender Beschlussfähigkeit behandelt werden, da 2 abwesende BuVos bereits im redmine abgestimmt haben * Gernot stellt den Antrag kurz vor und seine Auffassung zu Themenbeauftragten * Andi: Frage zum Formalfoo (Art. 4 (3) GO); Beschlussfähigkeit nur wenn mehr als die Hälfte anwesend sind. Interpretieren wir das jetzt als Umlaufbeschluss? * Sebastian: ja genau das * Andi: Ich habe herausgehört, dass der Antragsteller sich einen Sprecher wünscht. Wenn der Beauftragte nach Innen wirken soll, welchen Bedarf gibt es für das Thema BGE hier? * alios: Hintergruende Themenbeauftragte / Sprecher bei den Piraten. Neuregelung des von Themenbeauftragte http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/206 Das Thema hat eine lange Historie. Bisher wurden Anträge in der Richtung nicht angenommen. Es wird ein neues Konzept erarbeitet und ich will noch vor Bremen z.B. eine Mumblerunde ansetzen, in der man das noch mal diskutieren kann und daraus eventuell ein SÄA zu entwickeln. Daher würde ich diesen Antrag eher ablehnen/enthalten. Nicht weil ich inhaltlich dagegen bin aber wir müssen erst noch mal generell diskutieren wie es hier weiter geht. * Sebastian: Wir haben einen Beauftragten zum Thema Sozialpolitik. Ich möchte nicht für jedes Einzelthema einen Beauftragten. Wir müssen damit umgehen, dass es bestimmte Beauftragte für übergeordnete Themen gibt, die sich auch um Queerschnittsthemen kümmern. Daher würde ich den Antrag hier ablehnen. * Gernot: BGE ist ein Thema was starke Vernetzung zu anderen Themen aufweist (Wirtschaft etc) und Auswirkungen auf alle Bereiche. Es hat starke gesellschaftliche Komponenten. Wir werden das Thema nicht alleine umsetzen können, sondern müssen uns mit anderen Organisationen vernetzen. h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand * mister_burns: Zur Europa AV - müssen die LVs jetzt Vorschlagslisten machen? * Andi: Wir verzichten auf die Vorauswahl in den LVs und machen dafür Online-Vorauswahlen. * mister_burns: Stimmberechtigung Anfang Januar. Wir müssen bis 27.12.13 überwiesen haben, ist das satzungskonform, wie stellen wir das sicher? * Sebastian: Bitte an Swanhild/Sven wenden. * R.Beckmann: Betrifft das auch meine aktuelle Lastschrift? * Sebastian: Fragen hierzu bitte ebenfalls an Swanhild. h2. TOP 5: Verschiedenes * nichts h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 16.10.2013 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen. (Am 09.10.2013 findet um 19:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.) Bearbeitung unter: https://buvo12.piratenpad.de/2013-10-02-Bundesvorstandssitzung