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Sitzungsprotokolle #2657

Updated by Veronique Schmitz over 5 years ago

h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: Caro
* Protokoll: niqui
* Beginn: 20:00
* Ende: 21:39
* Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung

h2. Beschlussfähigkeit

* anwesend: Stefan, Björn, Stephanie, Caro, Veronique, Thorsten, Gefion
* abwesend: keiner
* entschuldigt: keiner

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

h2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/2234

Das Protokoll ist genehmigt.

h2. Kennzahlen

* Kontostand: € (Stefan hat
noch keinen Kontenzugriff)

* Anzahl Mitglieder: (xxx schwebende Mitglieder) (Stephanie hat noch keinen Sage Zugriff)

h2. TOP 1: Aktuelles

* niqui: Zur Info http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/2252: 2 BPTs
in 2014
** Hauptgrund sind die Finanzen, genaue Gründe sind im Beschluss einzusehen
* Thorsten: ein weiterer Grund ist, dass der BPT im Mai zu spät wäre um Europawahlprogramm zu beschließen
* Caro: ich hab mich enthalten; das Finanzargument ist zwar unschlagbar aber ich finde es unschön, vor 3 Landtagswahlen in den neuen Bundesländern keinen BPT dort zu machen, wo wir auch aus Werbegründen in Neumünster und Neumarkt waren.
* Florens: Finanzargument ist klar, aber Thorsten Argument ist für mich falsch, egal was wir da noch beschließen würden, würde von der Presse noch aufgegriffen werden.
* Tom: organisatorischer Hinweis dazu, ein Wahlprogramm zu setzen und zu drucken dauert 3-4 Wochen und wäre dann nicht mehr rechtzeitig fertig
* Thorsten: Wir können unseren Fokus auch im Wahlkampf auf andere große Veranstaltungen wie z.B. das Camp legen. Das wäre vielleicht auch schön.

* Nordpirat: Wenn in Bochum kein Programm beschlossen wird, was passiert dann?
* Thorsten: Wenn das tatsächlich passiert, sollten die Listenkandidaten ihre Europaagenda zusammentragen und dann wird damit Wahlkampf gemacht.

* niqui: Ich stimme Thorsten zu. Aber alle die am Ablauf arbeiten versuchen alles, damit wir Zeit für Wahlprogramm haben, letztlich liegt es aber bei der Versammlung ob sie das entsprechend nutzt. Zu Caros Einwand im Chat: Die Piratenpartei Deutschland hat kein PPEU Programm, in Bochum haben wir das auch nicht als Programmantrag abgestimmt. Und dann noch der Hinweis, dass der 2. BPT in 2014 im November/Dezember voraussichtlich in Mittelerde statt.
* Caro: Hinweis auf PPEU-Programm war nur als eine Art Brücke für den Fall, dass wir in Bochum kein Programm beschließen können
* Nordpirat: Wir haben Kandidaten, die persönliche Agendas sind, die aber öffentlich vielleicht gar nicht bekannt. Und die ersetzen dann ein Programm?
* niqui: Nein. Erstens wählen wir Menschen auf die Liste, denen wir zutrauen, dass sie für die Piratenpartei gute
Arbeit machen. Dann haben viele Kandidaten im Vorfeld gesagt wofür sie stehen und was sie in Europa machen wollen. Das heisst, bevor du sie wählst, kannst du dich informieren, wofür sie stehen. Und wenn wir kein Programm haben, brauchen wir andere Lösung und das kann dann eine Möglichkeit sein. Das PPEU Programm kann dann auch noch als Sidekick genutzt werden.
* Thorsten: Es ersetzt kein Programm aber wir müssen handeln und einen Wahlkampf stemmen.
* Nordpirat: Es soll angeblich Probleme mit dem Kandidatenbuch gegeben haben. Wenn das so wäre konnten sich vielleicht auch nicht alle entsprechen vorstellen.

h3. TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

* Florens (BPT): Bochum ist in Planung, Budget ist fast fertig; am Sonntag spreche ich mit niqui und Stefan über das Thema Reisekosten für Helfer; Drucker sind problematisch, vielleicht müssen wir auch mal welche kaufen.

* Bruno (Urheberrecht): Das Abmahngate ist in aller Munde und wir nutzen es entprechend medienwirksam. Berichtet über Aktionen und Interviews; Es wird wieder einen "Runden Tisch" mit den Verwerten geben diesmal in NRW mit Unterstützung der Fraktion; Klage gegen GEMA läuft; TTIP gibt es eine ML, häufige Mumbles und wer dazu Infos haben will, kann da vorbeikommen.

* AliCologne (Queeraten): Abstimmung im Bundestag zur Homoehe, SPD hat keine Farbe bekannt sondern sich an die Koalition gehalten. Dazu planen wir Aktionen und wir hoffen auf viel Beteiligung.
* Thorsten: Könntest du uns dazu Input für die Pressearbeit geben?
* Ali: wir arbeiten an einem Text; wenn wir was haben, melden wir uns bei der Pressestelle im Bund

* ZombB (NSA): Wir streben an Snowden für den Friedensnobelpreis zu nomineren zusammen mit den schwedischen Piraten vielleicht kann man dazu dann Aktionen machen. Und der Flyer wird aktualisiert mit den neuen Fakten die wir inzwischen wissen. Zieltermin wäre für beides 1. Februar 2014. Nächster Mumbletermin 30.12.2013.

* hekate (Landwirtschaft): Ich versuche grad die Landwirtschaftsbündnisse in das TTIP und TAFTA Thema einzubinden. Das gestaltet sich aber schwierig, weil sie sich z.B. auf die Demo "Wir haben es satt" vorbereiten. Und es besteht auch noch nicht so wirklich Einigkeit, weil es auch Landwirte gibt, die in dem Bündnis eine Chance sehen.

* Parzival (Blockupy): Das Ziel war im Mai ein großes Blockupy Camp zu machen und dafür sollte das Bündnis vergrößert werden. Das gestaltet sich aktuell schwierig, wir sind da noch dran.
* Björn: Haltet ihr mich da auf dem Laufenden?
* Parzival: Ja machen wir, aktuell geht es noch um Gelder, die noch beantragt werden müssen. Wir hängen da grad etwas in der Luft. Ich melde mich bei dir zeitnah.

h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 16.12.2013)

h3. TOP 2.1 Nichtöffentlicher Sitzungsteil

* Antragsteller: Veronique Schmitz
* Antragstext: Ich beantrage einen nichtöffentlichen Sitzungsteil im Anschluss an den öffentlichen Teil. Es geht um Personal- und Rechtsangelegenheiten und das kann daher nicht im öffentlichen Sitzungsteil besprochen werden.

* Dafür: Gefion, Stephanie, Thorsten, Caro, Veronique, Björn, Stefan
* Dagegen: keiner
* Enthaltung: keiner

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3. Europawahl

* Gefion: Es soll nur ein kleines Update geben, weil viele LVs und Mitglieder fragen. Ich bin für die Wahlkampforga zuständig, arbeite mich ein, Übergabe ist erfolgt. Ich habe gestern alle LVs angeschrieben mit der Bitte mir einen Ansprechpartner für das Thema zu nennen. Ich sammel von dort ebenfalls Feedback was lief im letzten Wahlkampf gut/schlecht und nehm das mit in die Klausur. Ich werde danach auch einen Blogpost schreiben und mir dann Unterstützung suchen.

* Volker_Ackermann: Warum nehmen wir nicht einfach das Bundesprogramm, wir haben ein gutes Programm. Ein neues Programm ist doch unnötig.
* niqui: Ist keine Entscheidung des BuVos, sondern des BPTs. Es gibt auch einen Antrag der sagt "wir machen kein Europaprogramm".
* Nordpirat: Ist es geplant eine strategische Planung zu machen und wer macht das?
* Gefion: Die Diskussion führen wir grade insbesondere Caro, Björn und ich.

* Volker_Ackermann: Was ist das Ergebnis aus dem Treffen mit den griechischen Piraten?
* ZombB: Ich war dort und dort wurde das CEEP (Common European Election Program) vorbesprochen und entwickelt. In Bremen haben wir es als Positionspapier abgestimmt. Konferenz ist gutgelaufen und es wird für Bochum wieder was dazu geben.

h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

* Kevin: Die am Dienstag angesprochene Unzufriedenheit mit Zulassung von Wahlprogrammanträgen für Bochum. Seh ich das richtig, dass das hier nicht mehr angesprochen werden soll, weil das im Vorfeld geklärt wurde?
* niqui: Ja, Björn und ich hatten es es jetzt so empfunden, dass das jetzt geklärt sei durch die E-Mails.
* Björn: Du hattest ja ne E-Mail bekommen und verteilt. Gibt es da noch Gesprächsbedarf?
* Kevin: Ne, ist ok. Ich wollte es nur wissen.

* Nordpirat: nächste polGF Sitzung wäre Heilig Abend, machen wir das dann Montag?
* Björn: Von mir aus ginge das, aber Kola hatte was dagegen?
* Kola: In den nächsten 2-3 Wochen passiert nichts, das ist auch meine berufliche Erfahrung. Daher würde ich das weglassen.
* Björn: Wir machen das sonst einfach Montag, das ist freiwillig und wer kommen mag, kommt.

h2. TOP 5: Verschiedenes

* Thorsten: Veröffentlichung von Beauftragungen, wie mach ich das am besten?
** niqui: redmine :)

* Caro: #GroKoBashing https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/KoaVbash-Orga
** viel Arbeit, bei 200 Seiten wir brauchen viel Hilfe, bildet meldet euch dazu
** Hut auf haben @moonopool und @piratcc (und @688i)

* Stephanie: Vorstellung Projekt "Zentrale Organisationsplattform"
** Sasa: https://docs.google.com/presentation/d/1nXmwHGCH9jcZSNbgQL7TR-hMEpyXmG8IkOybkj-CZEo/edit#slide=id.p Ich stelle euch das kurz vor
* Kevin: Super Sache, können wir das für NDS klauen?
* Sasa: bitte nicht nur klauen sondenr direkt beteiligen und mitmachen
* Kevin: Was ist mit Vernetzung Bund/Länder/weitere Untergliederung?
* Stephanie: Projekt macht nur Sinn, wenn alle mitziehen
* niqui: Ihr habt den BPT14.1 als Meilenstein angegeben um dort was vorzustellen. Was wollt ihr da machen?
* Sasa: Redeslot um das zu bewerben wäre gut
* niqui: am Wochenende soll die TO raus, meld dich noch mal bei mir
* Sasa: Ist das mal von Formalien abgesehen ok so, können wir weitermachen?
** es gibt breite Zustimmung

* Thorsten: Suche Hilfe für eine Regierungsorganigramm https://insidex.piratenpad.de/REG-Organigramm Ich brauche Leute die recherchieren oder HTML5 können und das so aufhübschen können. Meldet euch bei mir dazu. Das könnten wir dann auch an die Presse geben.

* Stefan: Rechenschaftsbericht 2012 ist heute fertig geworden. Morgen wird er unterschrieben und dann geht er raus. (Jubelgeräusche ;)) Dass das wieder erst im Dezember soweit ist, ist doof und wir arbeiten dran, dass das zukünftig eher passiert.

* ZombB: Think Twice-Konferenz (PPI-Konferenz): http://tt14.pp-international.net/ 22./23. Februar 2014 in FFM; Konferenz mit Wissenschaftlern, NGOs und Piraten
* macburns: Ich habe mich angemeldet und will vielleicht was zu Asylpolitik vorstellen, brauche da aber noch unterstützen.

* hekate: Sollte nicht noch das Thema mit den Anträgen für Bochum angesprochen werden?
* niqui: Nein, der Kevin hatte gefragt und wir waren im Einvernehmen, dass wir das geklärt hatten.
* hekate: Es ist wohl nicht nur mir sondern Vielen passiert, dass vergessen wurde in die Anträge den Einleitungssatz "der BPT möge beschließen..." einzufügen. Und das ist erst aufgefallen als das nach Ablauf der Antragsfrist markiert wurde. Wir haben es dann geändert, die Anträge sind als formal ungenügend abgelehnt worden und unsere Änderungen sind rückgängig gemacht worden.
* niqui: Es gibt zwei Dinge, die man auseinander halten muss. Erstens gibt es Anträge, die tatsächlich abgelehnt werden und nicht behandelt werden können. Das ist hier nicht passiert. Die Anträge sind satzungsgemäß angenommen worden und können auf dem BPT behandelt werden. Formal ungenügend sind sie, weil die Antragskommission schon Anfang des Jahres ein paar kleine Kriterien aufgestellt hat, die jetzt in Bochum das dritte Mal angewendet werden. Die Krieterien haben sich aus der Erfahrung der AKO ergeben und wenn sie erfüllt werden kommen Anträge auf den Tagesordnungsvorschlag der AKO. Es ist also ein Unterschied zwischen "satzungsgemäß" und "formal ausreichen für den TO-Vorschlag der AKO".
* hekate: Wenn die Anträge satzungsgemäß angenommen wurden, warum tauchen sie dann nicht in BPTArguments auf?
* niqui: Ich muss da zwei Sötze vorweg schieben, komme aber ddrauf zurück. Die AKO hat die Antragsordnung insbesondere aus dem ersten BPT in Bochum erstellt, bei dem wir mit über 1000 Anträgen geflutet wurden. Und im Anschluss wurde auf die AKO eingeredet, dass wir was machen sollen um die Qualität und die Quantität zu verbessern. Das soll mit diesen kleinen Kriterien passieren. Die Einleitungsformel erscheint vielen unwichtig, das verstehe ich auch. Aber sie ist sehr wichtig. Viele Antragsteller stellen ihre Anträge in der falschen Kategorie (z.B. Grundsatzprogramm in Wahlprogramm) was wir durch die Einleitungsformel, in der gesagt wird, was beantragt wird und wo es hinsoll, geheilt werden kann. Außerdem haben wir schon beim allerersten mal, als wir die Antragsordnung eingesetzt haben, gesagt, dass formal ungenügende Anträge nicht in den TO-Vorschlag der AKO kommen und damit auch nicht in die Umfrage, die die Grundlage für den Vorschlag ist, aufgenommen wird. Das war bisher LimeSurvey, da standen sie dann auch nicht drin. Diesmal ist es BPTArguments und wird da genauso gehandhabt.
* Nordpirat: Wenn ich das jetzt richtig verstanden haben, gelten für Bochum jetzt die gleichen Regeln wie für Bremen. Ist das korrekt?
* niqui: Ja, sie galten sogar schon für Neumarkt.
* Nordpirat: Wie kann es dann sein, dass ein Antrag, der für Bremen als formal zulässig eingeordnet wurde, für Bochum formal unzulässig ist?
* niqui: Das kann ich dir nicht sagen. Schreib mir eine E-Mail mit dem Antrag, dann guck ich mir das an, ist mir bisher nicht bekannt.
* Nordpirat: Den Text hast du bereits bekommen und weitere Details liegen Björn vor.
* niqui: Ich weiss davon nichts, das muss man mir dann einfach noch mal zuschicken.
* Nordpirat: Du hast unserem Themenbeauftragten geantwortet, du hast es vielleicht vergessen aber du musst es wissen.
* Caro: Ich möchte darum bitten, Aussagen die getroffen hier nicht so in Zweifel zu ziehen, das finde ich nicht fair.

* Kola: Ich finde es gut, dass dieser BuVo sich dieser Sachen annimmt, das hat der alte BuVo nicht gemacht. Daher fände ichs gut, wenn die Fragen nicht so provokativ gestellt werden. Ich glaube es wäre jetzt wichtig, wenn der zuständige BuVo sich das anguckt. So eine Sache, dass einfach gesagt wird "das ist formal ungenügend" anstatt zu sagen "ey ihr habt die Einleitung vergessen" ist genau das Problem was wir in der Partei haben. Wir machen es uns oft zu schwer. Es ist schon peinlich wenn der BuVo eingreifen muss und die Basisi das nicht
unter sich klären konnte. Es wäre wohl gut, wenn irgendwo aufgelistet wird, was genau zulässig ist und was nicht, weil es da Vewrirrung gibt.
* niqui: Danke für den Hinweis. Das gibt es bereits seit Januar 2013 und steht auf jedem Antragsportal. Das heisst, jeder Antragsteller klickt auf das Antragsportal, liest sich nicht durch was da steht, klickt weite runter und stellt eifach den Antrag. Die Auflistung was gefordert ist und was welche Auswirkungen hat gibt es.
* Kola: Da hab ich mich missverständlich ausgedrückt, auch wenn es da schon steht, sollte das vielleicht noch mal aufgegriffen werden und klar gemacht werden, was wann passiert.
* niqui: Erstmal fände ich es gut, wenn du mich nicht unterbrichst, vielen Dank. Es ist so, dass es veröffentlicht, Zusätzlich ist auch im Antragsportal ein Arbeitspad verlinkt, in dem die AKO nach der Prüfung den Status des Antrags vermerkt und neben "formal ungenügend" schreibt, warum das so ist. Und es steht auch noch mal auf der Versionsseite, wo es die AKO vermerkt, wenn sie den Status setzt. Das sind jetzt drei Stellen plus, dass sie die Antragssteller wenn genügend Zeit ist und die Anträge rechtzeitig eingestellt werden und nicht 2 Stunden vor Ende Antragsfrist, persönlich anspricht.
* Kevin: Ich möchte einen Vorschlag machen. Die einzelnen Antragsteller die jetzt diesen Fehler gemacht haben, machen das sicher nicht noch mal. Ja es war doof, dass es vergessen wurde und dass der Antrag nicht eher eingericht wurde. Ich schlage immer vor, dass nciht nur Einzelpersonen, sondern für viele daraus gelernt wird. Dieses Antrags-Howto ist seit drei Parteitagen da und dennoch hat es nicht funktioniert. Das halte ich für den Fehler. Ich schlage vor, dass wir entweder in der Eingabemaske eine Einleitungsformel vorschlagen oder wenn das nicht geht, dass die Einleitungsformel nicht verpflichtend ist und wir einfach das für richtig halten, was als Kategorie angegeben wurde.
* niqui: Ich bin ratlos was ich außer Blogpost, persönlicher Ansprache, Pad, Antragsportal noch machen soll, dass die Antragsteller, die sich hoffentlich mit ihrem Antrag beschäftigen, um es deutlich zu machen. Es gibt Sitzungszeiten die veröffentlicht werden, wir haben ein OTRS was auch für Fragen genutzt wird. Was für Wege soll ich noch anbieten, damit Antragsteller sich damit beschäftigen, wie man Anträge stellt und auch einfach mal fragen und sich informieren. Und dann wiederhole ich hier gern auch noch mal was ich dir geschrieben habe. Die Einleitungsformel scheint unwichtig, sie ist es aber nicht. Es ist entscheidend für die AKO, die Versammlungsleitung, für die Versammlung, das Lektorat, das den Antrag hinterher einsortieren muss. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass es eine Scheißarbeit ist, wenn im Antrag nicht steht, was der Antrag genau will und wo er hinterher hin soll. Man macht allen das Leben schwerer, wenn man den Satz weglässt und ich finde diese Minianforderumg kann man einem Antragsteller durchaus zumuten. Und wie gesagt er ist satzungsgemäß angenommen. Er kommt nur nicht auf den TO-Vorschlag der AKO.
* Kevin: Ich verstehe deine Ratlosigkeit. Ich hab zwei Workarounds beschrieben, vielleicht kann man da mal drüber nachdenken.
* niqui: Ich nehme das mit in die AKO, schauen wir mal.

h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 16.01.2014 (am 02.01.2014 findet die BuVo Klasur statt) um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.
https://buvo13.piratenpad.de/2013-12-19-Bundesvorstandssitzung

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