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From 04 August 2013 to 02 September 2013

02 September 2013

15:12 Beschluss #509 (Abgelehnt): Zurückrufen des Wahlwerbespots
Christophe Chan Hin
07:13 Beschluss #509: Zurückrufen des Wahlwerbespots
Vergleiche https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/3509.html Anonymous
13:29 Beschluss #849 (Angenommen): Listenaufstellung zur Europawahl und BPT2014.1 kombinieren
h3. Der Bundesvorstand möge beschließen:
Für den am 4./5.1.2014 in Bochum stattfindenden Parteitag wird parallel z...
Anonymous
07:18 Beschluss #196 (Angenommen): Übernahme der Kosten für die externe Übersetzung des Wahlprogramms in Leichte Sprache + BITV
Ich stimme dem jetzt einfach mal zu. Bisher ist meines Wissens keine Abrechnung eingegangen, es ist auch unbekannt, o... Anonymous

01 September 2013

13:24 Beschluss #811 (Angenommen): Verbuchung von Spenden
Zahlungseingänge mit der Angabe "Spende" können bis zu einem Betrag von 3.300 Euro pro Jahr und Spender als "Mitglied... Swanhild Goetze

29 August 2013

20:33 Beschluss #563: openmind #om14
übernommen aus dem OTRS https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=91687 Veronique Schmitz
19:06 Beschluss #563 (Angenommen): openmind #om14
*Antragstext:*
Der Bundesvorstand beschließt, die openmind #om14 wie die letzten 4 Jahre
auch durchführen zu lasse...
Veronique Schmitz

27 August 2013

22:05 Beschluss #509: Zurückrufen des Wahlwerbespots
Begründung:
Der Spot fällt aus dem "Hurrah wir sind so geil" Muster der Parteiwerbespots raus, ja. Letztlich kann ...
Christophe Chan Hin
14:06 Beschluss #509: Zurückrufen des Wahlwerbespots
übernommen aus OTRS https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=91327 Veronique Schmitz
14:05 Beschluss #509 (Abgelehnt): Zurückrufen des Wahlwerbespots
Hallo,
ein Antrag an den Bundesvorstand:
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Der am 27. August veröffentlicht...
Veronique Schmitz
18:34 Beschluss #175: überparteiliche Konferenz zur Definition einer medialen Grundversorgung
Warte nach wie vor noch auf das nachgeforderte Detail Konzept des Antragsstellers. Wird dann im Einzelbeschluss gemacht. Markus Barenhoff
16:06 Beschluss #175: überparteiliche Konferenz zur Definition einer medialen Grundversorgung
@Markus: Wie ist hier der Stand? Soll das in deinem Bereich als Einzelbeschluss entschieden werden? Oder wird der Ant... Veronique Schmitz
17:05 Beschluss #92 (Angenommen und Erledigt): Stundung SH Umlage II.2013
gestundeter Betrag wurde am 27.08.2013 überwiesen. Swanhild Goetze
16:47 Beschluss #518 (Angenommen): Stundung SH Umlage 2011 und Buchhaltungskosten 5112,74 bis 20.11.2013
Zahlung der gestundeten Beträge folgte am 27.08.2013.
....
gleichzeitig ist ja nun durch den Rechenschaftsberic...
Swanhild Goetze
16:16 Beschluss #459: Zweite Plakataktion
Sebastian war in der Sitzung abwesend; Status kann erst jetzt im redmine gesetzt werden Veronique Schmitz
16:15 Beschluss #410: Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"
Sebastian war in der Sitzung abwesend; Status kann erst jetzt im redmine gesetzt werden Veronique Schmitz
16:12 Beschluss #326: Änderung Geschäftsordnung
Sven war in der Sitzung entschuldigt abwesend; Status kann erst jetzt im redmine gesetzt werden Veronique Schmitz
16:11 Beschluss #222: Unterstützung der Euwikon
@Andi: Ergebnis? Veronique Schmitz
16:08 Beschluss #206: Neuregelung und Präzisierung der Aufgaben und Funktionen von Themen-Beauftragten
Sven war in der Sitzung entschuldigt abwesend; Status kann erst jetzt im redmine gesetzt werden Veronique Schmitz
16:06 Beschluss #196: Übernahme der Kosten für die externe Übersetzung des Wahlprogramms in Leichte Sprache + BITV
@Klaus: Ergebnis? Veronique Schmitz
14:03 Beschluss #508: Antrag auf Unterzeichnung "Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung"
aus OTRS übernommen https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=91182 Veronique Schmitz
14:02 Beschluss #508 (Angenommen): Antrag auf Unterzeichnung "Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung"
*_Antragsteller:_*
Thomas Gaul
@moonopool
@hekate15 Birgitt Piepgras
Martin 'Lama' Lange
@bengie_d bengie Basi...
Veronique Schmitz
11:08 Beschluss #307: Bereitstellung Vertragsunterlagen der Haftpflichtversicherung in der by. LGS
Korrektur der Dokumentation: Sven fehlte entschuldigt, das Redmine konnte einen solchen Zustand bisher nicht abbilden. Anonymous

21 August 2013

20:32 Sitzungsprotokolle #460 (Genehmigt): Protokoll BuVo-Sitzung 21.08.2013
h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versa...
Veronique Schmitz
19:17 Beschluss #459 (Angenommen): Zweite Plakataktion
Veronique Schmitz
19:08 Beschluss #459 (Angenommen): Zweite Plakataktion
Für die Bundesweite Endspurt-Plakatwelle ist eine Ausgabe von über 5.000€ notwendig. Andreas Popp hat 10.000€ aus dem... Veronique Schmitz
19:09 Beschluss #410 (Angenommen): Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"
Veronique Schmitz
18:43 Beschluss #387 (Angenommen): Unterstützung von "Das Generationenmanifest"
Veronique Schmitz
05:40 Beschluss #447 (Abgelehnt): Seeden der WL-Insurance-Files
Aufgrund des zu hohen Traffics und unserer aktuellen vertraglichen Einschränkungen können wir das leider nicht leisten. Sven Admin

20 August 2013

10:06 Beschluss #447 (Abgelehnt): Seeden der WL-Insurance-Files
Hi Sven,
wie besprochen, anbei der Link zu den Wikileaks-Insurance Files. Wir
sollten uns am seeden der Dateien b...
Sven Admin

19 August 2013

17:23 Beschluss #436 (Angenommen): Reisekostenregelung BPT13.2 Bremen
*Reisekostenrichtlinie BPT13.2 Bremen*
*Kurzform:*
Teamleiter und deren Helfer müssen ihre Reisekosten bis 20.1...
Swanhild Goetze
16:47 Beschluss #396: Finanzantrag "German-Czech Cooperation"
Die aktuellen Nachforschungen haben ergeben, dass es auch in CZ eine Hürde (3%) für die staatliche Parteienfinanzieru... Markus Barenhoff

18 August 2013

19:10 Beschluss #308 (Angenommen): finanzielle Unterstützung für AG Treffen
Veronique Schmitz
18:21 Beschluss #308: finanzielle Unterstützung für AG Treffen
Genehmigt im Einzelbeschluss.
Alerdings abweichend vom Antrag nicht für Buffet, sondern nur für "Werbemittel / Fly...
Markus Barenhoff
16:08 Beschluss #308: finanzielle Unterstützung für AG Treffen
Was war das Ergebnis? Bitte dokumentieren! Veronique Schmitz
19:05 Beschluss #369 (Angenommen): Antrag auf Übernahme Reisekosten FsA 2013
Ist Beauftragter des Bundesvorstands für genau diesen Zweck, genehmigt http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragunge... Christophe Chan Hin
18:27 Sitzungsprotokolle #352 (Zu genehmigen): Protokoll BuVo-Sitzung 07.08.2013
Veronique Schmitz
16:12 Beschluss #196: Übernahme der Kosten für die externe Übersetzung des Wahlprogramms in Leichte Sprache + BITV
Was war das Ergebnis? Bitte dokumentieren! Veronique Schmitz
16:08 Beschluss #222: Unterstützung der Euwikon
Was ist das Ergebnis? Bitte dokumentieren! Veronique Schmitz

17 August 2013

10:22 Beschluss #423 (Angenommen): Einzelbeschluss PP-EU Gründungsveranstaltung in Luxemburg am 3.9.2013
Hiermit genehmige ich ein Budget bis zu 750,- Euro aus dem
internationalem Budget für die PP-EU Gründungs-/Satutes-U...
Markus Barenhoff

16 August 2013

19:28 Beschluss #410: Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"
Mir geht es in erster Linie um den Erhalt der Motivation; alle Kräfte sind jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren. Bernd Schlömer
19:05 Beschluss #410: Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"
Ich möchte das zwar umgehend umsetzen, aber in Anbetracht der nicht nutzbaren Stimmberechtigungen aus 2013 und der ku... Sven Admin
15:03 Beschluss #410 (Angenommen): Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"
Der Bundesvorstand möge beschließen: Der Beschluß 151 - "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder[1]... Anonymous

14 August 2013

17:41 Beschluss #396 (Abgelehnt): Finanzantrag "German-Czech Cooperation"
> Dear Swanhild!
>
> I got your e-mail address from Florian, the chairman of the Young
> Pirates Germany, who I kn...
Veronique Schmitz
17:17 Beschluss #387: Unterstützung von "Das Generationenmanifest"
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/223 Veronique Schmitz
07:46 Beschluss #387: Unterstützung von "Das Generationenmanifest"
Abstimmung aus Wiki übertragen. Anonymous
07:45 Beschluss #387 (Angenommen): Unterstützung von "Das Generationenmanifest"
Der Bundesvorstand unterstützt das Bündnis "Das Generationenmanifest[1]". Die Ziele des Generationenmanifests[2] sind... Anonymous

13 August 2013

06:28 Beschluss #369: Antrag auf Übernahme Reisekosten FsA 2013
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=87344 Veronique Schmitz
06:27 Beschluss #369: Antrag auf Übernahme Reisekosten FsA 2013
Kostenhöhe habe ich erfragt, steht aber noch nicht fest. Antwort des Antragstellers:
"Also das Problem ist, das ich ...
Veronique Schmitz
06:26 Beschluss #369 (Angenommen): Antrag auf Übernahme Reisekosten FsA 2013
*Antragstext*
Lieber Bundesvorstand,
Hiermit beantrage ich die Übername meiner Reisekosten für die Freiheit
sta...
Veronique Schmitz
06:22 Beschluss #368: Änderung der GO - Antragsweg an den BuVo
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/222 Veronique Schmitz
06:21 Beschluss #368 (Angenommen): Änderung der GO - Antragsweg an den BuVo
*Antragstext*
Ich beantrage die Geschäftsordnung des Bundesvorstands wie folgt zu ändern:
bisher:
Art. 3 Abs. 1...
Veronique Schmitz

09 August 2013

20:14 Sitzungsprotokolle #352 (Genehmigt): Protokoll BuVo-Sitzung 07.08.2013
h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versa...
Veronique Schmitz
19:41 Beschluss #176 (Abgelehnt): parteinaher Verein hochschulpolitischer Gruppen
Veronique Schmitz
19:35 Beschluss #203 (Angenommen): Genehmigung Reisekosten BuVo
Veronique Schmitz
19:33 Beschluss #204 (Angenommen): Budget-Änderungen
Veronique Schmitz
19:32 Beschluss #206 (Angenommen): Neuregelung und Präzisierung der Aufgaben und Funktionen von Themen-Beauftragten
Veronique Schmitz
19:30 Beschluss #218 (Abgelehnt): Unterstützung der Korbacher Resolution/ Antifracking-Petition
Veronique Schmitz
19:29 Beschluss #219 (Angenommen): Spendenmailing an alle Mitglieder senden
Veronique Schmitz
19:26 Beschluss #307 (Abgelehnt): Bereitstellung Vertragsunterlagen der Haftpflichtversicherung in der by. LGS
Veronique Schmitz
19:23 Beschluss #325 (Angenommen): Bevollmächtigung Christian Löffelmacher
Veronique Schmitz
19:07 Beschluss #326 (Angenommen): Änderung Geschäftsordnung
Veronique Schmitz
18:51 Sitzungsprotokolle #291 (Erledigt): Protokoll BuVo-Sitzung 24.07.2013
Veronique Schmitz

07 August 2013

19:38 Sitzungsprotokolle #291: Protokoll BuVo-Sitzung 24.07.2013
genehmigt in der Sitzung vom 07.08.2013 Veronique Schmitz
19:11 Beschluss #327: Auflösung Kreisverband
vertagt auf die nächste Sitzung Veronique Schmitz
16:31 Beschluss #327: Auflösung Kreisverband
Text aktualisiert anhand Änderungen im Wiki Veronique Schmitz
18:43 Beschluss #326: Änderung Geschäftsordnung
angenommen Veronique Schmitz
18:40 Beschluss #308: finanzielle Unterstützung für AG Treffen
wird von Markus innerhalb seines Ressorts geklärt und entschieden Veronique Schmitz
18:34 Beschluss #307: Bereitstellung Vertragsunterlagen der Haftpflichtversicherung in der by. LGS
abgelehnt Veronique Schmitz
18:24 Beschluss #218: Unterstützung der Korbacher Resolution/ Antifracking-Petition
abgelehnt Veronique Schmitz
18:17 Beschluss #206: Neuregelung und Präzisierung der Aufgaben und Funktionen von Themen-Beauftragten
angenommen Veronique Schmitz
18:11 Beschluss #175: überparteiliche Konferenz zur Definition einer medialen Grundversorgung
alios: Düsenberg bittet um erneute Vertagung, da er das in der letzten Sitzung angefragte Detailkonzept noch nicht fe... Veronique Schmitz

06 August 2013

21:27 Beschluss #327 (Angenommen): Auflösung Kreisverband
*Antragstext*
Sofern bis zum 30.9.2013 der Rechenschaftsbericht 2011 des KV Vorpommern-Greifswald nicht durch die zu...
Veronique Schmitz
21:23 Beschluss #326 (Angenommen): Änderung Geschäftsordnung
*Antragstext*
Die Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird wie folgt geändert:
# Art 2, Absatz 2, Satz 4 - "Ausga...
Veronique Schmitz
21:20 Beschluss #325 (Angenommen): Bevollmächtigung Christian Löffelmacher
*AntragsText*
Vor dem AG Mitte ist eine Klage gegen den Bundesverband im Zusammenhang mit einem Urteil des BSG zur A...
Veronique Schmitz

04 August 2013

21:08 Beschluss #206: Neuregelung und Präzisierung der Aufgaben und Funktionen von Themen-Beauftragten
Bitte an aktuellen Themenbeauftragte geschickt mit Bitte um Kritik / Anregungen zum Antrag.
Di. 6.8.2013 19.00 nochm...
Markus Barenhoff
20:03 Beschluss #308 (Angenommen): finanzielle Unterstützung für AG Treffen
*AntragsText*
Ahoi,
die Bundes AG Bauen und Verkehr veranstaltet vom 09.08.-11.08. 2013 ein AG Treffen mit öffentli...
Veronique Schmitz
20:00 Beschluss #307 (Abgelehnt): Bereitstellung Vertragsunterlagen der Haftpflichtversicherung in der by. LGS
*AntragsText*
Ich beantrage die Bereitstellung des vollständigen Vertrages der (Vereins)Haftpflichtversicherung der ...
Veronique Schmitz
 

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