Project

General

Profile

Actions

Beschluss #109084

open

Arbeitssitzungen des 15.BuVo "Nicht Öffentlich"

Added by Detlef Netter about 2 months ago. Updated about 1 month ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragseingang:
Antragsteller:
Detlef Netter
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Nein
Generalsekretär:
Nein
Stellv. Generalsekretär:
Nein
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Ja
PolGF:
Nein
Stellv. PolGF:
Ja

Description

Der Vorstand möge beschließen,
Die Arbeitssitzungen in Zukunft wieder „Nichtöffentlich“ abzuhalten – Erweitert - Es werden keine Personen/Piraten außer dem Bundesvorstand an diesen Sitzungen teilnehmen.

Begründung:
Das Experiment, Arbeitssitzungen zwecks „Transparenz“ öffentlich abzuhalten, ist gescheitert.
Immer mehr werden Vorstandsmitglieder in den öffentlichen Medien wegen ihrer Haltung zu Entscheidungen und Internen Aussagen angegriffen. Wir sind schon soweit das Vorstandsmitglieder wegen der Öffentlichkeit sich in einem inneren Konflikt befinden. Abstimmungen werden nicht mehr wie es unsere Grundordnung vorsieht frei getroffen, sondern oft/meist um anderen Vorständen oder der Parteibasis einen Gefallen zu tun. Im Zweifelsfalle stimmt man erst gar nicht ab sondern nimmt den Ausweg „Enthaltung“.

Zuletzt beim Antrag des Vorstandsmitglieds Markus Barrenhoff der bereits im Vorfeld klar eine Spaltung im Vorstand und in der Partei ausgelöst hat. Ich unterstelle Markus Barenhoff nicht das er das Bewusst in Kauf genommen hat wobei man als Führungsspitze auch solche Möglichkeiten in seine Überlegungen einbeziehen sollte.


Files

Actions #1

Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

  • Stellv. Vorsitzender set to Nein

Wo kämen wir auch hin, wenn man seine Meinung, Haltung und sein Abstimmungsverhalten als Mitglied eines Gremiums begründen und rechtfertigen müsste

In einer Demokratie ist Politik ist immer der Austausch und die Debatte um Argumente, die dann in Abstimmungen münden.

Die Geschäftsordnung des Bundesvorstands der Piratenpartei widmet sich mit Artikel 3 nicht ohne Grund dem Thema "Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit". Bleiben Argumente und Abwägungen die zu in eine Beschlussfassung münden im dunkeln, sind diese Beschlüsse nicht mehr nachvollziehbar.

Der Antrag ist aus den genannten Gründen abzulehnen.

Den Vorwurf einer "Spaltung der Partei" weise ich entschieden zurück und sehe ihn viel mehr als den Versuch durch eine persönliche Diffamierung von fehlenden Sachargumenten abzulenken. Scheinargumente sind zwar ein legitimes rhetorisches Mittel in einer politischen Debatte, laufen aber ins leere wenn sie alleine stehen.

Actions #2

Updated by Sebastian Alscher about 2 months ago

  • Vorsitzender set to Ja

Ich finde die Aussage "Wo kämen wir auch hin, wenn man seine Meinung, Haltung und sein Abstimmungsverhalten als Mitglied eines Gremiums begründen und rechtfertigen müsste", auch wenn sie als vermeintlich ironisch dargestellt wird, ziemlich unangemessen. Warum versuchst du durch die Formulierung bereits zu suggerieren, jemand würde seine Haltung nicht begründen oder rechtfertigen wollen? Ist es das, was du dir unter "In einer Demokratie ist Politik ist immer der Austausch und die Debatte um Argumente," vorstellst?

Davon schreibt Detlef nicht. Sondern er beschreibt den Umstand, dass Organmitglieder wegen ihrer Haltung zu Entscheidungen und Internen Aussagen angegriffen werden, und das noch bevor überhaupt debattiert und entschieden wurde. Mit dem Ziel der Beeinflussung. Diese Beobachtung teile ich, und das wird auch jeder in der jüngsten Vergangenheit so beobachtet haben, der die Partei etwas verfolgt.

Einer "Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit" verwehrt er sich ja nicht.

"der bereits im Vorfeld klar eine Spaltung im Vorstand und in der Partei ausgelöst hat.": Den Vorwurf kannst du gern zurückweisen, das macht ihn aber nicht weniger falsch. Nie wurde mir zuvor von einem Bundesvorstand vorgeworfen, ich würde lügen, und erst recht nicht von einer Person, die nicht in der Lage ist das zu beurteilen. Die Aussage Dritter ist dir vollkommen ausreichend, um hier erneut das Vertrauensverhältnis innerhalb des Vorstands zu untergraben. Ich habe das Gefühl, dass dir - wie oben gezeigt - Rhetorik für die Erreichung deiner Ziele häufig wichtiger ist als das, was du zum BPT den Piraten noch suggeriert hast, das dir wichtig wäre.

Offenbar brauchen wir mehr Raum, in dem wir als Gremium uns unaufgeregt miteinander unterhalten. Nach deiner Antwort sehe ich nicht, wie man dagegen sein könnte, wenn man einen funktionierenden Bundesvorstand haben möchte.
Deine Reaktion hat mich also nun davon überzeugt Detlefs Antrag zuzustimmen.

Actions #3

Updated by Sebastian Alscher about 2 months ago

  • Private changed from No to Yes
Actions #4

Updated by Sebastian Alscher about 2 months ago

Hier geht es um eine Diskussion unserer Arbeitsprozesse und die empfundenen negativen Auswirkungen, dass während einer laufenden Diskussion Gruppen öffentlich aktiviert weden, um die Entscheidung zu beeinflussen. Nach Antragstellung und während der Diskussion ist hier genau das passiert ist. (https://twitter.com/KaJa80028344/status/1449365408838979587?t=7w01i8t8SqhOJjM44Jg7NQ&s=09). Eine (erneut angestrebte) Emotionalisierung der Öffentlichkeit zur Diskussion was für unsere Arbeitsfähigkeit notwendig ist, halte ich nicht für zielführend. Daher hab ich das Ticket auf privat gestellt.

(auch wenn das vermutlich jetzt zu spät ist)

Actions #5

Updated by Manuel Wolf about 2 months ago

  • Stellv. Generalsekretär set to Nein
Actions #6

Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

  • Private changed from Yes to No

Da dieser Antrag weder Personalangelegenheiten noch Ordnungsmaßnahmen oder Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnliches behandelt, welche unter Wahrung von schützenswerten, personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln ist, den Antrag wieder auf öffentlich gestellt.

Actions #7

Updated by Wolf Vincent Lübcke about 2 months ago

  • Stellv. Generalsekretär 2 set to Ja
Actions #8

Updated by Joachim Rotermund about 2 months ago

  • Generalsekretär set to Nein
Actions #9

Updated by Andreas Lange about 1 month ago

  • Stellv. Schatzmeister set to Ja
Actions #10

Updated by Frank Grenda about 1 month ago

  • PolGF set to Nein

Wir sprechen hier um die ominöse Montagsitzung - jeder kann auch Punkte in den NÖ Teil verschieben oder zu nicht öffentlichen Sitzungen einladen.

Ich habe nichts zu verbergen und wäre für ein mehr wir.

Actions #11

Updated by Sebastian Alscher about 1 month ago

Frank - es geht nicht um die Frage ob jemand etwas zu verbergen hat, und dass du das damit nahelegst halte ich für nicht richtig. Die Begründung erklärt: „Immer mehr werden Vorstandsmitglieder in den öffentlichen Medien wegen ihrer Haltung zu Entscheidungen und Internen Aussagen angegriffen.“
Die öffentlichen Sitzungen sind bisher eine Selbstverständlichkeit gewesen und ein Angebot an die Partei. Diese Transparenz ist aber keine Einladung, um mit aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen Dritte aufzustacheln oder Mitglieder öffentlich anzugreifen. Ich denke da sind wir uns einig und darum geht es. Nicht ob du etwas zu verbergen hast.

Actions #12

Updated by Stefano Tuchscherer about 1 month ago

  • Stellv. PolGF set to Ja
Actions #13

Updated by Markus Barenhoff about 1 month ago

  • Status changed from Offen to Angenommen

Antrag angenommen. Ist aber als reiner Entschliessungsantrag zu werten da die entsprechenden Regelungen in der GO BuVo durch diesen Antrag nicht geändert werden und zudem, auch wenn man ihn als GO Änderungsantrag werten würde, nicht die nötige 2/3 Mehrheit vorliegt.

Actions #14

Updated by Joachim Rotermund about 1 month ago

„Abstimmungen werden nicht mehr wie es unsere Grundordnung vorsieht frei getroffen, sondern oft/meist um anderen Vorständen oder der Parteibasis einen Gefallen zu tun.“ Dieser Satz ist sehr interessant. Er intendiert ein Schweben des Vorstandes über der Basis. Das ist aber so nicht vorgesehen. Wenn es zu Abstimmungen kommt, ist erforderlich, die Basis entweder gedanklich oder Konkret in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Es geht nicht darum, jemanden „einen Gefallen zu tun“, sondern sich des Votums der Basis zu vergewissern - siehe auch die unsägliche Diskussion um den Doppelpunkt. Der BuVo ist Serviceleister für die Basis, für die Partei insgesammt. Insofern widerspreche ich meinem geschätzten Kollegen auf‘s hefttigste.

Actions

Also available in: Atom PDF

Go to top