Sitzungsprotokolle #113607
offenXII. (12.) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 11.11.2021
Beschreibung
XII. (12.) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 11.11.2021¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Manuel
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebulino, Detlef
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Markus Barenhoff
- Frank Grenda
- Stefano Tuchscherer
- Detlef Netter
- Joachim Rotermund
- Manuel Wolf
- Wolf Vincent Lübcke
Entschuldigt¶
Andreas Lange
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/109711 ** einstimmig genehmigt
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 25.11.2021 20:30 Uhr Mumble ** Manuel wird nicht anwesend sein ** Joachim evt. auch nicht ** Stefano ist auch verhindert
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Schlägt vor: Bericht über Klausur erst nach Absprache mit allen Vorstandsmitgliedern
- Vorbereitung Klausur
- Klausur
- Tools Social-media und Mitgliederverwaltung
- AG-Sitzungen
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Ausschreibung BPT
- Orga-BPT - folgt
Politischer Geschäftsführer¶
- BuVo Klausur
- Berlin Besuch
- beide Projekte sind zwar gestartet aber von der IT noch nicht vollständig beendet
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- BuVo Klausur vorbereitet
- BuVo Klausur
- Facelift meeting
Schatzmeister¶
Mumble Sitzungen
** Bundesbuchhaltung ReBe20, VoSi-LV-BY, VoSi-Bund
** LV-BY Arbeitssitzung, NÖ BuVo Sitzung05.11./ 07.11.2021 BuVo-Klausur, LGS Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden
• VoSi KV-Nland, Sport Bavaria. Obere Wehd, 90518 AltdorfReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311Die ersten ReBe2020 wurden an den WP hochgeladen
Die Bundesbuchhaltung hat nun über die VL-ML die GenSeks der Länder gebeten ihre Daten direkt an Lothar zu senden
** Titel "Vorläufige Mitgliedsnummern im Bundesredmine" u. "Neueintritte / Beitragszahlungen"
** Dieser Schritt war notwendig da die Kommunikation mit der MV nicht stattfindet oder Missverständnisse die Arbeiten blockierenReminder!!
Mumble-Sitzungen für die Bundesbuchhaltung, Beitragskonto, Mitgliederverwaltung und Bundes-IT
** Montag, Mittwoch, Freitag jeweils um 20.00 UhrDie Einladung zur SM-Club Sitzung wurde am 28.10.2021 versendet
** Die Sitzung des SM-Club findet am 20.11.2021 um 20.00 Uhr statt
** https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Ddlz0IOtJpl1pJpu8Fny7R3B77OcPwQauI+XH0kWnAI/Kontostände zum 11.11.2021
- Hauptkonto GLS: 146.151,71 €
- Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
- Beitragskonto GLS: 88.317,38 €
- wGB Konto GLS: 5.051,94 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.995,60 €
- Paypal 408,34 €
- Gesamt 789.924,97 €
Haushaltsdebatte 2022
** Sonntag den 05.12.2021 09.30 Treffen der Bundesvorstände NÖTagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister*
Stellvertretender Schatzmeister¶
- nicht anwesend
Generalsekretär¶
- Arbeitsgericht Kiel wg. Löschung von Landtagsfraktionsvideos auf YouTube
- LaVo-Sitzung SH / Wahlkampfvorbereitungen /Schatzmeisterei
- Beschäftigung mit dem Komplex P-Shop
- Brief an PPDE-Verwertungsgesellschaft / Bereich Vertragsbedingungen
- Mumblesitzungen / persönliche Gespräche geführt
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Mumblesitzung BuHa - Hausaufgaben abgeholt
- schriftlicher und telefonischer Kontakt mit mehreren LVs bzgl. Mitgliederverwaltung
- Klausur - Protokoll (mit Sebastian)
2. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Tagung der Bundes-IT (Einarbeitung neue Mitglieder, Sicherheits und Dokumentationskonzept, Nextcloud)
- Vorbereitungen Haushalt Bundes-IT 2022
- Korespondenz bezüglich Redmine Wartung
- BuVo-Klausur
TOP 4: Anträge - keine¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
alios fragt nach Bericht von der Klausur
** Manuel: TO wurde letzten Endes gut abgearbeitet. Differenzen, unterschiedliche Sichtweisen wurden intensiv diskutiert. Mit Piraten aus KV Dresden wurde in unterschiedlichster Form diskutiert. Todos werden noch verteilt.
** Vincent: Berichtete von Tagung der Bundes-IT intensiver.
** Sebulino: Stellte MV-Software vor - unterschiedliche Möglichkeiten.Bastian: Ausschreibung BPT-Orga endete am 31.8. - wird neu ausgeschrieben?
** alios: Hat bereits einige Piraten direkt angesprochen. Ausschreibung ist sozusagen noch immer gültig.Bastian: Joachim möge erläutern, wer/was PPDE Verwertungsgesellschaft ist.
** Sebastian: Isr eine Firma im Umfeld des PShop. Vertragsbeziehung ist fraglich.Bastian: Wie wird die (Next)cloud gestaltet?
** Vincent: Zugangsregelung ist noch offen.Bastian: Wann erhalten Kassenprüfer Zugang zu notwendigen Daten?
** Detlef: Hat damit soweit nichts zu tun. Anderes Buvo-Mitglied zuständig. PShop-Angelegenheit liegt bei Joachim. Rechtsangelegenheiten (auch w/Verjährung) sind bei alios.
** alios: kümmert sich. Bastian wird entsprechende Mail mit Daten senden.
** Vincent: Gibt es rechtliche Vorgahen über Form der Zurverfügungstellung?
** alios: Es gab Schiedsgerichtsverfahren hierzu - von SGdL - zum Thema.Lancker: Fand Austausch zum Thema Flaschenpost statt?
** Manuel: Wurde auf der Klausur kurz angesprochen.
** Sebastian: Beauftragter und Redaktionsteam sind an Austausch interessiert. Termin wird gesuht.
Termine¶
- 13.11. Landesparteitag Sachsen 2021.1 mit Vorstandswahlen in Dresden
- 20.11./21.11. NRW Aufstellungsversammlung zur LTW22 in Bielefeld
- 27.11. Landesparteitag Baden-Württemberg 2021.1
- LPT Hamburg
- 15.01./16.01. NRW Landesparteitag 2022.1 in Herne
Nichtöffentlicher Teil¶
- Nachbesprechung Klausur
- Zuweisung der offenen Fragen und ToDos an die einzelnen Vorstände
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 3 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt