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Beschluss #11854

Beauftragung Arbeitsgruppe BEO-Akkreditierung

Added by Michael Ebner over 4 years ago. Updated about 4 years ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Michael Ebner
Sitzungsdatum:
23 April 2015
Umsetzungsverantwortlich:
DSB
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Enthaltung
Abstimmung Stephanie:
Enthaltung
Abstimmung Kristos:
Enthaltung
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Bernd S:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Description

An den Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei soll die Bitte herangetragen werden, eine Arbeitsgruppe einzurichten, um einen Vorschlag für eine datenschutzkonforme Akkreditierung beim Basisentscheid zu erarbeiten.


Begründung: Bastian hat selbst eine solche Idee vorgetragen. Von daher gehe ich davon aus, dass er das jetzige Verfahren für nicht datenschutzkonformhält und er bereit wäre, bei einer solchen Arbeitsgruppe mitzuarbeiten. Wir sollten eine solches Angebot nicht ablehnen.

Ein solcher neu erarbeiteter Vorschlag hat dann nicht automatisch den Segen des BSG, aber zumindest den des Datenschutzbeauftragten, und das BSG erhält eine zweite Chance, sich über diesen Sachverhalt Gedanken zu machen. Verlieren können wir in der Angelegenheit gerade nichts.


Hinweis: Wenn meinen Kollegen dieser Antrag zu kurzfristig eingebracht ist, können wir ihn gerne auf die nächste Sitzung verschieben.

History

#1

Updated by Carsten Sawosch over 4 years ago

  • Sitzungsdatum changed from 09 April 2015 to 23 April 2015
#2

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel about 4 years ago

  • Status changed from Offen to Angenommen
  • Abstimmung Stefan K set to Ja
  • Abstimmung Carsten set to Ja
  • Abstimmung Lothar set to Ja
  • Abstimmung Mark set to Ja
  • Abstimmung Bernd S set to Ja
  • Abstimmung Michael set to Ja
#3

Updated by Stefan Bartels about 4 years ago

  • Abstimmung Stefan B set to Enthaltung
  • Abstimmung Stephanie set to Enthaltung
  • Abstimmung Kristos set to Enthaltung

der Form halber

Also available in: Atom PDF

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