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Beschluss #11854

offen

Beauftragung Arbeitsgruppe BEO-Akkreditierung

Von Michael Ebner vor fast 9 Jahren hinzugefügt. Vor fast 9 Jahren aktualisiert.

Status:
Angenommen
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Michael Ebner
Sitzungsdatum:
23 April 2015
Umsetzungsverantwortlich:
DSB
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Enthaltung
Abstimmung Stephanie:
Enthaltung
Abstimmung Kristos:
Enthaltung
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Bernd S:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

An den Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei soll die Bitte herangetragen werden, eine Arbeitsgruppe einzurichten, um einen Vorschlag für eine datenschutzkonforme Akkreditierung beim Basisentscheid zu erarbeiten.


Begründung: Bastian hat selbst eine solche Idee vorgetragen. Von daher gehe ich davon aus, dass er das jetzige Verfahren für nicht datenschutzkonformhält und er bereit wäre, bei einer solchen Arbeitsgruppe mitzuarbeiten. Wir sollten eine solches Angebot nicht ablehnen.

Ein solcher neu erarbeiteter Vorschlag hat dann nicht automatisch den Segen des BSG, aber zumindest den des Datenschutzbeauftragten, und das BSG erhält eine zweite Chance, sich über diesen Sachverhalt Gedanken zu machen. Verlieren können wir in der Angelegenheit gerade nichts.


Hinweis: Wenn meinen Kollegen dieser Antrag zu kurzfristig eingebracht ist, können wir ihn gerne auf die nächste Sitzung verschieben.

Aktionen #1

Von Carsten Sawosch vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Sitzungsdatum wurde von 09 April 2015 zu 23 April 2015 geändert
Aktionen #2

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
  • Abstimmung Stefan K wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Mark wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Bernd S wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Michael wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #3

Von Stefan Bartels vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan B wurde auf Enthaltung gesetzt
  • Abstimmung Stephanie wurde auf Enthaltung gesetzt
  • Abstimmung Kristos wurde auf Enthaltung gesetzt

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