Sitzungsprotokolle #123363
openXV (15). Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 06.01.2022
Description
XV (15). Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 06.01.2022¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 22:07 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Vincent
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Vincent
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Frank Grenda
- Stefano Tuchscherer
- Detlef Netter
- Wolf Vincent Lübcke
Entschuldigt¶
- Markus Barenhoff
Andreas Lange
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/123159 ** genehmigt
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 20.01.2022 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Urlaub!
- Arbeitssitzung
Stellvertretender Vorsitzender¶
- na
Politischer Geschäftsführer¶
- diverse Mumble-Sitzungen und AG Sitzungen
- Weihnachten gefeiert und allen ein frohes neues Jahr 2022
- Lime Survey Umfrage - Corona wurde erstellt und sollte diese Woche an die Mitglieder rausgehen, voraus. nun 2. JanWoche
- Newsticker aus dem neuen Bundestag steht jetzt
- Lobbyregister ist in deutschland gestartet - https://www.lobbyregister.bundestag.de/startseite : Es bleibt abzuwarten wie die Registrierungsphase abläuft und wie transparent die Darstellung wird - wir bleiben dran s. - https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Einrichtung_eines_Lobbyregisters_f.C3.BCr_den_Deutschen_Bundestag
- Datenbank - Verbände begonnen - Datenstand 14.12.2021
- Arbeitssitzung
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Urlaub
- Treffen mit Team Patrick Breyer
Schatzmeister¶
Mumble Sitzungen
** Arbeitssitzung NÖ, Redaktionskonferenz,
** NÖ Bund, Bundesbuchhaltung ReBe20
** BSG mündliche Verhandlung in Sachen Buundeskassenprüfer
** VoSi-LV-BY, Bundeskassenprüfer Gespräch,
** VoSi-Bund, Arbeitssitzung Bund öffentlich27.12./28.12.2021 Deutscher Bundestag Berlin – ReBe20, DB, Unter den Linden 74, 10117 Berlin
16.12.2021 Gespräche mit ESC, Video Konferenz
Einladung SM Club Sitzung am 21.01.2022 20.30 Uhr versendet / Öffentlich
** https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mM+nXUWPgvsNbbcc9XMU8DbN/Bearbeitung des BPT21 WK-Budget Bund
Kontostände zum 06.01.2022
- Hauptkonto GLS: 202.806,12 €
- Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
- Beitragskonto GLS: 57.432,94 €
- wGB Konto GLS: 5.041,14 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.994,50 €
- Paypal 1,60 €
- Gesamt 815.276,30 €
- Auszahlung von Beitragsumlagen an die Gliederungen vom 19.12.2021
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
- GO-Änderungsantrag
- Besprechung mit Bundes-IT
- Utopie25 Treffen
- Wartung der Verwaltungs-Server ist notwendig - wahrscheinlich im Februar, wird angekündigt ** Bedenken und Protest Bundesschatzmeister: Termin ungünstig, da Abrechnung WK-Budget mit Ländern in dem Zeitraum erfolgen wird
- Keine Parteiarbeit über die Feiertage
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226
Corona Forderungen der PIRATEN¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Antrag auf Verschiebung auf Sitzung 20.01. von Frank: ** einstimmig angenommen
Abstimmung¶
- Sebastian:
- alios:
- Frank:
- Stefano;
- Detlef:
- Andreas:
Vincent:
Ergebnis:
Antrag auf finanzielle Unterstützung im Wahlkampf 2022¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Detlef weist daraufhin, dass dies in die Grundversorgung und somit an den Schatzmeisterclub gehört. Finanzierung aus dem Bundesbudget leider nicht möglich.
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- alios: na
- Frank: nein
- Stefano: nein
- Detlef: nein
- Andreas na
Vincent: Enth
Ergebnis: abgelehnt
Antrag auf Mitfinanzierung des Dresdner OB-Wahlkampf durch die Piratenpartei Deutschland¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Detlef: Auch dieser Antrag gehört ggf an Schatzmeisterclub gestellt. Der Bundesverband hat hierfür kein Budget geplant.
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- alios: na
- Frank: nein
- Stefano: nein
- Detlef: nein
- Andreas: na
Vincent: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Joachim: War die Arbeitssitzung am Montag öffentlich? Vincent: War öffentlich und hatte auch Nö-Teil.
- Joachim Nachfrage zu Treffen Stefano mit Team Patrick. Stefano: Treffen betrag keine politischen Inhalte
- Bastian: Beklagt Redereihenfolge bei Nachfragen. Weist auf PPI GA hin. Wann wird PPI-Beitragskonto geklärt? Detlef: Rechnung ist hier fehlerhaft. Neue Rechnung wurde über Bastian und alios angefordert.
- Ysann: Fragt nach "Verpflichtung" der Themenbeauftragten bei der Pol.Gf.-Runde zu berichten. Frank: Wöchentliche Berichtpflicht nicht vereinbart. Sprach auch einige darauf an. Er bleibt dran, Beauftragten-GO muss überarbeitet werden.
- Tyg: Stand Bewerber BPT-Orga? Sebastian: Leider ist alios gerade nicht anwesend. Wird aber schnell zur Klärung kontaktiert.
- pr02: Fragt nach Kampagnen und polit. Schwerpunkten für 2022. Frank: Ziele und Kampagnen werden auf Bundesebene noch erarbeitet.
- Joachim: Wie soll Anerkennung für die Personen aussehen, die sich um den Rebe und die Buchhaltung so verdient gemacht haben? Antwort: Wird geprüft, wie das möglich ist.
Termine¶
- 8./9.1.2022 PPI GA
- 15.01./16.01. NRW Landesparteitag 2022.1 in Herne
- 22./23.1. PPEU Council
- 22.01. LPT Hamburg
Nichtöffentlicher Teil¶
- ab 22:07
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Generalsekretär 2 set to Ja
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja