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Beschluss #115977

open

Corona Forderungen der PIRATEN

Added by Frank Grenda about 2 months ago. Updated 18 days ago.

Status:
Offen
Priority:
Hoch
Assignee:
-
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
30 November 2021
Antragsteller:
PolGF Runde - Vorstände
Sitzungsdatum:
20 January 2022
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzender:
Nein
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär 2:
Schatzmeister (Abst.):
Stellv. Schatzmeister:
PolGF:
Enthaltung
Stellv. PolGF:

Description

Lieber Vorstand,
wir hoffen das Ihr alle bei bester Gesundheit seid. Eine neue Variante des Covid19 Virus ist in Deutschland festgestellt worden. Die neue Variante genannt "Omicron"1 zeichnet sich durch eine besonders aggressive Verbreitung und Fähigkeit zur Mutation aus. Wenn wir uns die Entwicklung [2} in den letzten Jahren anschauen, ist zu befürchten, dass die neue aggressive Variante sich schnell durchsetzen wird. Leider wurde auch dieses Virus schon in Deutschland festgestellt [3}. Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]. Um noch das größte Leid zu verhindern, bitten wir Euch, folgende Maßnahmen zu unterstützen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben.

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

  • einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.

  • Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.

  • Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen.

  • globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.

[4] https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf

Actions #1

Updated by Sebastian Alscher about 2 months ago

  • Vorsitzender set to Nein

Man könnte sehr viel dazu sagen, auf Programm verweisen, etc.
Aber schon bevor man, wenn nötig, zu einer programmatischen Prüfung kommt, sollte man ein Fragezeichen hinter diesen Antrag machen. Was genau möchten die Antragsteller gerne, dass der Bundesvorstand beschließt? Ein Beispiel.

"Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]." mit Verweis auf den Anhang, eine Stellungnahme der Leopoldina, die demnach als Entscheidungsgrundlage dienen soll.

Im Antrag steht die Forderung, dass wir als Bundesvorstand uns für folgende Maßnahmen einsetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür werben: "Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb."
Das Papier der Leopoldina schließt den Abschnitt "(3) Berücksichtigung der besonderen Situation von Kindern und Jugendlichen" mit "Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."

Ich gehe von der Annahme aus, dass die Antragsteller sich mit dem Thema, dem Antrag und damit auch der fachlichen Begründung ihres Antrags (also der Leopoldina-Stellungnahme) auseinandergesetzt haben. Warum wird uns nahegelegt etwas zu beschließen, wo die angebotenen Lektüre explizit begründet, dass man eben genau das nicht beschließen soll? Oder ist das nur ein Test, wie gut sich er BuVo die Anträge anschaut? Ich bin verwirrt, denn eigentlich bekamen die Vorschläge aus der PolGef-Runde immer einen guten Vertrauensvorschuss.

Actions #2

Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

  • Stellv. Vorsitzender set to Ja

Das Zitat von Sebastian aus dem Leopoldina Papier ist zwar richtig ("Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."), aber das im Moment die Inzidenzen insbesondere bei den noch nicht Geimpften (also den Kindern) besonders hoch sind und die weiteren Forderungen gut und richtig sind, stimme ich dem Antrag zu, da es in der aktuellen Jahre halt nur noch schwerlich "möglich" ist.

Actions #3

Updated by Frank Grenda about 2 months ago

änderung des Antragstext in der Vorstandssitzung (gem. gespräch)

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

  • einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres

  • Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb inkl. Notbetrieb

  • globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten

Bezgl. Impfpflicht wird ein Alternativtext verfasst,

Actions #4

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel about 2 months ago

  • Subject changed from Coronna Forderungen der PIRATEN to Corona Forderungen der PIRATEN
  • Sitzungsdatum deleted (09 December 2021)
  • Antrag auf Vertagung in Umlauf:
  • Sebastian: ja
  • alios: nein
  • Frank: nein
  • Stefano: ja
  • Detlef: Enth
  • Andreas:
  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen/verschoben in Umlauf

Actions #5

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 21 days ago

  • Beschlussart changed from Umlaufbeschluss to Sitzungsbeschluss
  • Sitzungsdatum set to 20 January 2022

Verschoben auf 20.01.2022

Actions #6

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 18 days ago

  • Antrag auf Verschiebung auf Sitzung 20.01. von Frank: ** einstimmig angenommen
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