Beschluss #115977
offenCorona Forderungen der PIRATEN
Beschreibung
Lieber Vorstand,
wir hoffen das Ihr alle bei bester Gesundheit seid. Eine neue Variante des Covid19 Virus ist in Deutschland festgestellt worden. Die neue Variante genannt "Omicron"1 zeichnet sich durch eine besonders aggressive Verbreitung und Fähigkeit zur Mutation aus. Wenn wir uns die Entwicklung [2} in den letzten Jahren anschauen, ist zu befürchten, dass die neue aggressive Variante sich schnell durchsetzen wird. Leider wurde auch dieses Virus schon in Deutschland festgestellt [3}. Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]. Um noch das größte Leid zu verhindern, bitten wir Euch, folgende Maßnahmen zu unterstützen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben.
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:
einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.
Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.
Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen.
globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.
Von Sebastian Alscher vor etwa 3 Jahren aktualisiert
- Vorsitzender wurde auf Nein gesetzt
Man könnte sehr viel dazu sagen, auf Programm verweisen, etc.
Aber schon bevor man, wenn nötig, zu einer programmatischen Prüfung kommt, sollte man ein Fragezeichen hinter diesen Antrag machen. Was genau möchten die Antragsteller gerne, dass der Bundesvorstand beschließt? Ein Beispiel.
"Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]." mit Verweis auf den Anhang, eine Stellungnahme der Leopoldina, die demnach als Entscheidungsgrundlage dienen soll.
Im Antrag steht die Forderung, dass wir als Bundesvorstand uns für folgende Maßnahmen einsetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür werben: "Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb."
Das Papier der Leopoldina schließt den Abschnitt "(3) Berücksichtigung der besonderen Situation von Kindern und Jugendlichen" mit "Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."
Ich gehe von der Annahme aus, dass die Antragsteller sich mit dem Thema, dem Antrag und damit auch der fachlichen Begründung ihres Antrags (also der Leopoldina-Stellungnahme) auseinandergesetzt haben. Warum wird uns nahegelegt etwas zu beschließen, wo die angebotenen Lektüre explizit begründet, dass man eben genau das nicht beschließen soll? Oder ist das nur ein Test, wie gut sich er BuVo die Anträge anschaut? Ich bin verwirrt, denn eigentlich bekamen die Vorschläge aus der PolGef-Runde immer einen guten Vertrauensvorschuss.
Von Markus Barenhoff vor etwa 3 Jahren aktualisiert
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
Das Zitat von Sebastian aus dem Leopoldina Papier ist zwar richtig ("Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."), aber das im Moment die Inzidenzen insbesondere bei den noch nicht Geimpften (also den Kindern) besonders hoch sind und die weiteren Forderungen gut und richtig sind, stimme ich dem Antrag zu, da es in der aktuellen Jahre halt nur noch schwerlich "möglich" ist.
Von Frank Grenda vor etwa 3 Jahren aktualisiert
änderung des Antragstext in der Vorstandssitzung (gem. gespräch)
Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:
einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres
Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb inkl. Notbetrieb
globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten
Bezgl. Impfpflicht wird ein Alternativtext verfasst,
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 3 Jahren aktualisiert
- Thema wurde von Coronna Forderungen der PIRATEN zu Corona Forderungen der PIRATEN geändert
- Sitzungsdatum
09 Dezember 2021wurde gelöscht
- Antrag auf Vertagung in Umlauf:
- Sebastian: ja
- alios: nein
- Frank: nein
- Stefano: ja
- Detlef: Enth
- Andreas:
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen/verschoben in Umlauf
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 3 Jahren aktualisiert
- Beschlussart wurde von Umlaufbeschluss zu Sitzungsbeschluss geändert
- Sitzungsdatum wurde auf 20 Januar 2022 gesetzt
Verschoben auf 20.01.2022
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 3 Jahren aktualisiert
- Antrag auf Verschiebung auf Sitzung 20.01. von Frank: ** einstimmig angenommen
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 3 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
- Sitzungsdatum wurde von 20 Januar 2022 zu 03 Februar 2022 geändert
- Vorsitzender wurde von Nein zu Ja geändert
- Stellv. Vorsitzender
Jawurde gelöscht - Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde von Enthaltung zu Ja geändert
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt
Mit folgenden Text genehmigt:
Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:
- Die Präsenzpflicht an Schulen bei hoher Inzidenz zur Pandemiebekämpfung auszusetzen.
- globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.