Projekt

Allgemein

Profil

Aktionen

Beschluss #115977

offen

Corona Forderungen der PIRATEN

Von Frank Grenda vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 2 Jahren aktualisiert.

Status:
Angenommen
Priorität:
Hoch
Zugewiesen an:
-
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
30 November 2021
Antragsteller:
PolGF Runde - Vorstände
Sitzungsdatum:
03 Februar 2022
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Stellv. Schatzmeister:
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja

Beschreibung

Lieber Vorstand,
wir hoffen das Ihr alle bei bester Gesundheit seid. Eine neue Variante des Covid19 Virus ist in Deutschland festgestellt worden. Die neue Variante genannt "Omicron"1 zeichnet sich durch eine besonders aggressive Verbreitung und Fähigkeit zur Mutation aus. Wenn wir uns die Entwicklung [2} in den letzten Jahren anschauen, ist zu befürchten, dass die neue aggressive Variante sich schnell durchsetzen wird. Leider wurde auch dieses Virus schon in Deutschland festgestellt [3}. Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]. Um noch das größte Leid zu verhindern, bitten wir Euch, folgende Maßnahmen zu unterstützen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben.

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

  • einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.

  • Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.

  • Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen.

  • globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.

[4] https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf

Aktionen #1

Von Sebastian Alscher vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

  • Vorsitzender wurde auf Nein gesetzt

Man könnte sehr viel dazu sagen, auf Programm verweisen, etc.
Aber schon bevor man, wenn nötig, zu einer programmatischen Prüfung kommt, sollte man ein Fragezeichen hinter diesen Antrag machen. Was genau möchten die Antragsteller gerne, dass der Bundesvorstand beschließt? Ein Beispiel.

"Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]." mit Verweis auf den Anhang, eine Stellungnahme der Leopoldina, die demnach als Entscheidungsgrundlage dienen soll.

Im Antrag steht die Forderung, dass wir als Bundesvorstand uns für folgende Maßnahmen einsetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür werben: "Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb."
Das Papier der Leopoldina schließt den Abschnitt "(3) Berücksichtigung der besonderen Situation von Kindern und Jugendlichen" mit "Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."

Ich gehe von der Annahme aus, dass die Antragsteller sich mit dem Thema, dem Antrag und damit auch der fachlichen Begründung ihres Antrags (also der Leopoldina-Stellungnahme) auseinandergesetzt haben. Warum wird uns nahegelegt etwas zu beschließen, wo die angebotenen Lektüre explizit begründet, dass man eben genau das nicht beschließen soll? Oder ist das nur ein Test, wie gut sich er BuVo die Anträge anschaut? Ich bin verwirrt, denn eigentlich bekamen die Vorschläge aus der PolGef-Runde immer einen guten Vertrauensvorschuss.

Aktionen #2

Von Markus Barenhoff vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

  • Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt

Das Zitat von Sebastian aus dem Leopoldina Papier ist zwar richtig ("Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."), aber das im Moment die Inzidenzen insbesondere bei den noch nicht Geimpften (also den Kindern) besonders hoch sind und die weiteren Forderungen gut und richtig sind, stimme ich dem Antrag zu, da es in der aktuellen Jahre halt nur noch schwerlich "möglich" ist.

Aktionen #3

Von Frank Grenda vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

änderung des Antragstext in der Vorstandssitzung (gem. gespräch)

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

  • einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres

  • Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb inkl. Notbetrieb

  • globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten

Bezgl. Impfpflicht wird ein Alternativtext verfasst,

Aktionen #4

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

  • Thema wurde von Coronna Forderungen der PIRATEN zu Corona Forderungen der PIRATEN geändert
  • Sitzungsdatum 09 Dezember 2021 wurde gelöscht
  • Antrag auf Vertagung in Umlauf:
  • Sebastian: ja
  • alios: nein
  • Frank: nein
  • Stefano: ja
  • Detlef: Enth
  • Andreas:
  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen/verschoben in Umlauf

Aktionen #5

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Beschlussart wurde von Umlaufbeschluss zu Sitzungsbeschluss geändert
  • Sitzungsdatum wurde auf 20 Januar 2022 gesetzt

Verschoben auf 20.01.2022

Aktionen #6

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Antrag auf Verschiebung auf Sitzung 20.01. von Frank: ** einstimmig angenommen
Aktionen #7

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
  • Sitzungsdatum wurde von 20 Januar 2022 zu 03 Februar 2022 geändert
  • Vorsitzender wurde von Nein zu Ja geändert
  • Stellv. Vorsitzender Ja wurde gelöscht
  • Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
  • PolGF wurde von Enthaltung zu Ja geändert
  • Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt

Mit folgenden Text genehmigt:

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

  • Die Präsenzpflicht an Schulen bei hoher Inzidenz zur Pandemiebekämpfung auszusetzen.
  • globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.
Aktionen

Auch abrufbar als: Atom PDF