Bundesverband » Bundesvorstand 15

Man könnte sehr viel dazu sagen, auf Programm verweisen, etc.
Aber schon bevor man, wenn nötig, zu einer programmatischen Prüfung kommt, sollte man ein Fragezeichen hinter diesen Antrag machen. Was genau möchten die Antragsteller gerne, dass der Bundesvorstand beschließt? Ein Beispiel.

"Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]." mit Verweis auf den Anhang, eine Stellungnahme der Leopoldina, die demnach als Entscheidungsgrundlage dienen soll.

Im Antrag steht die Forderung, dass wir als Bundesvorstand uns für folgende Maßnahmen einsetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür werben: "Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb."
Das Papier der Leopoldina schließt den Abschnitt "(3) Berücksichtigung der besonderen Situation von Kindern und Jugendlichen" mit "Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."

Ich gehe von der Annahme aus, dass die Antragsteller sich mit dem Thema, dem Antrag und damit auch der fachlichen Begründung ihres Antrags (also der Leopoldina-Stellungnahme) auseinandergesetzt haben. Warum wird uns nahegelegt etwas zu beschließen, wo die angebotenen Lektüre explizit begründet, dass man eben genau das nicht beschließen soll? Oder ist das nur ein Test, wie gut sich er BuVo die Anträge anschaut? Ich bin verwirrt, denn eigentlich bekamen die Vorschläge aus der PolGef-Runde immer einen guten Vertrauensvorschuss.

Das Zitat von Sebastian aus dem Leopoldina Papier ist zwar richtig ("Eine Aussetzung der Präsenzpflicht und ein Wechselunterricht an Schulen sowie die Schließung von Kitas sollten möglichst vermieden werden."), aber das im Moment die Inzidenzen insbesondere bei den noch nicht Geimpften (also den Kindern) besonders hoch sind und die weiteren Forderungen gut und richtig sind, stimme ich dem Antrag zu, da es in der aktuellen Jahre halt nur noch schwerlich "möglich" ist.

• Antrag auf Vertagung in Umlauf:
• Sebastian: ja
• alios: nein
• Frank: nein
• Stefano: ja
• Detlef: Enth
• Andreas:

• Vincent: ja

• Ergebnis: angenommen/verschoben in Umlauf

Verschoben auf 20.01.2022

Mit folgenden Text genehmigt:

Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:

• Die Präsenzpflicht an Schulen bei hoher Inzidenz zur Pandemiebekämpfung auszusetzen.
• globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.