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Sitzungsprotokolle #1287

Protokoll BuVo-Sitzung 16.10.2013

Added by Veronique Schmitz over 5 years ago. Updated over 5 years ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Abstimmung Sven:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Begrüßung

Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

Beschlussfähigkeit

  • anwesend: Bernd, Markus, Swanhild, Sven, Andi, Christophe
  • abwesend: Sebastian
  • entschuldigt: Klaus, Katta

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1063 (Was soll denn POC sein?=Ansprechperson) und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1176

Die Protokolle sind genehmigt.

Kennzahlen

  • Kontostand: 315.000,-- €
  • Anzahl Mitglieder: 30.863 (744) schwebende Mitglieder)
  • Swanhild: Aktueller Stand Rechenschaftsbericht 2012 (bitte ab jetzt jedesmal reinkopieren, bis er abgegeben ist)
Stand 16.10.2013
  • LV Baden-Württemberg - mit Unterstützung vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam bis 31.10.2013 fertig - sonst bitte Kontaktaufnahme mit WP
  • LV Bayern - soll Kontakt mit WP aufnehmen, um zu klären, was noch zu tun ist.
  • LV Berlin - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
  • LV Brandenburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
  • LV Bremen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
  • LV Hamburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
  • LV NRW - Verlängerung bis 31.10.2013 genehmigt
  • LV Niedersachsen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
    • hier fehlen noch die Unterlagen der KVs
    • KV Delmenhorst
    • KV Grafschaft Bentheim
    • OV Linden-Limmer
    • KV Helmstedt
    • KV Ostfriesland
    • KV Stade
    • KV Stadt Oldenburg
    • KV Wilhelmshafen (scheint inaktiv zu sein)
    • KV Wolfenbüttel-Salzgitter
      Durch die vielen fehlenden KV-Unterlagen wird NDS nicht bis 31.10. fertig sein können.
  • KV Nürnberg - Abstimmung mit LV Bayern fehlt
  • KV Heilsbronn - vermutlich bis 31.10. fertig
  • Bundespartei wGB - Antwort vom Deutschen Bundestagist für diese Woche avisiert
  • Bundespartei - ist fertig, muss aber auf alle anderen wegen der Abstimmung warten

Ich bitte um Beachtung und ggf. Weiterleitung dieser Bitte:
http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Blog#Hilfestellung_f.C3.BCr_Rechenschaftsberichte

TOP 1: Aktuelles

  • Sven: DDoS von Montag/Dienstag; IT arbeitet dran, dass sowas nicht direkt alles still legt
  • Sven: Stellensituation; ab Januar wird ein Admin eingestellt und es wurden 2 Teilzeitkräfte als Supporter eingestellt
  • Klaus (zu Protokoll):
    • Abmahnung Ärzte. Bild von Bundesmedien runtergenommen, Gliederungen Ähnliches empfohlen, Abmahnung/Unterlassungserklärung nicht unterschrieben, warten ob/was nun noch kommt.
    • Zwei weitere Abmahnungen (Wahlfomulare / AfD-Flyer): Formulare aus Wiki löschen lassen, UE nicht abgegeben. Flyer: Dito. Hinweis: Zum AfD-Flyer gibt es gegen die JuPis eine einstweilige Verfügung - Aufgrund derer sollte der Flyer auch nicht durch Piraten oder Gliederungen verbreitet werden und wenn doch, dann ohne die beanstandeten Passagen. Siehe Mail an Vorstandsliste.
  • Bernd: Stand Organstreitverfahren gegen eine 3%-Hürde
    Das BVerfG hat sich schriftlich an mich gewandt und u.a. angekündigt, dass als möglicher Termin für die mündliche Verhandlung der 18. Dezember 2013 vorgesehen sei. Ich würde gerne gemeinsam mit Eleonore, die die Klageschrift im wesentlichen angefertigt hat, diesen Termin wahrnehmen.
  • Bernd:kurzer Bericht über das RL-Treffen vom vergangenen Wochenende. Offene Punkte wurden noch angesprochen (Haushalt, Personalangelegenheiten, Wahlnachlese, Vorbereitung Europawahlen etc.). War das letzte RL Treffen des aktuellen BuVos.

TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

TOP 2: aktuelle Eingänge

(Hier haben Bundesvorstandsmitglieder die Gelegenheit Anträge die nach dem 13.10.2013 eingegangen sind, wg. besonderer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Ansonsten werden sie in der nächsten Sitzung oder im Umlauf beschlossen.)

TOP 2.1 Beauftragungen für die geschäftliche Weiterführung des LV Saarland

  • Soll der Antrag heute besprochen werden?
  • Ergebnis: angenommen

TOP 2.2 Ausschluss von internen Kommunikationsmitteln

  • Soll der Antrag heute besprochen werden?
  • Ergebnis: angenommen

TOP 2.3 Ausschluss von Parteiveranstaltungen

  • Soll der Antrag heute besprochen werden?
  • Ergebnis: angenommen

TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 13.10.2013)

TOP 3.1 Budget 2014

  • Ergebnis: angenommen; heute als Bericht auf der TO
  • Swanhild berichtet kurz
  • Bernd: Danke an Swanhild für die Arbeit

TOP 3.2 Beauftragungen in Christophes Geschäftsbereich:

  • Christophe stellt die Anträge zusammen kurz vor

3.2.1 Beauftragung Content Strategy: Alf Frommer

  • Ergebnis: angenommen

TOP 3.2.2 Beauftragung Content Strategy: Stefanie Talaska

  • Ergebnis: angenommen

TOP 3.2.3 Beauftragung Content Strategy: Britta Werner

  • Ergebnis: angenommen

TOP 3.2.4 Beauftragung Design: Fred Bordfeld

  • Ergebnis: angenommen

TOP 3.2.5 Beauftragung Redaktionsleitung SG Presse: Jan Zimmermann

  • Ergebnis: angenommen

TOP 3.2.6 Beauftragung Redaktionsleitung Webseite moonopool

  • Ergebnis: angenommen

==== ab hier werden Anträge nur bearbeitet wenn unter TOP2 angenommen ====

TOP 3.3 Beauftragungen für die geschäftliche Weiterführung des LV Saarland

  • Ergebnis: angenommen; nur zur Doku
  • Swanhild: Wer ist Umsetzungsverantwortlicher? Kontaktaufnahme mit den Beauftragungen/Kontaktperson. Wir sind dafür jetzt verantwortlich.
  • Swanhild: wichtig ist die Unterschrift unter dem ReBe

Umsetzungsverantwortlich: Bernd Schlömer

TOP 3.4 Ausschluss von internen Kommunikationsmitteln

  • Ergebnis: angenommen; nur zur Doku
  • Sven stellt den Beschluss kurz vor
  • Swanhild: die Liste über ausgeschlossene Mitglieder benötige ich auch für die Forenadmins

TOP 3.5 Ausschluss von Parteiveranstaltungen

  • Ergebnis: angenommen; nur zur Doku
  • Sven stellt den Beschluss kurz vor

TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

  • KolaColman: Wenn wir über die Hausordnung sprechen, möchte ich gern anmerken, dass ich es wichtig finde, dass wir für jeden BPT eine Hausordnung haben. Es kann im Zweifel rechtlich wichtig sein, ob es eine Hausordnung gibt oder nicht.
  • DerfairePirat: Am Dienstag war Katta in der NRW Fraktion und sprach Spendenprojekte. Das sollte in der BuVo Sitzung vorgestellt werden und ich sehe hier nichts davon.
  • Christophe: Das ist Kattas Projekt und die ist heute entschuldigt abwesend. Dazu wird es noch Informationen geben.
  • Swanhild: Einnahmen/Ausgaben Lücke von 140.000 € geht aus dem Budget hervor:
    http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1409
  • samy: Fundraising/Spenden sind wichtig aber wie kriegen wir denn Nichtzahler dazu zu zahlen? Viele wissen auch nicht, dass sie den ersten Beitrag selber überweisen müssen. Wann gibt es hier Anschreiben an die Mitglieder?
  • Swanhild: Das ist Angelegenheit der LVs. Insbesondere die angesprochene Regelung ist ein NRW-spezifisches Problem. Wir als BuVo können den Landesverwaltungen hier keine Vorschriften machen. Deshalb bitte ich, die Frage an die Landesvorstände zu stellen. Wenn die Landesverwaltungen die Bundesverwaltung um Hilfe bitten, werden wir gerne Hilfestellungen anbieten.

TOP 5: Verschiedenes

  • nichts

TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 30.10.2013 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

BuVo_Sitzung_16102013.ogg (15.7 MB) BuVo_Sitzung_16102013.ogg Audiomitschnitt BuVo Sitzung 16.10.2013 Veronique Schmitz, 16 October 2013 18:57
BuVo_Sitzung_16102013.mp3 (37.2 MB) BuVo_Sitzung_16102013.mp3 Audiomitschnitt BuVo Sitzung 16.10.2013 Veronique Schmitz, 16 October 2013 18:58

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#1 Updated by Veronique Schmitz over 5 years ago

#2 Updated by Veronique Schmitz over 5 years ago

  • Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt

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