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Sitzungsprotokolle #1287

Updated by Veronique Schmitz over 5 years ago

h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: alios
* Protokoll: niqui
* Beginn: 20:01
* Ende: 20:42
* Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung

h2. Beschlussfähigkeit

* anwesend: Bernd, Markus, Swanhild, Sven, Andi, Christophe
* abwesend: Sebastian
* entschuldigt: Klaus, Katta

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

h2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1063 (Was soll denn POC sein?=Ansprechperson) und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1176

Die Protokolle sind genehmigt.

h2. Kennzahlen

* Kontostand: 315.000,-- €

* Anzahl Mitglieder: 30.863 (744) schwebende Mitglieder)

* Swanhild: Aktueller Stand Rechenschaftsbericht 2012 (bitte ab jetzt jedesmal reinkopieren, bis er abgegeben ist)

Stand 16.10.2013
* LV Baden-Württemberg - mit Unterstützung vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam bis 31.10.2013 fertig - sonst bitte Kontaktaufnahme mit WP
* LV Bayern - soll Kontakt mit WP aufnehmen, um zu klären, was
noch zu tun ist.
* LV Berlin - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
* LV Brandenburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
* LV Bremen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
* LV Hamburg - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
* LV NRW - Verlängerung bis 31.10.2013 genehmigt
* LV Niedersachsen - erhält Hilfe vom ehrenamtlichen Bundesschatzmeisterteam
** hier fehlen noch die Unterlagen der KVs
** KV Delmenhorst
** KV Grafschaft Bentheim
** OV Linden-Limmer
** KV Helmstedt
** KV Ostfriesland
** KV Stade
** KV Stadt Oldenburg
** KV Wilhelmshafen (scheint inaktiv zu sein)
** KV Wolfenbüttel-Salzgitter
Durch die vielen fehlenden KV-Unterlagen wird NDS nicht bis 31.10. fertig sein können.
* KV Nürnberg - Abstimmung mit LV Bayern fehlt
* KV Heilsbronn - vermutlich bis 31.10. fertig
* Bundespartei wGB - Antwort vom Deutschen Bundestagist für diese Woche avisiert
* Bundespartei - ist fertig, muss aber auf alle anderen wegen der Abstimmung warten

Ich bitte um Beachtung und ggf. Weiterleitung dieser Bitte:
http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Blog#Hilfestellung_f.C3.BCr_Rechenschaftsberichte

h2. TOP 1: Aktuelles

* Swanhild: Einstellung einer Buchhalterin zum 01.12.2013 http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1412

* Sven: DDoS von Montag/Dienstag; IT arbeitet dran, dass sowas nicht direkt alles still legt
* Sven: Stellensituation; ab Januar wird ein Admin eingestellt und es wurden 2 Teilzeitkräfte als Supporter eingestellt

* Klaus (zu Protokoll):
** Abmahnung Ärzte. Bild von Bundesmedien runtergenommen, Gliederungen Ähnliches empfohlen, Abmahnung/Unterlassungserklärung nicht unterschrieben, warten ob/was nun noch kommt.
** Zwei weitere Abmahnungen (Wahlfomulare / AfD-Flyer): Formulare aus Wiki löschen lassen, UE nicht abgegeben. Flyer: Dito. Hinweis: Zum AfD-Flyer gibt es gegen die JuPis eine einstweilige Verfügung - Aufgrund derer sollte der Flyer auch nicht durch Piraten oder Gliederungen verbreitet werden und wenn doch, dann ohne die beanstandeten Passagen. Siehe Mail an Vorstandsliste.

* Andi: Es gibt im Vorstandsportal einen Blogpost für die Bewerber zur Europawahl: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/10/08/bewerbungen-fuer-den-wahlvorschlag-zur-europawahl-eroeffnet/
** bei Problemen mit dem Wiki sprecht mal mit Piraten an eurem örtlichen Stammtisch und bittet um Hilfe

* Bernd: Stand Organstreitverfahren gegen eine 3%-Hürde
Das BVerfG hat sich schriftlich an mich gewandt und u.a. angekündigt, dass als möglicher Termin für die mündliche Verhandlung der 18. Dezember 2013 vorgesehen sei. Ich würde gerne gemeinsam mit Eleonore, die die Klageschrift im wesentlichen angefertigt hat, diesen Termin wahrnehmen.

* Bernd:kurzer Bericht über das RL-Treffen vom vergangenen Wochenende. Offene Punkte wurden noch angesprochen (Haushalt, Personalangelegenheiten, Wahlnachlese, Vorbereitung Europawahlen etc.). War das letzte RL Treffen des aktuellen BuVos.

h3. TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

* niqui: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1376 Bitte Beauftragungen prüfen und Rückmeldungen an mich.

h2. TOP 2: aktuelle Eingänge

(Hier haben Bundesvorstandsmitglieder die Gelegenheit Anträge die nach dem 13.10.2013 eingegangen sind, wg. besonderer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Ansonsten werden sie
in der nächsten Sitzung oder im Umlauf beschlossen.)

h3. TOP 2.1 Beauftragungen für die geschäftliche Weiterführung des LV Saarland

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1425

* Soll der Antrag heute besprochen werden?
* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 2.2 Ausschluss von internen Kommunikationsmitteln

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1429

* Soll der Antrag heute besprochen werden?
* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 2.3 Ausschluss von Parteiveranstaltungen

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1430

* Soll der Antrag heute besprochen werden?
* Ergebnis: angenommen

h2. TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 13.10.2013)

h3. TOP 3.1 Budget 2014

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1409

* Ergebnis: angenommen; heute als Bericht auf der TO

* Swanhild berichtet kurz
* Bernd: Danke an Swanhild für die Arbeit

h3. TOP 3.2 Beauftragungen in Christophes Geschäftsbereich:

* Christophe stellt die Anträge zusammen kurz vor

h3. 3.2.1 Beauftragung Content Strategy: Alf Frommer

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1413

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3.2.2 Beauftragung Content Strategy: Stefanie Talaska

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1414

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3.2.3 Beauftragung Content Strategy: Britta Werner

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1415

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3.2.4 Beauftragung Design: Fred Bordfeld

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1416

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3.2.5 Beauftragung Redaktionsleitung SG Presse: Jan Zimmermann

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1417

* Ergebnis: angenommen

h3. TOP 3.2.6 Beauftragung Redaktionsleitung Webseite moonopool

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1418

* Ergebnis: angenommen

==== ab hier werden Anträge nur bearbeitet wenn
Bearbeitung unter TOP2 angenommen ====

h3. TOP 3.3 Beauftragungen für die geschäftliche Weiterführung des LV Saarland

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1425

* Ergebnis: angenommen; nur zur Doku

* Swanhild: Wer ist Umsetzungsverantwortlicher? Kontaktaufnahme mit den Beauftragungen/Kontaktperson. Wir sind dafür jetzt verantwortlich.

* Bernd: Wenn mir jemand noch mal die 3 Namen mailt, kümmere ich mich darum. http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand

* Swanhild: wichtig ist die Unterschrift unter dem ReBe

Umsetzungsverantwortlich: Bernd Schlömer

h3. TOP 3.4 Ausschluss von internen Kommunikationsmitteln

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1429

* Ergebnis: angenommen; nur zur Doku

* Sven stellt den Beschluss kurz vor
* Swanhild: die Liste über ausgeschlossene Mitglieder benötige ich auch für die Forenadmins

h3. TOP 3.5 Ausschluss von Parteiveranstaltungen

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1430

* Ergebnis: angenommen; nur zur Doku

* Sven stellt den Beschluss kurz vor

h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

* KolaColman: Wenn wir über die Hausordnung sprechen, möchte ich gern anmerken, dass ich es wichtig finde, dass wir für jeden BPT eine Hausordnung haben. Es kann im Zweifel rechtlich wichtig sein, ob es eine Hausordnung gibt oder nicht.

* DerfairePirat: Am Dienstag war Katta in der NRW Fraktion und sprach Spendenprojekte. Das sollte in der BuVo Sitzung vorgestellt werden und ich sehe hier nichts davon.
* Christophe: Das ist Kattas Projekt und die ist heute entschuldigt abwesend. Dazu wird es noch Informationen geben.
* Swanhild: Einnahmen/Ausgaben Lücke von 140.000 € geht aus dem Budget hervor:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1409
* samy: Fundraising/Spenden sind wichtig aber wie kriegen wir denn Nichtzahler dazu zu zahlen? Viele wissen auch nicht, dass sie den ersten Beitrag selber überweisen müssen. Wann gibt es hier Anschreiben an die Mitglieder?
* Swanhild: Das ist Angelegenheit der LVs. Insbesondere die angesprochene Regelung ist ein NRW-spezifisches Problem. Wir als BuVo können den Landesverwaltungen hier keine Vorschriften machen. Deshalb bitte ich, die Frage an die Landesvorstände zu stellen. Wenn die Landesverwaltungen die Bundesverwaltung um Hilfe bitten, werden wir gerne Hilfestellungen anbieten.

* RobertS: Wie ist der Stand bei den Mitgliederstreichungen? Ist da schon was passiert?
* Sven: Das läuft ich dokumentiere das auch im Wiki. Das passiert immer nur in Rücksprache mit den Gliederungen, damit sichergestellt ist, dass die Mitglieder auch vorher gemahnt wurden.
http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern#Dokumentation_der_Streichungen

h2. TOP 5: Verschiedenes

* nichts

h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 30.10.2013 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.
https://buvo12.piratenpad.de/2013-10-16-Bundesvorstandssitzung

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