Project

General

Profile

Actions

Beschluss #131643

open

Antrag auf Abschluss einerLizenzvereinbarung

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel 4 months ago. Updated 4 months ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
24 February 2022
Antragsteller:
Riccardo Popp
Sitzungsdatum:
03 March 2022
Umsetzungsverantwortlich:
Bundesvorstand
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Description

Antrag auf Abschluss einer Lizenzvereinbarung

Der Bundesvorstand möge beschließen, mit Riccardo Popp wird eine Lizenzvereinbarung über die wirtschaftliche Nutzung des als Marke eingetragenen Piratenpartei Signets getroffen. Durch die Vereinbarung wird dem Nutzer das Recht eingeräumt, die geschützte Marke auf Giveaways und Merchandise Artikel zu vertreiben.

Begründung: Das Piraten Signet ist als Marke eingetragen und die Rechte liegen bei der Piratenpartei Deutschland, vertreten durch den Bundesvorstand. Eine Nutzung durch dritte bedarf der Zustimmung. Eine Nutzung ohne diese kann abgemahnt und untersagt werden. Aus diesem Grund ist eine Lizenzvereinbarung für beide Parteien ratsam.
Riccardo Popp

Grafikdesigner, (Werbe-) Gestalter & KonzeptionerFreelancer

[+49 (0) 176 42925382](tel:+49 (0) 176 42925382)

riccardo@neulichimbus.de

neulichimbus.de

Konstantin E. Ziolkowski Ring 5, 15517 Fürstenwalde

Actions #2

Updated by Frank Grenda 4 months ago

interessant wäre ein Muster wie wir uns den Markenlizensvertrag vorstellen.

zur Vorbereitung - s. https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Vertragsrecht/mustervertraege/markenlizenzvertrag.html

Actions #3

Updated by Sebastian Alscher 4 months ago

Sebastian hält Rücksprache mit Justiziariat zu möglicher Ausgestaltung.

Actions #4

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 4 months ago

  • Status changed from Offen to Angenommen
  • Beschlussart changed from Umlaufbeschluss to Sitzungsbeschluss
  • Sitzungsdatum set to 03 March 2022
  • Vorsitzender set to Ja
  • Stellv. Generalsekretär 2 set to Ja
  • Schatzmeister (Abst.) set to Ja
  • Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
  • PolGF set to Ja
  • Stellv. PolGF set to Enthaltung
Actions

Also available in: Atom PDF

Go to top