Sitzungsprotokolle #132329
offenXIX. (19) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 03.03.2022
Beschreibung
XIX. (19) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 03.03.2022¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 23:04 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Vincent, Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Vincent
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Frank Grenda
- Detlef Netter
- Wolf Vincent Lübcke
Entschuldigt¶
- Andreas Lange
Stefano Tuchscherer
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/130610 ** angenommen mit 1 Enthaltung
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 17.03.2022 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- PR-Mumble
- Telefonate
- Vorbereitungen Marina 19./20.3.2022
- Kontakt mit Justiziariat w/Vorbereitung einer Lizenzvereinbarung
- Twitter-Spaces
Politischer Geschäftsführer¶
- Pol.Gf. Runde
- Vorbereitung Kleinparteienkongress
- Gespräche mit Themenbeauftragten w/akt. Weltlage
- Forschungsdatengesetz
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung Bund/NÖ, Redaktionskonferenz,
** VoSi-LV-BY, Arbeitskreis BTW21-Budget, Mumble,
** Bundesbuchhaltung, VoSi-Bund,Bearbeitung des BPT21 WK-Budget Bund
** alle Kosten sind nun eingereicht und vermerkt
** Arbeitskreis Balli, Stefan, Detlef Treffen am 01.03.2022
*** Prüfung läuft und evtl. kann bis zum 31.03.2022 ausbezahlt werdenTermin SM-Club Sitzung
** Einladungen sind versendet zum
** 12.03.2022 Beginn 20.30 Uhr
*** Hoffe auf rege Beteiligung - die Sitzung ist ÖffentlichVorbereitungen laufen auf Änderung der Reisekostenabrechnungen
** Aufgrund erhöhter Kosten der Reisenden ist diese Anpassung notwendig
** Ausarbeitung durch Vincent liegt vor - Danke dafürGespräche wegen Mitgliederverwaltungssoftware geführt
** Alternativen werden besprochen
** Termin findet am 4/5/6.03.2022 mit dem Anbieter stattVorbereitungen zur Durchführung der Kassenprüfung durch die Bundeskassenprüfer
** Termine und Örtlichkeiten werden gesuchtSpendenbelege werden gerade als USB/pdf an mich von Manuela versandet
** Die Spenden-Quittungen werden in den nächsten 10 Tagen bei euch ankommenKontostände zum 03.03.2022
- Hauptkonto GLS: 169.714,34 €
- Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
- Beitragskonto GLS: 179.669,01 €
- wGB Konto GLS: 5.034,84 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.989,50 €
- Paypal 74,66 €
- Gesamt 904.482,35 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
- Sprechstunde und Arbeitssitzung der Bundes-IT
- Vorbereitungen für die Einführung der neuen MV Software
- Cloud
- Landesmitgliederversammlung Niedersachsen
Tyg: Fragt nach Informationen zum geplanten BPT - gibt es Termin, Ort?
Sebastian: Zeitraum Mai/Anfang Juni steht, Hallen/Orte werden aktuell durchtelefoniert
Buvo wird berichten, sowie Daten vorliegen.
Detlef: Termin kommende Woche mit Pawel/AKO geplant.
Tyg: Ggf bereits Wiki-Seiten anlegen - für Kandidaturen etc.
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226
https://redmine.piratenpartei.de/issues/131231 Veranstaltung AG Energiepolitik "Pirates Empowering the Transistion"
Antrag auf Abschluss einer Lizenzvereinbarung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Sebastian hält Rücksprache mit Justiziariat zu möglicher Ausgestaltung.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Frank: ja
- Stefano;
- Detlef: ja
- Andreas:
Vincent:ja
Ergebnis: angenommen
Antrag bundesweite Spendenaktion "Piraten helfen"¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Problematik Spendenkonto: Dies kann die Partei nicht eirichten - Spenden sammeln und Weitergabe an Dritte ist nicht möglich.
- Spendenkonto könnte über 42 e.V. zB laufen.
- Spendensammelstelle BGS ist mit Gabriele abgesprochen.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Frank:
- Stefano:
- Detlef:
- Andreas
Vincent:
Ergebnis:wird vom Antragsteller zurückgezogen. Ggf wird später neu eingereicht.
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Bastian Nachfrage: in wieweit sind beim Landes- und Bundesvorstände-Vernetzungstreffen Marina Basismitglieder online mit dabei? Sebastian: Dies ist aktuell nicht geplant.
- Arvius: Fragt nach Stand MV - Dump für LPT SH war sehr mangelhaft.
Termine¶
- 05.03. Onlinetasting der AG SingleMalt
- 05.03. Kleinparteientreffen in Münster
- 12.03. Schatzmeisterclubsitzung
- 19./20.3. Marina in Schönefeld
- 27.03. Landtagswahl Saarland
- 08.05. Landtagswahl Schleswig-Holstein
- 15.05. Landtagswahl NRW
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt