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Beschluss #148006

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Datenschutzerklärungen u. Schulungen für neu Beauftragte Piraten für die Bundes-IT u. sonstiges

Added by Detlef Netter 2 months ago. Updated 2 months ago.

Status:
Zurückgezogen
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
Antragsteller:
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzende:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Nein
Stellv. Generalsekretär:
Nein
Stellv. Generalsekretär 2:
Schatzmeister (Abst.):
Stellv. Schatzmeister:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja

Description

Der Vorstand möge beschließen

von allen im BuVo16 per Beschluss beauftragten Personen mit Zugriff auf Datenrelevante Systemen eine Datenschutzerklärung vorzulegen incl. einer Erklärung dass diese Personen an einer Schulung teilgenommen haben. Es wird weiterhin erklärt/geprüft das die DSGVO eingehalten wurde.

Bis zur Vorlage und Klärung dieses Sachverhaltes ist diesen Personen kein Zugang zu Datenrelevanten Systemen der PPDE zu gewähren.

Beste Grüße
Detlef

Actions #1

Updated by Christian Horn 2 months ago

  • Stellv. Schatzmeister set to Ja
Actions #2

Updated by Martin Kollien-Glaser 2 months ago

  • Stellv. Vorsitzender set to Ja
Actions #3

Updated by Anne Herpertz 2 months ago

  • Vorsitzende set to Ja
Actions #4

Updated by Sven Bechen 2 months ago

  • Stellv. PolGF set to Ja
Actions #5

Updated by Stephan Erdmann 2 months ago

  • Generalsekretär set to Ja
Actions #6

Updated by Mark Hintz 2 months ago

  • PolGF set to Ja
Actions #7

Updated by Stephan Erdmann 2 months ago

  • Generalsekretär changed from Ja to Nein
Actions #8

Updated by Stephan Erdmann 2 months ago

der Wortlaut des Antrages würde ALLE Beauftragungen betreffen. Damit wäre die Partei weitestgehend Handlungsunfähig bis Abschluss der Prüfung und gegebenenfalles Nachreichung der Belege.
Ich schlage daher einen Alternativantrag vor der eine angemessene Bearbeitungszeit vorsieht

Actions #9

Updated by Jan Kossick 2 months ago

Hinzu kommt, dass der Antrag inhaltlich nichts Neues ist. Es ist Vorschrift und gelebte Praxis, dass nur Personen mit einer Datenschutzschulung Zugriff auf personenrelevante Daten erhalten. In dieser Richtung ist der Antrag also überflüssig.
Allerdings enthält er den Passus, dass die Schulung gegenüber dem BuVo schriftlich nachgewiesen und erklärt werden muss, auch für bestehende Beauftragungen. Das würde, wie Stephan schreibt, alle Beauftragungen mit personenrelevanten Daten (also alle in der IT und weitere) bis zur Vorlage und Prüfung der erforderlichen Dokumente handlungsunfähig machen.

Actions #10

Updated by Jan Kossick 2 months ago

  • Stellv. Generalsekretär set to Nein
Actions #11

Updated by Detlef Netter 2 months ago

  • Status changed from Offen to Zurückgezogen
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