Beschluss #178701
geschlossenAntrag auf Stellungnahme zum Stand der Planungen BTP2023.1/2 sowie insbesondere EP24 mit Aufforderung zur baldigen Umsetzung
Beschreibung
Lieber Vorstand,
in den vergangenen Wochen und Monate seit eurem Amtsantritt hat sich einiges angesammelt, bei dem ich keine Fortschritte erkennen kann. Einige Themen haben sich neu ergeben, die behandelt werden müssen. Und einige Aktionen sind dringend erforderlich. Leider sehe ich als Basismitglied nicht, dass an einem der Punkte gearbeitet wird, bzw. es wird nicht darüber kommuniziert. Daher stelle ich heute jeweils mit einzelner Mail zur vereinfachten Bearbeitung einige Anträge mit Aufforderung zu Stellungnahme und/oder Beschlussfassung. Ich bitte euch/fordere euch dazu auf, die Punkte in der nächstmöglichen öffentlichen Sitzung des Bundesvorstands zu behandeln. Da ich dieser vermutlich aus Zeitgründen nicht persönlich beiwohnen kann, bitte ich um entsprechende Dokumentation eurer Stellungnahmen und Beschlüsse im Sitzungsprotokoll, welches zeitnah veröffentlicht wird. Im Voraus vielen Dank für Eure Mühen!
Folgender Antrag wird gestellt:
Planung Bundesparteitage 2023 und Aufstellungsversammlung EP24, Aufforderung zur Durchführung
Die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament (EU-Wahl) finden voraussichtlich zwischen März und Mai 2024 statt. Unterstützungsunterschriften hierzu können voraussichtlich ab April 2023 gesammelt werden. Zuvor ist allerdings die Aufstellung einer Bewerberliste notwendig. Da wir uns bekanntlich regelmäßig schwer damit tun, die notwendigen UUs rechtzeitig zusammenzubekommen, sollten wir frühestmöglich mit dem Sammeln anfangen können. Bisher ist kein Termin für eine Aufstellungsversammlung bekannt.
- Der Bundesvorstand möge einen Bericht zum aktuellen Stand der Planungen für Bundesparteitage und Aufstellungsversammlung zur Europawahl für das Jahr 2023 abgeben.
- Der Bundesvorstand möge, falls noch nicht erfolgt, zeitnah, spätestens jedoch bis Juni 2023, den BPT 2023.1 in Verbindung mit AVEP24 planen und umsetzen und frühzeitig dazu einladen.
Der Bundesvorstand wird aufgefordert, zu den genannten Punkten in seiner nächsten Sitzung Stellung zu nehmen/zu beschließen und die Stellungnahme an geeigneter Stelle, vorzugsweise im Protokoll der Vorstandssitzung, zu dokumentieren.
Mit freundlichen Grüßen
Henrik Eisele
Piraten Mittelbaden
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