Beschluss #183887
geschlossenRückzahlungen zuviel erhaltener/ausbezahlter Parteienfinanzierung a)
Beschreibung
Der SM-Club möge beschließen,
- Die zuviel ausbezahlte PartFin für die Jahre 2018/19/20/21 wird auf "einmal" von den Ländern zurückbezahlt ** hier wird die auszuzahlende Partfin 2021 ( Auszahlung in 2023 ) komplett verrechnet ** Bei nicht ausreichender Auszahlung aus 2023 werden Rechnungen an die Gliederungen gestellt und eingefordert ** Bei Restguthaben aus der PartFin 2021 ( Auszahlung 2023 ) wird diese wie gewohnt ausbezahlt
Von Detlef Netter vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung HH wurde auf Nein gesetzt
Hamburg stimmt mit Nein beim Antrag:
• Auszahlung PartFin a)
Von Detlef Netter vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung BE wurde auf Nein gesetzt
Hallo Detlef,
hier sind unsere Abstimmungsergebnisse mit der Bitte um Übertragung ins Redmine. Ich kann es leider selbst nicht.
Rückzahlung a Nein
Von Thorsten Alexander Rieger vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung SL wurde auf Nein gesetzt
Von Stephan Franzelius vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung NI wurde auf Nein gesetzt
Von Christian Horn vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung TH wurde auf Enthaltung gesetzt
Von Detlef Netter vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung RP wurde auf Ja gesetzt
Ahoi Detlef,
bitte trage für RP für sämtliche Einzelbudgets ein x Ja ein, d.h. RP stimmt allem zu!
LG, Roland
Da wir durch die Rückzahlungsforderung der staatlichen Parteienfinanzierung nur relativ gering belastet sind, werden wir die Rückzahlung unabhängig vom Ausgang des Abstimmungsergebnisses des SM- Club in einem Zug vornehmen, wir sind übereingekommen, das Geld nicht unnötig auf dem Konto vor sich hin gammeln zu lassen- Also sobald das fällig wird, bitte eine Rechnung an mich über die volle Summe!
Von Detlef Netter vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Abstimmung SH wurde auf Nein gesetzt
Hallo Detlef
WIr hatten grad ne Sitzung und haben dort folgendes abgestimmt:
AUszahlung Parteienfinanzierung
Variante a nein
Vielen Dank für die Möglichkeit es auf diesem Weg zu machen
Liebe Grüße aus Schleswig Holstein
Hartmut
Von Carsten Nyga vor etwa 1 Jahr aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert