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Beschluss #20702

Beauftragung Lizenzvertrieb

Added by Stephanie Schmiedke almost 5 years ago. Updated over 4 years ago.

Status:
Angenommen und Erledigt
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
H3rmi
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
H3rmi
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Ja
Abstimmung Stephanie:
Ja
Abstimmung Kristos:
Abwesend
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Kristof:
Abwesend
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Astrid:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Description

Der PShop ist ab sofort für den Vertrieb und die Lizensierung der durch die Partei eingetragenen Marken- und Namensrechte für die kommerzielle Nutzung zuständig.
Der Geschäftsführer des PShop wird beauftragt entsprechende Vertragsvereinbarungen zu verhandeln, durchzusetzen, zu schließen und über den PShop abzurechnen.
Eine entsprechende juristische Unterstützung findet durch das Justiziariat des Bundesvorstands statt.

Begründung:
Die Piratenpartei benötigt Geld. Die Piratenpartei verfügt über das Markenrecht an Logo und Signet. Gleichzeitig existieren im Internet verschiedene Unternehmungen, die diese kommerziell
für sich nutzen. Mit der Einführung eines Lizenzgeschäftes würde die Piratenpartei an dieser kommerziellen Nutzung partizipieren. Gleichzeitig kann durch entsprechend vertraglicher Ausgestaltung sichergestellt werden, dass keine Produkte mit Piratenlogo in Umlauf gebracht werden, die in Hinsicht auf Programm, Satzung und Werte der Piratenpartei kritisch zu betrachten sind oder diesen sogar gänzlich wiedersprechen.

#1

Updated by Carsten Sawosch almost 5 years ago

  • Abstimmung Carsten set to Ja
#2

Updated by Stephanie Schmiedke almost 5 years ago

  • Description updated (diff)
#3

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 5 years ago

  • Status changed from Offen to Angenommen
  • Abstimmung Stefan K set to Ja
  • Abstimmung Stefan B set to Ja
  • Abstimmung Kristos set to Abwesend
  • Abstimmung Lothar set to Ja
  • Abstimmung Mark set to Ja
  • Abstimmung Astrid set to Ja
  • Abstimmung Kristof set to Abwesend
#4

Updated by Carsten Sawosch over 4 years ago

  • Status changed from Angenommen to Angenommen und Erledigt

Also available in: Atom PDF

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