Protokoll #217208
openProtokoll LaVo 23.11.2023
Description
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
Vorsitzender: Steve König - Steve Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marcel Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
Begrüßung
Beginn 19:06 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens Entschuldigt:
Damit sind wir beschlussfähig
Versammlungsleitung und Protokollführung
Steve leitet die Versammlung Jens führt Protokoll
Beschluss #211072 - Beschluss letztes Protokoll
https://redmine.piratenpartei.de/issues/211072
Das Protokoll wird angenommen
Es ist 19:12 Uhr
Berichte & Aufgaben (Stand 02.11.)
Steve König (Stand 02.11.)
Berichte
Bluesky-Account Übertragung an uns in Progress Twingle - Account über Neustadtpiraten, soll da bleiben
Aufgaben:
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
Ückück (Stand 02.11.)
Berichte
ÖA-Treffen - offline hat nicht so gut geklappt, daher nächster Versuch online Absprachen ÖA liefen gut, mehrere Veröffentlichungen Stammtisch Leipzig (4 Teilnehmer Dresden + 3 Leipzig), produktive Arbeit 22.09. NRW-Vernetzung (Fediverse-Fachtag), sehr gut Schlüssel Riesa Efau abgeholt
Aufgaben:
Marcel Henselin
Berichte
noch keine Mailadresse @piraten-sachsen.de Zugänge Redmine, Website etc. in progress
Aufgaben:
Andreas Roth (Stand 02.11.)
Berichte
Beantwortung Anfragen Wirtschaftsprüfer läuft Prüfung Leipzig läuft Antrag zum LPT wegen vKVs
Aufgaben:
Jens Hänsch (Stand 02.11.)
Berichte
nichts Neues
Aufgaben:
Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat) Rechtliche Klärung Kandidatur Tigo Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
Tigo (Stand 02.11.)
Berichte
Wahlkampf-Orga
Aufgaben:
Aufgabentracking Alle
Herbstputz LGS? Übergabe Vorstand Alle Satzungsänderungen, die zum LPT beschlossen wurden, hat AnRo ins Wiki eingepflegt Website aktualisieren (neuer Vorstand)
Geschäftsordnung
Beschluss #217043 - Beschluss Geschäftsordnung
https://redmine.piratenpartei.de/issues/217043
Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung für die Amtszeit 2023-2025.
** Es ist 20:41
Kalenderkontrolle
KPT + AV Leipzig 09.12.2023 KPT KV Dresden 2023.2 16./17.12.2023
Offene Baustellen
Internes
Landesgeschäftsstelle
Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
Formales/Anträge
- Einstellung des X-(vormals Twitter) Accounts Antragstext und Begründung: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217051 Diskussion Abstimmung: dafür: 3 dagegen: 1 Enthaltung: 2 -> Antrag angenommen
Umlaufbeschlüsse
geschlossene Sitzung
OM-Verfahren 1 - verschoben auf 30.11. wegen Redmine-Ausfall
Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/202764
Beschluss zur Verfahrenseinleitung; https://redmine.piratenpartei.de/issues/204337
Aufforderung zur Stellungnahme: https://redmine.piratenpartei.de/issues/206274
Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217050OM-Verfahren 2 - verschoben auf 30.11. wegen Redmine-Ausfall
Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/211082 (letzter Absatz)
Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217049Aufnahme Mitglied
Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/186408
angenommen
Ende geschlossener Teil
Es ist 20:19 Uhr
Sonstiges
Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand (noch zu bestätigen): 30.11.2023 19:00 im BigBlueButton - https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe
Ende der Sitzung: 20:25 Uhr