LV Sachsen » LV Sachsen Vorstand 23/25

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marcel
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung
Beginn 19:06 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt: 

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll  

Beschluss #211072 - Beschluss letztes Protokoll

https://redmine.piratenpartei.de/issues/211072

Das Protokoll wird angenommen

Es ist 19:12 Uhr

Berichte & Aufgaben (Stand 02.11.)

Steve König (Stand 02.11.)
Berichte

Bluesky-Account Übertragung an uns in Progress
Twingle - Account über Neustadtpiraten, soll da bleiben

Aufgaben:

offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite

Ückück (Stand 02.11.)
Berichte

ÖA-Treffen - offline hat nicht so gut geklappt, daher nächster Versuch online
Absprachen ÖA liefen gut, mehrere Veröffentlichungen
Stammtisch Leipzig (4 Teilnehmer Dresden + 3 Leipzig), produktive Arbeit
22.09. NRW-Vernetzung (Fediverse-Fachtag), sehr gut
Schlüssel Riesa Efau abgeholt

Aufgaben:

Marcel Henselin
Berichte

noch keine Mailadresse @piraten-sachsen.de
Zugänge Redmine, Website etc. in progress

Aufgaben:

Andreas Roth (Stand 02.11.)
Berichte

Beantwortung Anfragen Wirtschaftsprüfer läuft
Prüfung Leipzig läuft
Antrag zum LPT wegen vKVs

Aufgaben:

Jens Hänsch (Stand 02.11.)
Berichte

nichts Neues

Aufgaben:

Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
Rechtliche Klärung Kandidatur Tigo
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website

Tigo (Stand 02.11.)
Berichte

Wahlkampf-Orga

Aufgaben:

Aufgabentracking Alle

Herbstputz LGS?
Übergabe Vorstand
Alle Satzungsänderungen, die zum LPT beschlossen wurden, hat AnRo ins Wiki eingepflegt
Website aktualisieren (neuer Vorstand)

Geschäftsordnung

Beschluss #217043 - Beschluss Geschäftsordnung

https://redmine.piratenpartei.de/issues/217043

Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung für die Amtszeit 2023-2025.

** Es ist 20:41

Kalenderkontrolle

KPT + AV Leipzig 09.12.2023
KPT KV Dresden 2023.2 16./17.12.2023

Offene Baustellen
Internes

Landesgeschäftsstelle

Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden

Formales/Anträge

1. Einstellung des X-(vormals Twitter) Accounts Antragstext und Begründung: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217051 Diskussion Abstimmung: dafür: 3 dagegen: 1 Enthaltung: 2 -> Antrag angenommen

Umlaufbeschlüsse

geschlossene Sitzung

1. OM-Verfahren 1 - verschoben auf 30.11. wegen Redmine-Ausfall

   Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/202764
   Beschluss zur Verfahrenseinleitung; https://redmine.piratenpartei.de/issues/204337
   Aufforderung zur Stellungnahme: https://redmine.piratenpartei.de/issues/206274
   Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217050

2. OM-Verfahren 2 - verschoben auf 30.11. wegen Redmine-Ausfall

   Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/211082 (letzter Absatz)
   Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217049

3. Aufnahme Mitglied
   Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/186408
   angenommen

Ende geschlossener Teil

Es ist 20:19 Uhr

Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand (noch zu bestätigen): 30.11.2023 19:00 im BigBlueButton - https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe

Ende der Sitzung: 20:25 Uhr