Sitzungsprotokolle #221043
offenIV. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 18.01.2024
Beschreibung
IV. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 18.01.2024¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Lukas
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Lukas Küffner (Vorsitzender)
- Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
- Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
- Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
- Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
- Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin) bis 20:50 Uhr
- Borys Sobieski (Generalsekretär)
- Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/219388 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 01.02.2024 20:30 Uhr Mumble
- 15.02.2024 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Call mit Patrick
- Call mit Dennis bzgl. SoMe-Arbeit
- offener Brief Wahlumfragen - Kontakt zu anderen Parteien, unter anderem Call mit BuVo Volt, Tierschutzpartei und ÖDP
- Chancengleichheit für Kleinparteien: Call mit anderen Kleinparteien
- Presse- und Bürgeranfragen beantwortet
- Morgen Interviewtermin
- Mitbetreuung der Social Media Kanäle
- UUs
Stellv.Vorsitzender¶
- Call mit Lukas bezüglich Wahlkampf
- Designs Plakate
- Lagerräumung P-Shop
- UU´s
- Organisation Plakate
- Besprechung Haushalt mit Vincent
Politischer Geschäftsführer¶
- Flaschenpost
- Dicker Engel
- Pressespiegel
- Themenbeauftragte und AGs
- Protestcamp
- UUs
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Lagerräumung P-Shop
- Besprechungen mit Mitgliedern von Landesvorständen aufgrund der aktuellen Finanzen, dem Wahlkampf und dem Schatzmeisterclub
- Anfragen zu möglicher Mitarbeit von Mitglieder in der Pressearbeit
- Arbeitstreffen
Schatzmeister¶
Tagesgeschäft
- Rechnungen freigeben
- Absprachen mit der Buchhaltung
- Absprachen im Bundesvorstand
- Absprachen mit Landesverbänden
- Mails zum Schatzmeister-Club
- Antrag an alle Gliederungen
- Besuch beim LPT Hessen
Kontostände zum 18.01.2024
- Hauptkonto GLS: 41.564,52 €
- Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €
- Beitragskonto GLS: 237.204,99 €
- wGB Konto GLS: 3.248,05 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.785,30 €
- Paypal 360,12 €
- Gesamt 782.181,39 €
Rücklagen
- PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €
- PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €
- Rückstellung sonst. 100.000,00 €
- Einführung Grün 47.480,87 €
- Wahlkampf EU 53.205,58 €
- Rückstellungen Gesamt 611.282,82 €
*
Stellvertretende Schatzmeisterin¶
- LPT Hessen
- Besuch bei den Sozialpiraten
Generalsekretär¶
- Tagesgeschäft
- Planungen IT / MV / BEO etc.
- Vordringlich Migration Redmine
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- WKO
- Telefonate, Gespräche
- Recherche
- Kandidatenprofile, Bilder, Abgeordnetenwatchprofile
- Besuch des LPT Hessen
- GenSek Runde
- IT Sprechstunde + Arbeitstreffen
- IK Treffen
Kennzahlen
Mitglieder 5349 (0)
Stimmberechtigt 1514 (+78)
Schwebend 33 (+2)
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes ** https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
Antragstext¶
Siehe Redmine-Link
Aufhebung der beiden Redmine-Beschlüsse zur Flaschenpost (Abschaltung und Freigaberegelung (2 BuVo-Mitglieder) für jeden Beitrag)
Festlegung: Flaschenpost ist das Nachrichtenmagazin der Piratenpartei
Es wird von den Seiten der Piratenpartei auf die Seite Die-Flaschenpost.de verlinkt
Die V.i.S.d.P.: Chefredakteur der Flaschenpost
Der langfristige Status der Flaschenpost wird durch einen Beschluss auf dem BPT 24.1. festgelegt
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link im Nachgang angelegt: https://redmine.piratenpartei.de/issues/221041
Mündlich
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: nein
- Jutta: na
- Borys: Enthaltung
Stephan E.: Enthaltung
Ergebnis: angenommen
Antragstext¶
Für das den Auftritt der Piratenpartei beim Protestcamp vom CSC Dachverband am 29.1. in Berlin werden 500 Euro Materialkosten und maximal 500 Euro Fahrtkosten bewilligt. Deckung aus dem Titel Externe Veranstaltungen.
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link im Nachgang angelegt https://redmine.piratenpartei.de/issues/221042
Mündlich
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: nicht anwesend
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Antragstext¶
- Leiter und Mitarbeiter SG Öffentlichkeitsarbeit werden ausgeschrieben
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
mündlich
Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- wird in Umlauf geschoben
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
Antragstext¶
Leiter und Mitarbeiter SG Innerparteiliche Bildung werden ausgeschrieben
Siehe Redmine-Link
Begründung¶
mündlich
Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- wird in Umlauf geschoben
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
Antragstext¶
- Themenbeauftragte Gesundheits- und Pflegepolitik wird ausgeschrieben
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
mündlich
Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- wird in Umlauf geschoben
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
Antragstext¶
Leiter und Mitarbeiter SG Moderation werden ausgeschrieben
Siehe Redmine-Link
Begründung¶
mündlich
Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- wird in Umlauf geschoben
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Riccardo fragt nach Stand Plakate - zur Verfügungstellung an LVe
- Stand UU: https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24
- Wahlkampf - Bericht Stephan: ** Bund wird bis zu 30.000 Plakate für Kandidierende Pl. 1-3 mit 60% bezuschussen. Dh Kosten für LVe 64 Cent. Zustimmung SM-Club notwendig. Logistik übernimmt der Bund, Kabelbinder werden auch zur Verfügung gestellt. ** Pl. 4-20 - Kosten müssen Gliederungen übernehmen. ** Großplakate: 60% für 200 Großplakate werden vom Bund übernommen ** Flyer 40.000 auch von Bundespartei ** Online-Werbung
Termine¶
- 27.01.2024 PPEU 15. Council Meeting
- 29.1. Berlin, Teilnahme am Protestcamp des CSC Dachverbandes
- 11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW
- 17. / 18. Februar Pirate SeCon
- 09.06.2024 Europawahl https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024; Briefwahl wohl ab Ende April 2024
- September LTW Brandenburg, 01.09.2024 Thüringen und Sachsen
Nichtöffentlicher Teil¶
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 11 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeisterin wurde auf Enthaltung gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt