Sitzungsprotokolle #219388
offenIII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 04.01.2024
Beschreibung
III. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 04.01.2024¶
- Beginn: 20.36 Uhr
- Ende: 22:05 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Stephan Franzelius
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Lukas Küffner (Vorsitzender)
- Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
- Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
- Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
- Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
- Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
- Borys Sobieski (Generalsekretär)
- Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/218883 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 18.01.2024 20:30 Uhr Mumble
- 01.02.2024 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- ReBe-Versand
- UUs
- Absprache mit Patrick
- offener Brief Wahlumfragen - Kontakt zu anderen Parteien
- Presseanfragen beantwortet
Stellv.Vorsitzender¶
- Rechtsangelegenheiten
- Reorganisation des Wahlkampfes
- Unterstützung Vorstandskollegen bei Fragen zur Satzung
- Ticketbearbeitungen
- Off-Topic: Zwischen den Jahren im Hochwassereinsatz
Politischer Geschäftsführer¶
- Besuch von und Gespräche mit AGs
- Besuch von Lavo-Sitzungen
- Entwurf eines Terminplans bis Juli inklusive Themensetzung in Arbeit
- Freiwillige für Arbeitsaufträge gesucht
- Einarbeitung in übertragenen Aufgaben lt. GV
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Besuch von Sitzungen
- Gespräche mit (Ex-) Piraten auf dem CC Congress
Schatzmeister¶
Tagesgeschäft
- Rechnungen freigeben
- Absprachen mit der Buchhaltung
- Diskussion mit den LVs zur Finanzlage
- Arbeit am Haushalt 2024
- Bankenvollmachten
- Besuch LaVo Sitzung SH und Stammtisch/BZ-Vo Südwürttemberg
- Mail an Landesverbände/Planung Schatzmeister-Club
ReBe2022
- Wurde in Berlin abgegeben am 28.12.2023
Kontostände zum 21.12.2023
- Hauptkonto GLS: 88.886,36 €
- Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €
- Beitragskonto GLS: 137.062,78 €
- wGB Konto GLS: 4.738,03 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.879,05 €
- Paypal 360,12 €
- Gesamt 730.944,75 €
Rücklagen 2022/2023
- PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €
- PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €
- Rückstellung sonst. 100.000,00 €
- Einführung Grün 47.480,87 €
- Wahlkampf EU 53.205,58 €
- Rückstellungen Gesamt 611.282,82 €
Ausgleichszahlung Deutscher-Bundestag 246.529,59 für zuviel ausbezahlter PartFin
- bisher kein Bescheid für die Rückführung eingegangen
- Aktueller Stand ist, dass wohl ein Bescheid kommen wird, mit langem Zahlungsziel
- Anschließend soll ein neuer Bescheid nach dem neuen PartG kommen
Stellvertretende Schatzmeisterin¶
- div. Besprechungen
Generalsekretär¶
- Tagesgeschäft
- WKO Meeting
- Planungen IT Systeme / Problemsuche und Lösungsplanung
- Anpassungen Webseiten
- Update Verwaltungsserver über Silvester
- Jahresende für das Krafttanken genutzt
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- WKO
- 15. Council Meeting PPEU 27. Januar
- WelcomeOnBoard geplant im Februar ** Bisher am Beispiel BW https://cryptpad.piratenpartei-bw.de/file/#/2/file/TFj0aHfF2+P+ATEUkrUixxL1/
CSD Tour 2024 https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/ukvQ645DtKaLgYCcHIFrQiuk/
Kennzahlen
** Mitglieder 5349 (-32)
** Stimmberechtigt 1436 (-934)
** Schwebend 31 (-4)
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes ** https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17
Haushalt 2024¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.:
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Erhöhung des Stundensatzes Bundesbuchhaltung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Wird zurückgezogen, da im soeben beschiedenen Haushalt die Finanzierung der Buchhaltung komplett in die Grundversorgung geht.
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis: Antrag wird zurückgezogen vom Anstragsteller
Aufhebung Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis: auf 18.01.2024 verschoben
Ergänzungsregelung Reisekosten¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis: auf Sitzung 18.1. verschoben
Überarbeitung Beauftragten GO¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: Enthaltung
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis:angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Ausschreibungen BPT 24.1/24.2
- Stand UU https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24
WKO EU-Wahl: Michael Ebner hat die Beauftragung zurückgegeben - Dank an ihn für die geleistete Arbeit!
** WKO wird der Buvo nun selbst übernehmen - Stephan F. sowie Stephan E.
** Mitarbeitende werden dringend gesucht!
** Appel von Vincent: Welche Summe können wir für den Eu-Wahlkampf einsetzen?! Ggf auch Gliederungen, die selbst nicht mehr aktiv sein können, aber Geld haben. Dieses könnte dann zweckgebunden für den EU-Wahlkampf verwendet werden.
** Babak: Aufruf zu Aktivität im Wahlkampf
** Lukas: unterstützt Aufruf und bittet darüber hinaus um Spenden auch w/Parteienfinanzierung.
** Buvo hat Zeitstrahl mit Deadlines erstellt.
Termine¶
- 22.01.2024 Schatzmeister-Club
- 27.01.2024 PPEU 15. Council Meeting - hybrid in Luxemburg
- 11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW
- 17. / 18.2.2024 Pirate SeCon München - Veranstaltung seit 10 Jahren!
- 09.06.2024 Europawahl https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024; Briefwahl wohl ab Ende April 2024
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 11 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeisterin wurde auf Enthaltung gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt