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Beschluss #218174

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Aufhebung Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost

Added by Babak Tubis 6 months ago. Updated 4 months ago.

Status:
Zurückgezogen
Priority:
Hoch
Assignee:
-
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragseingang:
12 December 2023
Antragsteller:
Babak Tubis
Sitzungsdatum:
18 January 2024
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Schatzmeister (Abst.):
Nein
Stellv. Schatzmeisterin:
PolGF:
Stellv. PolGF:
Ja

Description

Hiermit beantrage ich den Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost aufzuheben.

Begründung:
Die Flaschenpost ist ein eigenständiges Publikationsmedium der Piratenpartei.
Ihre Aufgabe ist es nicht ein Sprachrohr des Parteivorstandes zu sein.
Dies obliegt der Bundespresse.

Die Forderung
"Alle Publikationen (Artikel, Flyer, Social Media) benötigen zwei Freigaben von zuständigen Bundesvorstandsmitgliedern oder Beauftragten. Zugänge zu Kanälen mit Außenkommunikation werden über Beauftragungen des Bundesvorstands vergeben."
gilt nicht, da der BuVo nicht verantwortlich ist. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts ist eine Einzelperson.
Die Möglichkeit ein Veto durch den 1V des BuVo gegen eine Veröffentlichung auszusprechen, ist davon nicht betroffen. Dies ist eine Einzelvereinbarung.

Actions #1

Updated by Babak Tubis 6 months ago

  • Stellv. PolGF set to Ja
Actions #2

Updated by Wolf Vincent Lübcke 6 months ago

  • Schatzmeister (Abst.) set to Nein
Actions #3

Updated by Babak Tubis 5 months ago

  • Description updated (diff)

Babak Tubis schrieb:

Hiermit beantrage ich den Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost als nichtig anzuerkennen.

Begründung:
Die Flaschenpost ist ein eigenständiges Publikationsmedium der Piratenpartei. Ihre Aufgabe ist es nicht ein reines Sprachrohr des Parteivorstandes zu sein. Dies obliegt der Bundespresse.

Die Forderung
"Alle Publikationen (Artikel, Flyer, Social Media) benötigen zwei Freigaben von zuständigen Bundesvorstandsmitgliedern oder Beauftragten. Zugänge zu Kanälen mit Außenkommunikation werden über Beauftragungen des Bundesvorstands vergeben."
gilt nicht, da der BuVo nicht verantwortlich ist. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts ist eine Einzelperson.

Actions #4

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 5 months ago

In Sitzung 21.12. verschoben; Termin wird genannt

Actions #5

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 5 months ago

  • Antragsteller set to Babak Tubis
  • Sitzungsdatum set to 18 January 2024

In Sitzung 4.1. auf die kommende Sitzung 18.1. verschoben.

Actions #6

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 4 months ago

  • Status changed from Offen to Zurückgezogen
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