Beschluss #218174
geschlossenAufhebung Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost
Beschreibung
Hiermit beantrage ich den Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost aufzuheben.
Begründung:
Die Flaschenpost ist ein eigenständiges Publikationsmedium der Piratenpartei.
Ihre Aufgabe ist es nicht ein Sprachrohr des Parteivorstandes zu sein.
Dies obliegt der Bundespresse.
Die Forderung
"Alle Publikationen (Artikel, Flyer, Social Media) benötigen zwei Freigaben von zuständigen Bundesvorstandsmitgliedern oder Beauftragten. Zugänge zu Kanälen mit Außenkommunikation werden über Beauftragungen des Bundesvorstands vergeben."
gilt nicht, da der BuVo nicht verantwortlich ist. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts ist eine Einzelperson.
Die Möglichkeit ein Veto durch den 1V des BuVo gegen eine Veröffentlichung auszusprechen, ist davon nicht betroffen. Dies ist eine Einzelvereinbarung.
Von Wolf Vincent Lübcke vor 7 Monaten aktualisiert
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Nein gesetzt
Von Babak Tubis vor 7 Monaten aktualisiert
- Beschreibung aktualisiert (Vergleich)
Babak Tubis schrieb:
Hiermit beantrage ich den Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost als nichtig anzuerkennen.
Begründung:
Die Flaschenpost ist ein eigenständiges Publikationsmedium der Piratenpartei. Ihre Aufgabe ist es nicht ein reines Sprachrohr des Parteivorstandes zu sein. Dies obliegt der Bundespresse.Die Forderung
"Alle Publikationen (Artikel, Flyer, Social Media) benötigen zwei Freigaben von zuständigen Bundesvorstandsmitgliedern oder Beauftragten. Zugänge zu Kanälen mit Außenkommunikation werden über Beauftragungen des Bundesvorstands vergeben."
gilt nicht, da der BuVo nicht verantwortlich ist. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts ist eine Einzelperson.
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 6 Monaten aktualisiert
In Sitzung 21.12. verschoben; Termin wird genannt
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 6 Monaten aktualisiert
- Antragsteller wurde auf Babak Tubis gesetzt
- Sitzungsdatum wurde auf 18 Januar 2024 gesetzt
In Sitzung 4.1. auf die kommende Sitzung 18.1. verschoben.
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 5 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Zurückgezogen geändert
Neu in https://redmine.piratenpartei.de/issues/221041 behandelt