Sitzungsprotokolle #218883
offenII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 21.12.2023
Beschreibung
II. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 21.12.2023¶
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 21.42 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Lukas
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Lukas Küffner (Vorsitzender)
- Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
- Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
- Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister) ab 20:35
- Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
- Borys Sobieski (Generalsekretär)
- Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
Entschuldigt¶
Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung der letzten Protokolle¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/218839 Konstituierende Sitzung ** einstimmig angenommen
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/218840 I. Sitzung 7.12.2023 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 04.01.2024 20:30 Uhr Mumble
- 18.01.2024 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Kandidatenschulung in Brüssel
- Videoaufnahmen mit Anja und Patrick in Brüssel
- Vernetzung in Brüssel
- Konsolidierung PR-Team
- Betreuung Social Media
- Kontaktsammlung Mandatsträger
- Call mit Patrick
- Beantwortung Presseanfragen
- Teilnahme WKO Bund
- Arbeitssitzung Bund
- Rechenschaftsbericht
Stellv.Vorsitzender¶
*
Politischer Geschäftsführer¶
- Taskforce zusammensuchen
- Besuch von AGs
- 2908 von 4000 gesammelt UU - Stand 13.12.2023
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Dicker Engel
- polGf Sitzungen
- Redmine
- Teilnahme WKO Treffen anschließend Schatzmeisterrunde
- Treffen zu CI und Plakaten
- Arbeitssitzungen Bund
Schatzmeister¶
Tagesgeschäft
- Besprechnung mit dem Wirtschaftsprüfer
- Diskussion mit den LVs zur Finanzlage
- Arbeit am Haushalt 2024
ReBe2022
- Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954
- ReBe fertiggestellt
- ReBe Bund heute von Lukas unterschrieben
- Nach Weihnachten Tour zum Wirtschaftsprüfer und nach Berlin
- Gespräch mit RL beim Deutschen Bundestag
Kontostände zum 21.12.2023
- Hauptkonto GLS: 94.951,33 €
- Festgeldkonto GLS: 300.009,20 €
- Beitragskonto GLS: 126.981,96 €
- wGB Konto GLS: 4.652,05 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.879,05 €
- Paypal 360,12 €
- Gesamt 726.833,71 €
- Differenz -19.992,33 €
Rücklagen 2022/2023
- PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €
- PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €
- Rückstellung sonst. 100.000,00 €
- Einführung Grün 47.480,87 €
- Wahlkampf EU 53.205,58 €
- Rückstellungen Gesamt 688.547,61 €
Verfügbare Mittel
- Gesamt 115.550,90 €
Ausgleichszahlung Deutscher-Bundestag 246.529,59 für zuviel ausbezahlter PartFin
- bisher kein Bescheid für die Rückführung eingegangen
- Aktueller Stand ist, dass wohl ein Bescheid kommen wird, mit langem Zahlungsziel
- Anschließend soll ein neuer Bescheid nach dem neuen PartG kommen
Stellvertretende Schatzmeisterin¶
** Tagesgeschäft
- Unterstützung des Schatzmeisters bei
- Besprechung mit dem Wirtschaftsprüfer
- Diskussion mit den LVs zur Finanzlage
- Arbeit am Haushalt 2024
Generalsektretär¶
- GenSek Runde
- IT Sprechstunde
- IT Arbeitssitzung
- Webseiten Accounts für den BuVo bzw. Assistenten
- Tagesgeschäft
- Redmine Mail Fix
- Überlegungen was in der IT / MV ansteht
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- GenSek Runde
- IT Sprechstunde
- IT Arbeitstreffen
- Antrittsbesuche LaVo Sitzungen RLP, Berlin, Hamburg, Saarland, Sachsen, Thüringen
- WKO anschließend Schatzmeisterrunde
- PPEU 14. Council Meeting
PPI Global Assembly
Kennzahlen
** Mitglieder 5382 (-29)
** Stimmberechtigt 2370 (-14)
** Schwebend 35 (-1)
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes ** https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17
Erhöhung des Stundensatzes Bundesbuchhaltung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Vincent: Gerne heute Diskussion - Abstimmung erst, wenn Finanzplanung 2024 steht sowie Gespräche mit LVen gelaufen sind.
- Antrag wird auf neuen Termin verschoben - Termin wird genannt werden
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis: verschoben
Aufhebung Beschluss #198104 - Publikationsregeln der Flaschenpost¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Wird verschoben ; Gespräch mit Flaschenpost wird noch geführt
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan F.:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan E.:
Ergebnis:
ANTRAG - Umzug der 1V/2V Gruppe auf Twitter¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Space Piratenpartei wurde in Matrix angelegt.
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: na
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
UU: https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24
** Bitte sendet die Unterstützungsunterschriften, die ihr habt, an die BGS: Pflugstraße 9a, 10115 Berlin!Reinhold Beckmann: 8.1. 20 Uhr Mumble Sitzung der Sozialpiraten. Haben Artikelreihe erstellt.
** Jutta wird teilnehmen
** Babak hat Interesse
Termine¶
- 27.01.2024 PPEU 15. Council Meeting
- 11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW
- 09.06.2024 Europawahl https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024; Briefwahl wohl ab Ende April 2024
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 12 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeisterin wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt