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Sitzungsprotokolle #221061
offenV. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 01.02.2024
Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeisterin:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja
Beschreibung
V. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 01.02.2024¶
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 22:35 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Lukas
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Lukas Küffner (Vorsitzender)
- Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
- Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
- Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
- Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
- Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
- Borys Sobieski (Generalsekretär)
- Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/221043 ** bei einer Enthaltung angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 15.02.2024 20:30 Uhr Mumble
- 29.02.2024 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Call mit Patrick
- offener Brief Wahlumfragen - Kontakt zu anderen Parteien
- Interview VNP mit Veröffentlichung
- Teilnahme Designrunde Plakate
- Mitbetreuung der Social Media Kanäle
- Kandidatenfotos
- UUs
Stellv.Vorsitzender¶
- Rechtsangelegenheiten
- WKO inklusive 1 LiveDesign Runden
- P-Shop Lager
- Logistische Unterstützung IT
- Absprachen mit Lukas
- Gespräche bezüglich des Wahlkampfs geführt
- Gespräche bezüglich Anträgen
- UU´s gesammelt
- Teilnahme und Protokolant SM-Club
- Absprachen Bundesbuchhaltung bezüglich. P-Shop
Politischer Geschäftsführer¶
- Teilnahme an der IK
- sharepics zu unseren Themen schaffen
- Besuch von AGs und Gespräche mit Themenbeauftragten
- Medienarbeit
- Webseite
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
*
Schatzmeister¶
Tagesgeschäft
- Rechnungen freigeben
- Absprachen mit der Buchhaltung
- Absprachen im Bundesvorstand
- Absprachen mit Landesverbänden
Schatzmeister-Club am 22.01.2024
- Alle Anträge wurden in der 48h Frist angenommen
- der GO Antrag wurde zurückgezogen
Antrag an alle Gliederungen zur EU Wahl
- Bisher ungefähr 45.000€ zusammengekommen.
- Mail an LVs bezüglich Unterstützung Gliederungen
Etwas angeschlagen, nicht alles geschafft, was geplant
Stellvertretende Schatzmeisterin¶
** Kontostände zum 01.02.2024
- Hauptkonto GLS: 131.505,21 €
- Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €
- Beitragskonto GLS: 143.977,70 €
- wGB Konto GLS: 3.242,65 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €
- Paypal 360,12 €
Gesamt 778.875,64 €
- Rücklagen
PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €
PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €
Rückstellung sonst. 100.000,00 €
Einführung Grün 47.480,87 €
Wahlkampf EU 53.205,58 €
Rückstellungen Gesamt 611.282,82 €
Schatzmeister-Club
ReBe 2023 - erste Zahlen sind da
Generalsekretär¶
- Tagesgeschäft
- IT & Gensekrunde
- Server von Stephan entgegengenommen
- CryptPAD Update + Reparatur
- Evaluierung Jitsi als Mumbleersatz
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Tagesgeschäft
- IT Arbeitstreffen
- WKO inklusive 2 LiveDesign Runden
- Mailprobleme der LVs
- Präsenz auf der Straße
Kennzahlen
Mitglieder 5333 (-16)
Stimmberechtigt 1552 (+38)
Schwebend 26 (-7)
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17
Antrag auf eine Videokanal für das Fediverse¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Veräußerung des Materials des P-Shop an Gliederungen der Piratenpartei Deutschland¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: nein
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Mitgliederpakete¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Abänderung: siehe Redmine; 10-Jahrespakete werden aus dem Antrag herausgenommen
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Plakatdesign¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.:ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Reisekostentool https://reisekosten.piratenpartei.de/
- TheBug fragt nach aktuellen Zuständigkeiten für die Bundeswebsite. Er benötigt hier einige Veränderungen. ** Borys: Hat Zugänge, kümmert sich
- Wieland: Anfrage w/Wahlkampfauftakt in Nbg , besser Berlin; stellt morgen in WKO Vorschlag Themenplakate vor ** Stephan: Nbg ist zurückgezogen; Berlin kann über Wieland und Riccardo organisieren und entsprechenden Antrag stellen; Themenplakate wird es vom Bund nicht geben
- Lukas: Anja wurde zur Spitzenkandidatin der europ. Piratenparteien für die EU-Wahl gewählt; dazu noch Marcel Kojala aus Tschechien
- Stephan F.: Wer hat die Stadthalle Gunzenhausen als Austragungsort für den BPT 2024.1 angefragt? Er bekam Angebot - weiß aber nichts davon. ** Lukas weiß, wer dies war. Stellt Kontakt her
Termine¶
- 11.02.2024 Aufstellungsversammlung in Schwerin, Pirateninsel
- 11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW
- 17. / 18. Februar Pirate SeCon in München
- 09.06.2024 Europawahl https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024; Briefwahl wohl ab Ende April 2024
- September LTW Brandenburg, 01.09.2024 Thüringen und Sachsen
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Aktionen
#1
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 10 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeisterin wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt
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