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Beschluss #232533

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Antrag Beteiligung an Anti-AfD-Veranstaltung

Added by Wolf Vincent Lübcke 10 months ago. Updated 10 months ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragseingang:
28 May 2024
Antragsteller:
Anne Herpertz
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
Anne/Vincent
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeisterin:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Nein

Description

Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an der Demo gegen den AfD
Wahlkampfendspurt in Dresden und stellt dafür ein Budget in Höhe von
700€ aus dem EU Wahlkampfbudget für Technik/Technikbetreuung/Transport
zur Verfügung.
Anne Herpertz wird mit der Umsetzung beauftragt.

Begründung: Die AfD und die Junge Alternative "feiern" am 02.06. in
Dresden ihren EU-Wahlkampf"endspurt" mit bundesweiter "Prominenz" (u.a.
Weidel und Chrupalla haben zugesagt). Damit wird Dresden mal wieder
deutschlandweiter Pilgerort für Neonazis und Faschos jeglicher Couleur.
Zusammen mit anderen Parteien und Organisationen aus der
Zivilgesellschaft organisieren wir demokratischen Gegenprotest.

Beste Grüße
Anne

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