XI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 23.05.2024¶

• Beginn: 19.33 Uhr
• Ende: 20:03 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / meet.piratenpartei.de/BuVo
• Versammlungsleiter: Lukas
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Lukas Küffner (Vorsitzender)
  
• Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
  
• Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
  
• Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
  
• Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
  
• Borys Sobieski (Generalsekretär)
  
• Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)

Entschuldigt¶

• Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Termine der nächsten Sitzungen¶

• 20.06.2024 19:30 Uhr meet.piratenpartei.de/BuVo
• 18.07.2024 19:30 Uhr meet.piratenpartei.de/BuVo

TOP 2: Relevante Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17

Ausschreibung Antragskommission¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/232114

Antragstext¶

• Ausschreibung zur Bildung einer Antragskommission

Der Bundesvorstand der PIRATENPARTEI schreibt zur ehrenamtlichen Mitarbeit die Beauftragung für die Bildung einer Antragskommission aus.
Was macht die Antragskommission?
Sie beschäftigt sich damit, wie Anträge für den Bundesparteitag (BPT) erstellt und eingereicht werden können. Sie unterstützt Antragsteller bei Fragen. Nach Ablauf der Antragsfrist sichtet sie die eingereichten Anträge und entwickelt Vorschläge für Tagesordnungen, die dann auf dem BPT abgestimmt werden.
Auf dem BPT unterstützt sie die Versammlungsleitung aktiv z.B. in bezug auf die Antragsreihenfolge. Im Anschluss pflegt die Antragskommission die angenommenen Programmpunkte im Wiki und auf der Webseite in die jeweilig passenden Abschnitte.
Im einzelnen sind die Aufgaben:
• Antragseinreichung
◦ Veröffentlichung von Fristen und Bekanntgabe von Antragsportalen
◦ Überprüfen der eingereichten Anträge auf formale, inhaltliche und orthografische Schwächen und Kontakt mit dem Antragsteller
◦ Konkurrierende Anträge identifizieren und im Antragsportal vermerken
◦ Antragsgruppen erstellen

• Vorschlag einer Tagesordnung
◦ Erstellung einer Tagesordnung aus den eingereichten Anträgen und Veröffentlichung dieser

• Allgemein
◦ Aufbau einer Antragsübersicht im Antragsportal über alle Programmanträge
Solltest du dich befähigt fühlen, diese Beauftragung zu erfüllen, melde dich bitte unter vorstand@piratenpartei.de. Wie bei allen Beauftragungen entscheidet der Vorstand gemeinsam über die Vergabe.
Die Tätigkeit ist ehrenamtlich. Notwendige Auslagen werden erstattet. Die Beauftragung ist befristet für den BPT 24.1. Die Frist für Einsendungen ist der 26. Juni 2024.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: ja
• Stephan F.: na
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

Zuschuss RV Hannover¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/232143

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Der RV Hannover erhält aus dem EU Wahlkampf Budget einen Zuschuss in Höhe von 132,00€ für den CSD Hannover.

Begründung¶

• Begründung: Der CSD liegt in der Hochphase des Wahlkampfs und es wurde sehr viel Material verteilt. Aufgrund des großen Andrangs hat der RV ungeplant mehr Geld ausgeben müssen, als in seinem Budget eingeplant waren.

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: ja
• Stephan F.: na
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: enthaltung
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.:

• Ergebnis: angenommen

Beauftragung Wirtschaftsprüfung ESC¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/231891

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Die ESC Wirtschaftsprüfung GmbH wird für die Erstellung des ReBe2023 zu beauftragt.
Konditionen und das Angebot sind dem Bundesvorstand bekannt und werden auf Wunsch von ESC Vertraulich behandelt.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: ja
• Stephan F.:
• Dennis: nein
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

Ausschreibung Beauftragte Spendenkampagne¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/232144

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Es werden Beauftragte für eine Spendenkampagne ausgeschrieben. Der Ausschreibungstext lautet wie folgt:

Liebe Piraten,

die Piratenpartei Deutschland sucht ehrenamtliche Beauftrage für die Organisation und Durchführung von Spendenkampagnen.

Deine Aufgabe wird es sein, Ideen zu entwickeln und umzusetzen, wie wir unsere Einnahmen durch Spenden steigern können.

Vorraussetzungen:

Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland
Gute Kenntnisse zu Struktur und Arbeitsweise der Piratenpartei Deutschland
Zeit und Engagement
adäquates, insbesondere nicht aufdringliches Auftreten
Idealerweise bereits Erfahrungen mit Spendenkampagnen und/oder Crowdfunding

Sofern sich mehrere geeignete Personen finden besteht auch die Möglichkeit, dass eine SG gebildet wird, um sich um dieses Thema zu kümmern.

Wenn du uns in dieser verantwortungsvollen Funktion unterstützen möchtest, schreib uns eine Bewerbung an vorstand@piratenpartei.de.

Ansprechpartner für Fragen:
Wolf Vincent Lübcke
Bundesschatzmeister
E-Mail: wolfvincent.luebcke@piratenpartei.de

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: ja
• Stephan F.: na
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

TOP 3: Ankündigungen und Termine¶

Vincent:

• Übersicht Ausgaben EU-Wahl:
  • https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/mMx5s5OI2FNO3-wSpE1OCtrjMe3t0XHI2AZAnqfTVWw/
• Länderfinanzausgleich
  • Verzögert sich noch aufgrund von Klärungsbedarf für 2022
  • Alle LVs haben einen Vorschuss erhalten
  • Sollte jemand finanzielle Probleme haben, kann auch jetzt unter Vorbehalt ausgezahlt werden.
• Tätigkeitsbericht:
  • https://doku.piratenpartei.de/xwiki/bin/view/Bundesvorstand%2017/T%C3%A4tigkeitsberichte/Wolf%20Vincent%20L%C3%BCbcke/#
• Kontostände:
  • https://doku.piratenpartei.de/xwiki/bin/view/Bundesvorstand%2017/T%C3%A4tigkeitsberichte/Kennzahlen/Finanzkennzahlen/
• Aktuelle Budget Übersicht 2024:
  • https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024

Jutta:

• Wasserstandmeldung ReBe:
  • https://doku.piratenpartei.de/xwiki/bin/view/Bundesvorstand%2017/T%C3%A4tigkeitsberichte/Kennzahlen/Fortschritt%20ReBe/

Tastenquäler:

• CSD Termine https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/RPgwVWBHaNVJriaMfy1HUspj7Ss1jtYwyOTn5tsSf18/

  • Dieses Wochenende Düsseldorf, Wiesbaden, (Osnabrück)

• Wahlkampfveranstaltung Bamberg 24.5.

https://piratenpartei-bayern.de/2024/05/21/europa-beginnt-in-bamberg-piraten-wirken/

• Veranstaltung Darmstadt 31.5. mit Podiumsdiskussion - Anja nimmt hier teil

TOP 4: Beantwortung der schriftlichen Anfragen¶

• Diese können über http://tools.piratenpartei.de/ gestellt werden.

Nichtöffentlicher Teil¶

*

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild