XII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 20.06.2024¶

• Beginn: 19.34 Uhr
• Ende: 20:50 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / meet.piratenpartei.de/BuVo
• Versammlungsleiter: Lukas
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Lukas Küffner (Vorsitzender)
  
• Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
  
• Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
  
• Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
  
• Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
  
• Borys Sobieski (Generalsekretär)
  
• Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
• Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)

Entschuldigt¶

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Termine der nächsten Sitzung¶

• 18.07.2024 Jitsi
• 15.08.2024 Jitsi

TOP 2: Relevante Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes

https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17

Empfehlung der IK zu Kandidaten für das Board der PPEU¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/234420

Antragstext¶

• Der Bundesvorstand möge der Empfehlung der IK für Board-Member PPEU folgen:

: Vorschläge für Chairperson:
::Sara “Beau” Hjalmarsson PP-SE

: Vorschläge für 2 Vice-Chairpersons:
:: Sara “Beau” Hjalmarsson PP-SE
:: Mathias Bjarnemalm PP-SE
:: Alexander Kohler PP-DE

Der BuVo wird gebeten, den Wahlvorschlag so umgehend bei der PPEU einzureichen.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: Ja
• Stephan F.: ja
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

Bauzaunbanner (UB)¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/234456

Antragstext¶

• Die Bauzaunbanner von NDS, BY und RLP ebenfalls mit 60% gefördert. Dies wird aus dem Budget Europawahl bezahlt.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: Ja
• Stephan F.: ja
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja
• Borys: Enth.

• Stephan E.: Enth.

• Ergebnis: angenommen

NDS Unterstützung¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/234457

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge beschließen:

In den Bereichen Bremerhaven und Nord-Niedersachsen wurde eine Bauzaunplakataktion für 32.000€ durchgeführt.
Der Bundesverband unterstützt diese mit insgesamt 16500 €.
Davon werden 8000 € aus dem Budget zur Wahlkampfunterstützung und 8500 € aus dem regulären Wahlkampfbudget verwendet.
Die Landesverbände Niedersachsen, NRW und Hessen beteiligen sich ebenfalls mit folgenden Summen:

Niedersachen: 12.000 €

Hessen: ?
NRW: ?

Die Erfolge können in der bereits in verschiedenen Gruppen kursierenden Karte/Artikel der Tagesschau.de gesehen werden.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

• Antragsteller bittet um Schieben des Antrags auf nächste Sitzung.

Abstimmung¶

• Lukas:
• Stephan F.:
• Dennis:
• Babak:
• Vincent:
• Jutta:
• Borys:

• Stephan E.:

• Ergebnis:

Vorerst keine Verlängerung OTS¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/234464

Antragstext¶

• Der Bundesvorstand möge beschließen:

Das OTS Abo wird vorerst nicht verlängert.
Das Budget, dass der Schatzmeister-Club dafür zur Verfügung gestellt hat wird eingefroren.
In der nächsten Sitzung des Schatzmeister-Clubs wird über das weitere Vorgehen beraten.

Begründung¶

• Die Piratenpartei Deutschland wird nach aktuellem Stand aus der Parteienfinanzierung fallen. Daher müssen teure Ausgaben neu bewertet werden.

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: ja
• Stephan F.: Enth.
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: Enth.
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

OTS¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/234465

Antragstext¶

OTS wird verlängert. Der Einzelversand von Pressemitteilungen via OTS kostet:

Text-Verbreitung in Deutschland
EUR 505,- (Basis: 300 Wörter, jede weiteren 50 Wörter + EUR 84,-)

Text-Verbreitung inklusive eines Bildes, Videos, Audios oder Dokuments in Deutschland
EUR 955,- (keine Überlängenberechnung)

Das bedeutet das die 10.000€ ab 20 Pressemitteilungen wirtschaftlicher sind als der Einzelversand. Die Landesverbände hier im Regen stehen zu lassen ist nicht im Sinne des SM Club Beschlusses.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas:
• Stephan F.:
• Dennis:
• Babak:
• Vincent:
• Jutta:
• Borys:

• Stephan E.:

• Ergebnis: erübrigt sich aufgrund Annahme von https://redmine.piratenpartei.de/issues/234464

TOP 3: Ankündigungen/Termine¶

• Rücktritt: Stephan F. tritt zum 23.6.24 zurück und wird auch austreten.
• Vincent wird in den nächsten Wochen zu zwei Schatzmeisterclub-Runden einladen. Eine Runde Vorgespräch, zweite Runde formell.

• AVen ab dem 27.6. für BTW 2025 möglich.

• 29.06.24 Bremen im Seminarraum 67 in 28209 Bremen, Hollerallee 67 der Kreis- und Landesparteitag sowie die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2025

• 30.06.24 LMVB und AV in Berlin

• AV NDS 7.7.24 in Wennigsen (Deister) ab 10 Uhr

• 01.09. LTW Thüringen + Sachsen

• 14.09./15.09. Bundesparteitag 2024.1 in Nürnberg

• 22.09. LTW Brandenburg

TOP 4: Beantwortung der schriftlichen Anfragen¶

• Diese können über http://tools.piratenpartei.de/ gestellt werden.

==Radiowerbung==

• Wer ist im Bundesvorstand mit der Radio-Werbung betraut worden? Lukas und Borys
• Wann ist dies passiert? Anfang April
• Gab es weitere Beauftragte für die Radio-Werbung? Sebulino
• Wann ist dies erfolgt? Am 24.05
• Welche Termine gab es im ÖRR? Siehe Wiki (https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024#Radiospots)
• Wann wurden diese Bekannt gegeben? Anfang Mai (außer HR)
• Wann wurden diese beantragt? Am 05.04 und 12.04
• Wann wurde entschieden die Audiospur des TV-Spots zu nehmen? Am 07.05, da der HR uns an diesem Tag bei Abgabedeadline am 08.05 um 12 Uhr erst darüber informiert hat. Die Post ist wohl nie in der BGS angekommen.
• Bei wie vielen Terminen wurde diese genutzt? 14.05 (HR) und 23.05 (HR und NDR)
• Wurde ein richtiger Spot fertig gestellt? Ja: https://cloud.piratenpartei-bw.de/index.php/s/jy8RsdZsZskixrr
• Wenn ja, wann? Am 22.05
• Bei wie vielen wurde dieser gesendet? Bei den restlichen Sendeterminen (siehe Wiki)
• Gab es Angebote abseits des ÖRR? Ja, über ein Mitglied wurde ein privater Sender angefragt.
• Wurden diese genutzt? Nein
• Wann sind diese eingegangen? Am 21.05
• Wurden hierfür finanzielle Mittel aufgewendet? Nein
• Wenn ja, wie viel?

==Social Media Werbung==

• Stimmt es das Lukas Küffner für die Organisation der Social Media Werbung verantwortlich war/ist? Ja
• Wann wurde die erste Social Media Werbung geschaltet? Am 24.05 auf YouTube, am 26.05 auf Meta
• Wann wurde das Budget beschlossen? Am 20.05.2024 (https://redmine.piratenpartei.de/issues/231897), Erhöhung am 02.06 (https://redmine.piratenpartei.de/issues/232806) und am 07.06 (https://redmine.piratenpartei.de/issues/233309)
• Stimmt es, das es Probleme aufgrund der Verifizierung der Accounts gab? Ja, beide Plattformen waren nicht mehr für politische Werbung verifiziert. Auf Meta hat eine erneute Verifizierung über die üblichen Wege Probleme gemacht
• Seit wann waren diese Probleme bekannt? Seit dem 21.05
• Wie wurden diese Probleme gelöst? Erneute Verifizierung für politische Werbung, zusätzlich Kontakt zum Meta Support über eine Lobbyistin
• Welche Social Media Plattformen wurden bespielt? Mit Werbung: Instagram, Facebook und YouTube Generell: X, Instagram, Facebook, Youtube, LinkedIn, Mastodon, Bluesky, TikTok
• Wie sehen die Daten dazu aus? Meta (Facebook und Instagram): Google (YouTube):
• Welche Priorität wurde der Social Media Werbung eingeräumt? Mittelhohe Priorität
• Was ist an Clips, Bildern und Videos in Brandenburg entstanden? https://www.piratentube.de/w/tsopzBtqgAbQrQ3HZ1DFRW https://www.piratentube.de/w/8vHj1akmsSh7SbubBxLzZy https://www.piratentube.de/w/55LjpADiCXiqyFLLDJVhVL https://www.piratentube.de/w/rUBa69ZmWrr37CBJdwS9DX
• Wie viel hat die Erstellung in Brandenburg gekostet? Aktuell nur Reise- und Übernachtungskosten der Kandidaten, eine finale Summe steht noch nicht fest
• Warum ist so wenig davon auf den Kanälen? Ein nicht unerheblicher Teil der Videos war aufgrund eines defekten Mikrofonkabels leider untauglich
• Welche Angebote gab es bezüglich der externen Vergabe? Keine konkreten Angebote. Aus NDS gab es eine Empfehlung
• Warum wurden diese genutzt/nicht genutzt? Es lagen keine konkreten Angebote vor. Der Fokus wurde auf die bestehenden Videos gelegt.
• Gab es weitere Beauftragte für den Bereich Social Media? Eine Beauftragung für die Betreuung des Mastodon und Bluesky Accounts
• Wer hat aktuell Zugriff auf die Social Media Kanäle? Lukas, Dennis, Borys, Vincent, Holger, Steve (SG Event BY), Patrick, Sebulino

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild