Sitzungsprotokolle #27532
offenBuvo-Sitzung-08-09-2016
Beschreibung
I. Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 8. September 2016
Uhrzeit: ab 20:30 Uhr
Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble Versammlungsleiter: Carsten Protokoll: Gabriele Beginn: 20:40 Uhr Ende: 22:00 Uhr öffentlicher Teil Anwesend: [[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]] [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]] [[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]] [[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]] [[Benutzer:scarnet|scarnet]] [[Benutzer:Michael_Kurt_Bahr|Michael Kurt Bahr]] [[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]] Entschuldigt: [[Benutzer:Kristos|Kristos]] Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/27273
Letzte Sitzung des vorhergehenden Buvos
Dafür: Carsten, Lothar, Thomas, Alexander Dagegen: Enthaltungen: Steffen, Michael Ergebnis: genehmigt
Top 2: Termin der nächsten Sitzung
22.09.2016 - 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes
pakki Interview Flaschenpost am 28.08. Interview Tagesspiegel am 28.08. Interview Neues Deutschland am 28.08. Interview Gala am 29.08. Interview taz am 29.08. Übergabe Presseteam NRW am 30.08. Interview Hochschulradio Düsseldorf am 01.09. Gespräche mit diversen Journalisten Infostand, Pressekonferenz & Interview in Hameln am 02.09. Gespräche mit Presseteam Gespräche mit Social Media Team Presseteam Sitzung am 05.09. Social Media Team Sitzung am 05.09. Buvo-Sprechstunde am 05.09. Carsten Organisatorisches Infostand Braunschweig BuVo-Sprechstunde PK in Hannover Trauerfeier und Beerdigung in Buchholz i.d.N. Dank an die Orga des BPT Wolfenbüttel Kristos Braunschweig Infostand Pressegespräche in Osnabrück Infostand Osnabrück Treffen mit #AStA in Osnabrück Treffen mit Hackerspace in Osnabrück Wahlkampf in Göttingen Diverse Treffen in Göttingen Pressekonferenz in Hannover Trauerfeier in Buchholz Organisatorisches Weiteres auf meiner HP: http://kristos.de/noch-ein-gespenst/ Team Polgef Mumble Sitzung Artikel für die Flaschenpost Vorbereitet. Aktiven Treff in Hannover. Alex TeamPolGf-Mumblesitzung Infostand Delmenhorst Mumble zur PK WLan-EuGH Mumble-BuVo-Sprechstunde Presseveranstaltung zum Thema "Lügenpresse" Lothar Finanzstand: Kontostände: 451.954,65 Beitragskonto:139.233,79 GLS Hauptkonto: 66.042,67 GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28 GLS PShop: 9.080,46 GLS WGB: 2.864,45 Verbindlichkeiten: 266.638,46 Beitragsanteile Untergliederungen: 33.055,77 Verwaltetes Geld von LVs: 51.516,23 Rücklagen PartFin: 18.2066,46 Einige Mumbles, Telefonate, Tickets Nachbearbeitung Akkreditierung BPT ReBe 2015: Hamburg, SH und Thüringen beim Wirtschaftsprüfer Sachsen in der Klärung letzter Fragen BaWü und RLP fast fertig Nachtrag: Saarland ist auch fast fertig Bayern hat nach wie vor Probleme mit einem BzV-Schatzmeister Ansonsten mühsam Vielen Dank an Bastian für das Zusammenstellen der Akkreditierungszahlen der letzten Parteitage: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag/Akkreditierungszahlen Steffen diverse Mumbles organisatorische Besprechungen Einrichtung von Zugängen Michael BuVo Sprechstunde Teilnahme Koordinatorenkonferenz Vorbereitung GO Abstimmung mit Thomas Aufgabenverteilung GenSek diverse Gespräche in Vorbereitung der Übernahme/ Übergabe GenSek Thomas nach dem BPT hauptsächlich krank Orgafoo BuVo - Sprechstunde / Arbeitssitzung Sommerfest der Piraten München Mitgliederzahlen 12803 gesamt 6499 stimmberechtigt (50,76%) 81 schwebende Mitglieder
TOP 4: Anträge
[21:27]
4.1
|Antragstext = Abstimmung der neuen Geschäftsordnung des 11. BuVo
Link Redmine / OTRS = https://buvo2016.piratenpad.de/go
|Dafür = Carsten, Thomas, Steffen, Lothar, Alexander, Michael, pakki
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
[20:]
4.2
|Antragstext = Nicht öffentlicher Teil beantragt von Carsten w/Personalangelegenheiten
Link Redmine / OTRS =
|Dafür = Lothar,Thomas, ,Steffen, Pakki, Alexander, Carsten, Michael
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo
Frage Nicole Britz fragt an w/Budget Presse/ÖÄ . Aktuell w/PK zur Urteilsverkündung Störerhaftung. Kosten ca. € 680,00 Raummiete und Catering, plus RK - ggf wird hier zurückgespendet
http://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?jahr=2016&bk=17&b=060 http://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?jahr=2016&bk=17&b=ZZZ&r=R00170004 (von 2000€)
Aussage von Dorle (Bezirksschatzmeisterin Oberbayern): Die 680€ können aus dem Beschluss https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8005 genommen werden, diese werden nicht für die Klage selbst abgerufen
Aufzeichnung von Buvo-Sprechstunde wird vermisst. Buvo kümmert sich.
Auch die der letzten Buvo-Sitzung fehlt.
BastianBB fragt nach Termin mit pakki bei IK. internationale-koordination.de . Nächster Termin 13.9. 21 Uhr NRW-Mumble.
Bestenfalls: AGs haben keinen Status in der Satzung der Partei. Buvo möge hier überlegen. Dies gilt ebenso für Themenbeauftragungen. Wird in Buvo-Klausur besprochen.
BastianBB: Input für Klausur? Gerne an vorstand@ .
Einrichtung eines "Feuerwehrfonds" zB € 10.000,-- - über Gelder aus LVen und Bund jeweils anteilig. Dieser sollte für kurzfristig dringende Bedarfe verwendet werden.
Cpt Leto: Beauftragung Asyl- und Migrationspolitik legt sie aus Zeitgründen nieder. Dank von Carsten an sie für die geleistete Arbeit.
Veranstaltungshinweise und Werbeblock:
Pakki: Aufruf zur Unterstützung Berlins im Wahlkampf;
10.9. Feier 10 Jahre Piratenpartei.
TTIP-Demo 17.9. ttip-demo.de
11.9. - Kommunalwahl Niedersachsen; vor allem Braunschweig, Hannover, Wolfsburg - bitte unterstützen bis Samstag 10.9.
10.9. Dampfparade in Köln
bestenfalls bietet innerparteiliche Fortbildung zum Thema Drogenpolitik an - fit machen für Infostände
29.10. Island Reykjavík - Wahlen
1./.2.10. LPT BW plus AV in Stuttgart-Vaihingen - Wahlleiter wird noch gesucht
Ende: 22:00 Uhr
Von Patrick Schiffer vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Patrick wurde auf Ja gesetzt
Von Michael Kurt Bahr vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Michael wurde auf Ja gesetzt
Von Carsten Sawosch vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt
Von Thomas Knoblich vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Thomas wurde auf Ja gesetzt
Von Steffen Heuer vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Steffen wurde auf Ja gesetzt
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 8 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Abstimmung Carsten wurde von Ja zu Abwesend geändert
- Abstimmung Kristos wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Alex wurde auf Ja gesetzt