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Sitzungsprotokolle #3358

Protokoll BuVo-Sitzung 30.01.2014

Added by Veronique Schmitz about 5 years ago. Updated about 5 years ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Abstimmung Sven:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Begrüßung

Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

Beschlussfähigkeit

  • anwesend: Thorsten, Gefion, Stephanie, Björn, Veronique, Stefan (nur im PadChat), Caro
  • abwesend: keiner
  • entschuldigt: Stefan (Mumble Probleme)

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/2660

Das Protokoll ist genehmigt.

Kennzahlen

  • Kontostand: 279.034,58 €
    • lfd. Konto: 80.766,56 €
    • Tagesgeld 38.195,73 €
    • P-Shop: 25.693,97 €
    • Skatbank:134.378,32 € (hiervon gehört natürlich ein Großteil (mind. 60%) den Gliederungen)
    • wGB: 6.232,53 €
  • Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder)

TOP 1: Aktuelles

TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand
  • Thorsten:
    • Jobcenterlisten
      • Initiierung
      • Nacharbeitung
      • Vorbereitung Podiumsdiskussion zu der Jobcenterpraxis
    • Pressearbeit
      • Redaktionssitzung, Mitarbeiter gesucht
    • BGS-Presse Arbeitverträge
    • Krank
    • Handelsblatt-Kolumnen

  • Caro:
    • Internationale Koordination:
      • Budget-Diskussion und Jahresplanung
      • Vorbereitung / Ausschreibung PPEU-Gründung
    • Fraktionen-Vernetzung
      • Besuch bei Berliner Fraktion zur Vorstellung des BER-Zwischenberichts
      • Konzept zur besseren Fraktionenvernetzung detailliert und angefangen auszuformulieren
    • "Feindbeobachtung"
      • Konzept erstellt
      • Interessenten gesucht
      • Termin für erstes Treffen muss jetzt auf die Beine gestellt werden
    • Außendarstellung
      • Bisschen Pressearbeit (Freigaben, PM formuliert, ...)
      • Handelsblatt-Kolumnen
  • Björn:
    • Reorganisation des Team PolGf (Neue Teamstrukur wird getestet)
      • Evtl neuer Leiter mit Beauftragung
      • Anfragen an die LV-Vertreter wg. "Flaggengate" - Einzelne Feedbacks
      • Fortführung Planung Blockupy-Camp o.ä.
      • Vernetzung Planung TTIP-Aktionstag am 15.3.14
    • Erstellung & Versendung der 2ten Anfrage an BDSB Andrea Voßhoff (Mit großer Hilfe von Caro, Danke!)
    • Arbeiten an Text für Anschreiben an Peter Schaar als potentieller DSB ((Mit großer Hilfe von Caro, Danke!))
    • Beginn Ideen für ein Konzept für den Diskriminierungsbeauftragten. Idde für eine Mumblegruppe zum Brainstormen für Pflichten & Rechte, etc.
    • Diverse Telefonate (Terminplanungen, Interviewanfragen, Vernetzung wg. Planungen für AG Struktur, etc.)
    • Vorbereitung für die "Reisesaison" 1.2. IDP in DA, HessenCampus in Wixhausen, 2.2. LMV RLP, 8. & 9.2.14 Fraktionstreffen.
    • PMs erstellt & freigegeben. U.a. Ukraine, Holocaust,
      Vergessen: Angefangen an meiner Rede für den LPT in NDS zu arbeiten!
  • Stefan:
    • Mumble mit Landesschatzmeistern wegen Rechnung Wirtschaftsprüfer (10.000 € zusätzlich wegen erhöhtem Arbeitsaufwand)
    • Ausschreibung/Bewerbungen P-Shop
    • Änderungsverträge Presse/BGS versandt (Rücklauf steht aus)
    • Mumble wg. Sammelbestellungen/Plakate Europawahlkampf
    • div. Telefonate/Mails in Sachen Plakate Europawahl
  • ToDO:
    • Telefonat mit WP
    • Sichtung/Vorauswahl/Auswahlgespräche wg. P-Shop
  • Stephanie:
    • BEO
      Verifizierung Oberbayern am 19.01.2014
      Prozessbeschreibung auch in Absprache mit BGS und der Mitgliederverwaltung
      Kontaktaufnahme mit den Bewerbern zur Projektleitung
      Verifizierung beim LPT Baden-Württemberg vorbereiten
    • IT
      Problem mit den Behörden
      Presse CRM fertiggestellt, fehlt noch Versandsystem
      BundesIT Treffen im April
      Projekt Pirateninfo: Zusätzlicher Windows-Server benötig -> Auch für Fundraising, openantrag und pirat.ly
      Seit 21.01.2014 können Verwaltungslaptops bestellt werden
    • Bundeskiste
      10.02.2014 Mumble Termin
    • Mitgliederverwaltung
      2 Personen zur Teamverstärkung sind versorgt mit Zugängen und arbeitsbereit.
      http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3231
    • Sonstiges
      Bewerbungen PShop gesichtet
      Kontakt mit Foren-Mods
      Tagesgeschäft (Anfragen, EMails, Organisatorisches, Krisenmanagement)
  • Veronique:
    Vorbereitung und Absprachen mit dem Justitiariat zu einem PAV und zum Gerichtstermin am LG HH zu einem Video der #om13, was gestern verhandelt wurde und für uns erfolgreich war
    (juristische) Nacharbeitung zur Veröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten
    Budgettabelle 2014 angepasst und veröffentlicht
    viele Mails gelesen und beantwortet
    Tickets bearbeitet/verteilt
    PShop: Ausschreibung finalisiert und online gestellt; Bewerbungen beantwortet und gesichtet
    Personalangelegenheiten
    Kontakte LaVos/Fraktionen auf vorstand.piratenpartei.de eingepflegt
    Anpassungen redmine besprochen und interne Prozesse geklärt
    Einreichen der EU-Liste besprochen
    Mumble Wahlkampforga
    Absprachen LQFB Administration

TOP 1.2 Berichte der Fraktionen

  • Joachim Paul (NRW): Wir feiern den heutigen Plenartag, wir haben die ganze Woche Plenarsitzungen. Letzten Montag Eröffnung der #SnowdenArt. http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/01/vernissage-snowdenart/. Heute gab es eine aktuelle Stunde zum Snowdeninterview. Der Innenminister hat im grunde gesagt, dass er nichts weiß. Wir haben ihn gut in die Zange genommen, das läuft grad wirklich gut. Noch eine Frage an euch, Marina und Katta waren die letzte Woche im TV, inwiefern habt ihr auf sowas Einfluss? Wir selber fühlen uns nicht gut in den Medien vertreten. Weitere Themen und Aufzeichnung aus dieser Woche findet man hier http://www.piratenfraktion-nrw.de/.
  • Caro (zu den Einladungen): wir haben da kaum Einfluss drauf, das sind direkte persönliche Anfragen. Und vom Bund werden aktuell vor allem die Spitzenkandidaten gepusht um hinsichtlich EU-Wahlkampf Bekanntheit zu schaffen.
  • Joachim: Ich habe mir schon gedacht, dass es perönliche Anfragen sind. Aber man verschenkt hier Kompetenz, da es in der NRW Fraktion zu Themen wie Rente o.ä. genug Personen gibt.
  • Caro: Anfragen meist persönlich; andere Personen vorzuschlagen ist selten erfolgreich.
  • Thorsten:
  • Joachim: Katta und Marina haben in den Talkshows gute Arbeit geleistet, darum geht es auch nicht. Ich will mich auch selber gar nicht in den Vordergrund drängen. Es entsteht nach Außen der Eindruck, dass es ein paar Ikonen gibt und der Rest sind Idioten. Es gibt inzwischen genug Piraten mit parlamentarischer/politscher Erfahrung. Ich fänd es wichtig, dass der BuVo diese Personen unterstützt und nach Vorne bringt.
  • hekate: was passiet mit der Snowdenart Ausstellung? Wird das zur Wanderausstellung?
  • Joachim: Gute Idee! Ich spreche mal mit Lukas.
  • Berlin: Haben derzeit noch Plenarsitzungen immer 14tägig Donnerstag Abend genau in unserem Sitzungsturnus; mit anstehender Parlamentsreform wird sich die Sitzung aber verkürzen, das heißt, dass die Berliner in absehbarer Zeit dann hier auch vertreten sein werden.

TOP 1.3 Berichte der Beauftragten

  • hekate (Landwirtschaft): Bin unterwegs auf den Jahreshauptversammlungen und werde oft eingeladen und kann häufig auch was vortragen. Aktuell beschäftigen wir uns mir genverändertem Mais.
  • BenrdTH (zu Protokoll): Themenbereich Umwelt läuft gut, gab recht viel Resonanz online auf die PM, gerade auch in den social Medien. Hatte lokal Treffen mit MdL Thüringen bzgl diversen Themen, zB Werrapipeline von K und S AG

TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

  • Harald: ... Fragen zur Plakatveröffentlichung?
  • Gefion: Warum das vor Dezembe rnicht passiert ist, wissen wir nicht, da waren wir noch nicht im Amt. Und der letzte BuVo hat da nichts vorbereitet, daher ist es leider sehr kurzfristig. Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass es sich nicht um fertige Plakate handelt, sondern um Kampagnendesigns. Das hat Christophe noch mal erläutert. Warum das so schnell passieren muss, liegt auch daran, dass wir die Sammelbestellung in 4 Wochen fertig haben müssen. Eigentlich hätte die letzte Woche schon beginnen müssen.
  • Harald: Wie sieht es mit dem BUdget aus? Du hast gesagt, der Bund hat kein Geld und die LVs müssten die Plakate bestellen und bezahlen. Insofern wäre eine frühere Einbindung gut gewesen. Wie viele Plakate wird der Bund bestellen?
  • Gefion: Der Bund hat kein Geld, es gibt 20.000 € für alle Wahlkämpfe. Daher wird voraussichtlich der Bund selber keine Plakate bestellen können, umso wichtiger ist die Sammelbestellung
  • Caro:
  • Gefion:
  • http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/46/Wahlkampfeuropa2001-praesentation2.pdf
  • BerndTH: Ich hab noch in Bremen nach Thorsten Wahl zum Budget gesagt, dass es wichtig ist, das unsere politischen Themen nach vorne gebracht werden müssen und dass wir das in allen Wahlkämpfen berücksichtigen müssen. Daher finde ich das sehr schade, dass da so wenig zur Verfügung gestellt wird. Aber eigentlich wollte ich vor allem Fragen, ob es eine Kommunikations- und Strategieplanung gibt, ich habe dazu noch nichts gefunden.
  • Gefion:
  • Thorsten

TOP 5: Verschiedenes

[die genaue Diskussion ist in der Audioaufnahme nachzuhören]

TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 13.02.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

(Am 06.02.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)

BuVo_Sitzung_30012014.ogg (32 MB) BuVo_Sitzung_30012014.ogg Veronique Schmitz, 30 January 2014 21:20
BuVo_Sitzung_30012014.mp3 (82.1 MB) BuVo_Sitzung_30012014.mp3 Veronique Schmitz, 30 January 2014 21:20

History

#2 Updated by Veronique Schmitz about 5 years ago

  • Description updated (diff)

#3 Updated by Veronique Schmitz about 5 years ago

  • Status changed from Offen to Zu genehmigen

#4 Updated by Veronique Schmitz about 5 years ago

  • Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt

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