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Sitzungsprotokolle #3358

Updated by Veronique Schmitz over 6 years ago

h2. Begrüßung 
 
 h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll 

 * Art der Sitzung: öffentlich / Mumble 
 * Versammlungsleitung: Caro 
 * Protokoll: niqui  
 * Beginn: 20:05 
 * Ende: 21:34 
 * Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung 
 
 h2. Beschlussfähigkeit 
 
 * anwesend: Thorsten, Gefion, Stephanie, Björn, Veronique, Stefan (nur im PadChat), Caro 
 * abwesend: keiner 
 * entschuldigt: Stefan (Mumble Probleme) 
 
 Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. 
 
 h2. Genehmigung der Tagesordnung 

 Die Tagesordnung ist genehmigt. 

 h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 
 
 Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/2660 

 Das Protokoll ist genehmigt. 
 
 h2. Kennzahlen 
 
 * Kontostand:    279.034,58 € 
 ** lfd. Konto: 80.766,56 € 
 ** Tagesgeld 38.195,73 € 
 ** P-Shop:      25.693,97 € 
 ** Skatbank:134.378,32 € (hiervon gehört natürlich ein Großteil (mind. 60%) den Gliederungen) 
 ** wGB: 6.232,53 € 

 * Anzahl Mitglieder:    29.087    (825 schwebende Mitglieder) 

 h2. TOP 1: Aktuelles 

 h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand 
 * Thorsten:  
 ** Jobcenterlisten  
 *** Initiierung  
 *** Nacharbeitung 
 *** Vorbereitung Podiumsdiskussion zu der Jobcenterpraxis  
 ** Pressearbeit  
 *** Redaktionssitzung, Mitarbeiter gesucht  
 ** BGS-Presse Arbeitverträge 
 ** Krank 
 ** Handelsblatt-Kolumnen 

 * Caro: 
 ** Internationale Koordination: 
 *** Budget-Diskussion und Jahresplanung 
 *** Vorbereitung / Ausschreibung PPEU-Gründung 
 ** Fraktionen-Vernetzung 
 *** Besuch bei Berliner Fraktion zur Vorstellung des BER-Zwischenberichts 
 *** Konzept zur besseren Fraktionenvernetzung detailliert und angefangen auszuformulieren 
 ** "Feindbeobachtung" 
 *** Konzept erstellt 
 *** Interessenten gesucht 
 *** Termin für erstes Treffen muss jetzt auf die Beine gestellt werden 
 ** Außendarstellung 
 *** Bisschen Pressearbeit (Freigaben, PM formuliert, ...) 
 *** Handelsblatt-Kolumnen 

 * Björn: 
 ** Reorganisation des Team PolGf (Neue Teamstrukur wird getestet) 
 *** Evtl neuer Leiter mit Beauftragung 
 *** Anfragen an die LV-Vertreter wg. "Flaggengate" - Einzelne Feedbacks 
 *** Fortführung Planung Blockupy-Camp o.ä. 
 *** Vernetzung Planung TTIP-Aktionstag am 15.3.14 
 ** Erstellung & Versendung der 2ten Anfrage an BDSB Andrea Voßhoff (Mit großer Hilfe von Caro, Danke!) 
 ** Arbeiten an Text für Anschreiben an Peter Schaar als potentieller DSB ((Mit großer Hilfe von Caro, Danke!))  
 ** Beginn Ideen für ein Konzept für den Diskriminierungsbeauftragten. Idde für eine Mumblegruppe zum Brainstormen für Pflichten & Rechte, etc. 
 ** Diverse Telefonate (Terminplanungen, Interviewanfragen, Vernetzung wg. Planungen für AG Struktur, etc.) 
 ** Vorbereitung für die "Reisesaison" 1.2. IDP in DA, HessenCampus in Wixhausen, 2.2. LMV RLP, 8. & 9.2.14 Fraktionstreffen. 
 ** PMs erstellt & freigegeben. U.a. Ukraine, Holocaust,  
 Vergessen: Angefangen an meiner Rede für den LPT in NDS zu arbeiten! ;) 

 * Stefan: 
 ** Mumble mit Landesschatzmeistern wegen Rechnung Wirtschaftsprüfer (10.000 € zusätzlich wegen erhöhtem Arbeitsaufwand) 
 ** Ausschreibung/Bewerbungen P-Shop 
 ** Änderungsverträge Presse/BGS versandt (Rücklauf steht aus) 
 ** Mumble wg. Sammelbestellungen/Plakate Europawahlkampf 
 ** div. Telefonate/Mails in Sachen Plakate Europawahl 
 * ToDO: 
 ** Telefonat mit WP 
 ** Sichtung/Vorauswahl/Auswahlgespräche wg. P-Shop 

 * Stephanie: 
 ** BEO 
 Verifizierung Oberbayern am 19.01.2014 
 Prozessbeschreibung auch in Absprache mit BGS und der Mitgliederverwaltung 
 Kontaktaufnahme mit den Bewerbern zur Projektleitung 
 Verifizierung beim LPT Baden-Württemberg vorbereiten 
 ** IT 
 Problem mit den Behörden 
 Presse CRM fertiggestellt, fehlt noch Versandsystem 
 BundesIT Treffen im April 
 Projekt Pirateninfo: Zusätzlicher Windows-Server benötig -> Auch für Fundraising, openantrag und pirat.ly 
 Seit 21.01.2014 können Verwaltungslaptops bestellt werden 
 ** Bundeskiste 
 10.02.2014 Mumble Termin  
 ** Mitgliederverwaltung 
 2 Personen zur Teamverstärkung sind versorgt mit Zugängen und arbeitsbereit. 
 http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3231 
 ** Sonstiges 
 Bewerbungen PShop gesichtet 
 Kontakt mit Foren-Mods 
 Tagesgeschäft (Anfragen, EMails, Organisatorisches, Krisenmanagement) 

 * Veronique:  
 Vorbereitung und Absprachen mit dem Justitiariat zu einem PAV und zum Gerichtstermin am LG HH zu einem Video der #om13, was gestern verhandelt wurde und für uns erfolgreich war 
 (juristische) Nacharbeitung zur Veröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten 
 Budgettabelle 2014 angepasst und veröffentlicht 
 viele Mails gelesen und beantwortet 
 Tickets bearbeitet/verteilt 
 PShop: Ausschreibung finalisiert und online gestellt; Bewerbungen beantwortet und gesichtet 
 Personalangelegenheiten 
 Kontakte LaVos/Fraktionen auf vorstand.piratenpartei.de eingepflegt 
 Anpassungen redmine besprochen und interne Prozesse geklärt 
 Einreichen der EU-Liste besprochen  
 Mumble Wahlkampforga 
 Absprachen LQFB Administration  

 * Gefion: Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gefion#BuVo-T.C3.A4tigkeit_2013.2F14 

 h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen 

 * Joachim Paul (NRW): Wir feiern den heutigen Plenartag, wir haben die ganze Woche Plenarsitzungen. Letzten Montag Eröffnung der #SnowdenArt. http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/01/vernissage-snowdenart/. Heute gab es eine aktuelle Stunde zum Snowdeninterview. Der Innenminister hat im grunde gesagt, dass er nichts weiß. Wir haben ihn gut in die Zange genommen, das läuft grad wirklich gut. Noch eine Frage an euch, Marina und Katta waren die letzte Woche im TV, inwiefern habt ihr auf sowas Einfluss? Wir selber fühlen uns nicht gut in den Medien vertreten. Weitere Themen und Aufzeichnung aus dieser Woche findet man hier http://www.piratenfraktion-nrw.de/. 
 * Caro (zu den Einladungen): wir haben da kaum Einfluss drauf, das sind direkte persönliche Anfragen. Und vom Bund werden aktuell vor allem die Spitzenkandidaten gepusht um hinsichtlich EU-Wahlkampf Bekanntheit zu schaffen. 
 * Joachim: Ich habe mir schon gedacht, dass es perönliche Anfragen sind. Aber man verschenkt hier Kompetenz, da es in der NRW Fraktion zu Themen wie Rente o.ä. genug Personen gibt. 
 * Caro: Anfragen meist persönlich; andere Personen vorzuschlagen ist selten erfolgreich. 
 * Thorsten:  
 * Joachim: Katta und Marina haben in den Talkshows gute Arbeit geleistet, darum geht es auch nicht. Ich will mich auch selber gar nicht in den Vordergrund drängen. Es entsteht nach Außen der Eindruck, dass es ein paar Ikonen gibt und der Rest sind Idioten. Es gibt inzwischen genug Piraten mit parlamentarischer/politscher Erfahrung. Ich fänd es wichtig, dass der BuVo diese Personen unterstützt und nach Vorne bringt.  
 * hekate: was passiet mit der Snowdenart Ausstellung? Wird das zur Wanderausstellung? 
 * Joachim: Gute Idee! Ich spreche mal mit Lukas. 

 * Berlin: Haben derzeit noch Plenarsitzungen immer 14tägig Donnerstag Abend genau in unserem Sitzungsturnus; mit anstehender Parlamentsreform wird sich die Sitzung aber verkürzen, das heißt, dass die Berliner in absehbarer Zeit dann hier auch vertreten sein werden. 

 h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten 

 * hekate (Landwirtschaft): Bin unterwegs auf den Jahreshauptversammlungen und werde oft eingeladen und kann häufig auch was vortragen. Aktuell beschäftigen wir uns mir genverändertem Mais.  

 * ZombB (NSA): Nochmal Hinweis auf unseren Flyer: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer-ueberwachung-2014.pdf. Es werden Snowden und Manning für den Friedensnobelpreis nominiert, am Text arbeiten wir grad. Danke an michamo von der SG Gestaltung der den Flyer erstellt hat.  

 * BenrdTH (zu Protokoll): Themenbereich Umwelt läuft gut, gab recht viel Resonanz online auf die PM, gerade auch in den social Medien. Hatte lokal Treffen mit MdL Thüringen bzgl diversen Themen, zB Werrapipeline von K und S AG 


 h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand 

 * Harald: ... Fragen zur Plakatveröffentlichung? 
 * Gefion: Warum das vor Dezembe rnicht passiert ist, wissen wir nicht, da waren wir noch nicht im Amt. Und der letzte BuVo hat da nichts vorbereitet, daher ist es leider sehr kurzfristig. Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass es sich nicht um fertige Plakate handelt, sondern um Kampagnendesigns. Das hat Christophe noch mal erläutert. Warum das so schnell passieren muss, liegt auch daran, dass wir die Sammelbestellung in 4 Wochen fertig haben müssen. Eigentlich hätte die letzte Woche schon beginnen müssen.  
 * Harald: Wie sieht es mit dem BUdget aus? Du hast gesagt, der Bund hat kein Geld und die LVs müssten die Plakate bestellen und bezahlen. Insofern wäre eine frühere Einbindung gut gewesen. Wie viele Plakate wird der Bund bestellen? 
 * Gefion: Der Bund hat kein Geld, es gibt 20.000 € für alle Wahlkämpfe. Daher wird voraussichtlich der Bund selber keine Plakate bestellen können, umso wichtiger ist die Sammelbestellung 
 * Caro:  
 * Gefion: 
 * http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/46/Wahlkampfeuropa2001-praesentation2.pdf 

 * BerndTH: Ich hab noch in Bremen nach Thorsten Wahl zum Budget gesagt, dass es wichtig ist, das unsere politischen Themen nach vorne gebracht werden müssen und dass wir das in allen Wahlkämpfen berücksichtigen müssen. Daher finde ich das sehr schade, dass da so wenig zur Verfügung gestellt wird. Aber eigentlich wollte ich vor allem Fragen, ob es eine Kommunikations- und Strategieplanung gibt, ich habe dazu noch nichts gefunden.  
 * Gefion: 
 * Thorsten 

 * pr02: Da offenbar noch nichts offiziell angekommen ist, hier noch mal die Bitte die alternativen Vorschläge in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen: 
 https://team_polgf.piratenpad.de/48? 
 https://team_polgf.piratenpad.de/49 

 h2. TOP 5: Verschiedenes 

 * Caro: berichtet über die Konstituierung der PPEU am 21./22.3.2014 in Brüssel 
 ** http://vorstand.piratenpartei.de/2014/01/29/gesucht-bewerber-um-ein-vorstandsamt-oder-eine-delegation-bei-der-ppeu-fuer-die-piratenpartei-deutschland/ 
 * niqui:  
 * Caro: 
 * niqui: Seit wann weiß man, dass da Personen bestimmt werden müssen? 
 * alios:  
 * niqui: 
 * ZombB:  
 * niqui: 
 * Thorsten:  
 * alios:  

 [die genaue Diskussion ist in der Audioaufnahme nachzuhören] 

 h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung 

 Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 13.02.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen. 

 (Am    06.02.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.) unter: https://buvo13.piratenpad.de/2014-01-30-Bundesvorstandssitzung

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