Bundesverband » Vorstand 2012-2014

h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

• Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
• Versammlungsleitung: Thorsten
• Protokoll: Gabriele
• Beginn: 20:00
• Ende: 20:51
• Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung

h2. Beschlussfähigkeit

• anwesend: Gefion, Thorsten, Stephanie, niqui, Stefan
• abwesend: --
• entschuldigt: Caro, Björn

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

h2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist (nicht) genehmigt.

h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3358 und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3752

Die Protokolle sind genehmigt.

h2. Kennzahlen

• Kontostand: 479.692,45 €
  ** Beitragskonto 69.033,12
  ** lfd. Konto 329.669,97
  ** Tagesgeld 38.198,73
  ** PShop 34.288,56
  ** wGB 8.502,07

• Anzahl Mitglieder:
  
  ** Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder)
  ** Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder)
  ** Stand 13.03.2014 Anzahl Mitglieder: 28.777 (842 schwebende Mitglieder)

h2. TOP 1: Aktuelles

h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand

Thorsten:

• 1.-2.3 Marina Kassel
• 4.3 Besuch DPA Hauptstadtredaktion - Interview zusammen mit Björn
• 4.3 Zentraler Festakt 60 Jahre Yad Vashem 50 Jahre "Gerechter unter den Völkern" mit Marina Weisband
• 7.-9.3 Medientagung Frankfurt
• Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern,
• Jobcenterlisten.

Stefan:

• 01.-02.03. Marina Kassel
• 07.-09.03. VW141 ** hier zum Teil Spendenbescheinigungen unterschrieben und versandfertig gemacht
• Dutzende Mails und Telefonate geführt
• WP von PGP überzeugen

Stephanie:

• 01.03-02.03. Marina Kassel
• 07.03.-09.03. vw141 ** Projekt "Self-Service-Portal" http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3846
• ca. 845min Telefonate / Telkos
• Anträge durchgearbeitet
• Tickets bearbeitet
• Wahlkampforga für Kommunalwahl
• Erste Überlegungen bzgl. Verstärkung MV
• Weiterhin: Suche nach DSB - Bewerbungen werden sehr gerne entgegengenommen

Gefion:

• Teilnahme Medientagung in Frankfurt ** Dort auch Treffen mit EU-Kandidaten *** Es gibt nun einen öffentlichen Kalender *** Reisekostenordnung geklärt *** Wir haben jetzt eine Wahlkampfwebseite: https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/
• Diverse Mails & Telkos zu Wahlkampforga ** Wiederaufnahme der Sammelbestellungen im PShop ** Vorbereitung des Wahlkampfauftaktevents Ende März 29.3. in Berlin, Urban Spree
• mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine

niqui:

• sehr viele Telefonate und Mails
• OTRS/redmine aufgeräumt und Tickets zugeteilt und beantwortet
• es sind einige Fälle im Bereich Recht angefallen, die zusammen mit dem Justitiar zu besprechen und bearbeiten sind
• LMV Berlin 1./2.03.2014
• Julia Reda zu einer Podiumsdiskussion begleitet zum Thema Onlinepetitionen
• mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine
• BuVo Sitzungen vorbereitet
• Bewerbungen Justitiar ausgewertet
• Vorbereitung BuVo Klausur Ende des Monats
• Erste Überlegungen zur Änderung des Antragsprozesses für BPTs

h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen

Dzt. niemand anwesend.

h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten

• Bernd: SG Website ** Veröffentlichungen laufen gut. Umfrage zur Website geplant ** Medientagung - positive Resonanz
• Ali: ** CSD-Vorbereitungen laufen, Flyer sind soweit fertig. Für die CSD-Aktionen werden dringend Fahnen gebraucht. Soll über PShop laufen. ** Problematik "Molligate" - führt zu Irritationen
• Bruno: ** Urheberrechtsbeauftragung: EU-Partizipationsinitiative ging gerade zu Ende. *** Recht auf Remix-Kampagne - wahlkampfrelevant *** PM zum Thema 3D-Drucker ging raus. AG oder ähnliches zu dem Thema wäre sehr wichtig und wünschenswert *** TTIP: Vortrag fertig - würde ihn jederzeit überall halten; Flyer ist fertig. Petition kam nun übers Quorum. Kommendes WE Aktions-Tag in Niedersachsen. *** http://greenmediabox.eu/archive/2014/03/05/transatlantic-data-flows/
• Gordon (PShop): Einarbeitungsphase läuft. Shop ist fast fertig, Server wird gerade aufgesetzt. @piratenshop auf twitter, ebenso Gordon unter @privacywall; shop@piratenpartei.de ist erreichbar.
• Jens (NSA): Div. Leaks derzeit. Infos gingen über Presse-ML ** 21.3. PPEU in Brüssel - Konferenz Schwerpunktthemen Netzfreiheit und Datenschutz
• Birgitt (Landwirtschaft): ** 11.3. wurde EU-Saatgutverordnung gekippt! ** Thema Wildtierkameras wird dzt. mit SH-Fraktion bearbeitet

h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 10.03.2014)

h3. TOP 2.1 Basisfeedback

• Thorsten: Werde ich zurück stellen! Siehe Antrag!

• Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3282

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis:

• Antrag wird komplett zurückgezogen und neu formuliert und dann gestellt.

h3. TOP 2.2 Unterzeichnung der ergänzenden MK14 Erklärung

• Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3777

• Dafür: Stephanie, Gefion

• Dagegen: Thorsten, Niqui, Caro, Stefan

• Enthaltung:

• Ergebnis: abgelehnt

h3. TOP 2.3 Delegation der Piratenpartei Deutschland für den Rat der PPEU

• Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3923

ist bereits angenommen; hier nur zur Doku und als Hinweis darauf

h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

• flow: Wird das Schreiben an die Russ. Botschaft zum Vorfall veröffentlicht?
• Thorsten: es ist was rausgegangen, Caro und Björn haben sich gekümmert sind aber heute beide nicht da
• flow: Sichtbarkeit der Europawahlkandidaten - nicht gut, kein Kalender, keine Presse etc.

• Gefion: Ist in Arbeit; Kalender ist fertig; Bilder kommen noch
  ** Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=3867v2v1e29do52m0frjq966vs@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

• Umrath: Mitgliederzahlen - hier wäre Aufnahme der tatsächlich zahlenden Mitglieder hilfreich

• Stephanie: Ist an graphischer Aufbereitung dieser Zahlen dran

• xwolf: Zur Umfrage - kann man Anträge auch schon sehen, ehe sie im Redmine erscheinen?

• Thorsten: Eher schwierig; da Anträge zuerst ins OTRS kommen.

• Niqui: Im Redmine sind nur wirkliche Anträge. Andere Anfragen etc., die im OTRS landen, kommen nicht ins Redmine.

h2. TOP 5: Verschiedenes

• nichts

h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 27.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

(Am 20.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)