Sitzungsprotokolle #3940
openProtokoll BuVo-Sitzung 13.03.2014
Description
h2. Begrüßung
h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
- Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
- Versammlungsleitung: Thorsten
- Protokoll: Gabriele
- Beginn: 20:00
- Ende: 20:51
- Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung
h2. Beschlussfähigkeit
- anwesend: Gefion, Thorsten, Stephanie, niqui, Stefan
- abwesend: --
- entschuldigt: Caro, Björn
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
h2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung ist (nicht) genehmigt.
h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3358 und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3752
Die Protokolle sind genehmigt.
h2. Kennzahlen
Kontostand: 479.692,45 €
** Beitragskonto 69.033,12
** lfd. Konto 329.669,97
** Tagesgeld 38.198,73
** PShop 34.288,56
** wGB 8.502,07Anzahl Mitglieder:
** Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder)
** Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder)
** Stand 13.03.2014 Anzahl Mitglieder: 28.777 (842 schwebende Mitglieder)
h2. TOP 1: Aktuelles
h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand
Thorsten:
- 1.-2.3 Marina Kassel
- 4.3 Besuch DPA Hauptstadtredaktion - Interview zusammen mit Björn
- 4.3 Zentraler Festakt 60 Jahre Yad Vashem 50 Jahre "Gerechter unter den Völkern" mit Marina Weisband
- 7.-9.3 Medientagung Frankfurt
- Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern,
- Jobcenterlisten.
Stefan:
- 01.-02.03. Marina Kassel
- 07.-09.03. VW141 ** hier zum Teil Spendenbescheinigungen unterschrieben und versandfertig gemacht
- Dutzende Mails und Telefonate geführt
- WP von PGP überzeugen
Stephanie:
- 01.03-02.03. Marina Kassel
- 07.03.-09.03. vw141 ** Projekt "Self-Service-Portal" http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3846
- ca. 845min Telefonate / Telkos
- Anträge durchgearbeitet
- Tickets bearbeitet
- Wahlkampforga für Kommunalwahl
- Erste Überlegungen bzgl. Verstärkung MV
- Weiterhin: Suche nach DSB - Bewerbungen werden sehr gerne entgegengenommen
Gefion:
- Teilnahme Medientagung in Frankfurt ** Dort auch Treffen mit EU-Kandidaten *** Es gibt nun einen öffentlichen Kalender *** Reisekostenordnung geklärt *** Wir haben jetzt eine Wahlkampfwebseite: https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/
- Diverse Mails & Telkos zu Wahlkampforga ** Wiederaufnahme der Sammelbestellungen im PShop ** Vorbereitung des Wahlkampfauftaktevents Ende März 29.3. in Berlin, Urban Spree
- mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine
niqui:
- sehr viele Telefonate und Mails
- OTRS/redmine aufgeräumt und Tickets zugeteilt und beantwortet
- es sind einige Fälle im Bereich Recht angefallen, die zusammen mit dem Justitiar zu besprechen und bearbeiten sind
- LMV Berlin 1./2.03.2014
- Julia Reda zu einer Podiumsdiskussion begleitet zum Thema Onlinepetitionen
- mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine
- BuVo Sitzungen vorbereitet
- Bewerbungen Justitiar ausgewertet
- Vorbereitung BuVo Klausur Ende des Monats
- Erste Überlegungen zur Änderung des Antragsprozesses für BPTs
h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen
Dzt. niemand anwesend.
h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten
- Bernd: SG Website ** Veröffentlichungen laufen gut. Umfrage zur Website geplant ** Medientagung - positive Resonanz
- Ali: ** CSD-Vorbereitungen laufen, Flyer sind soweit fertig. Für die CSD-Aktionen werden dringend Fahnen gebraucht. Soll über PShop laufen. ** Problematik "Molligate" - führt zu Irritationen
- Bruno: ** Urheberrechtsbeauftragung: EU-Partizipationsinitiative ging gerade zu Ende. *** Recht auf Remix-Kampagne - wahlkampfrelevant *** PM zum Thema 3D-Drucker ging raus. AG oder ähnliches zu dem Thema wäre sehr wichtig und wünschenswert *** TTIP: Vortrag fertig - würde ihn jederzeit überall halten; Flyer ist fertig. Petition kam nun übers Quorum. Kommendes WE Aktions-Tag in Niedersachsen. *** http://greenmediabox.eu/archive/2014/03/05/transatlantic-data-flows/
- Gordon (PShop): Einarbeitungsphase läuft. Shop ist fast fertig, Server wird gerade aufgesetzt. @piratenshop auf twitter, ebenso Gordon unter @privacywall; shop@piratenpartei.de ist erreichbar.
- Jens (NSA): Div. Leaks derzeit. Infos gingen über Presse-ML ** 21.3. PPEU in Brüssel - Konferenz Schwerpunktthemen Netzfreiheit und Datenschutz
- Birgitt (Landwirtschaft): ** 11.3. wurde EU-Saatgutverordnung gekippt! ** Thema Wildtierkameras wird dzt. mit SH-Fraktion bearbeitet
h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 10.03.2014)
h3. TOP 2.1 Basisfeedback
Thorsten: Werde ich zurück stellen! Siehe Antrag!
Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3282
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
Antrag wird komplett zurückgezogen und neu formuliert und dann gestellt.
h3. TOP 2.2 Unterzeichnung der ergänzenden MK14 Erklärung
Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3777
Dafür: Stephanie, Gefion
Dagegen: Thorsten, Niqui, Caro, Stefan
Enthaltung:
Ergebnis: abgelehnt
h3. TOP 2.3 Delegation der Piratenpartei Deutschland für den Rat der PPEU
- Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3923
ist bereits angenommen; hier nur zur Doku und als Hinweis darauf
h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand
- flow: Wird das Schreiben an die Russ. Botschaft zum Vorfall veröffentlicht?
- Thorsten: es ist was rausgegangen, Caro und Björn haben sich gekümmert sind aber heute beide nicht da
- flow: Sichtbarkeit der Europawahlkandidaten - nicht gut, kein Kalender, keine Presse etc.
Gefion: Ist in Arbeit; Kalender ist fertig; Bilder kommen noch
** Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=3867v2v1e29do52m0frjq966vs@group.calendar.google.com&ctz=Europe/BerlinUmrath: Mitgliederzahlen - hier wäre Aufnahme der tatsächlich zahlenden Mitglieder hilfreich
Stephanie: Ist an graphischer Aufbereitung dieser Zahlen dran
xwolf: Zur Umfrage - kann man Anträge auch schon sehen, ehe sie im Redmine erscheinen?
Thorsten: Eher schwierig; da Anträge zuerst ins OTRS kommen.
Niqui: Im Redmine sind nur wirkliche Anträge. Andere Anfragen etc., die im OTRS landen, kommen nicht ins Redmine.
h2. TOP 5: Verschiedenes
- nichts
h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 27.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.
(Am 20.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)
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