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Sitzungsprotokolle #3940

Updated by Veronique Schmitz over 7 years ago

h2. Begrüßung 
 
 h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll 

 * Art der Sitzung: öffentlich / Mumble 
 * Versammlungsleitung: Thorsten 
 * Protokoll: Gabriele 
 * Beginn: 20:00 
 * Ende: 20:51 
 * Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung 
 
 h2. Beschlussfähigkeit 
 
 * anwesend: Gefion, Thorsten, Stephanie, niqui, Stefan 
 * abwesend: -- 
 * entschuldigt: Caro, Björn 
 
 Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. 
 
 h2. Genehmigung der Tagesordnung 

 Die Tagesordnung ist (nicht) genehmigt. 

 h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 
 
 Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3358 und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3752 

 Die Protokolle sind genehmigt. 
 
 h2. Kennzahlen 
 
 * Kontostand:    479.692,45 € 
 ** Beitragskonto       69.033,12 
 ** lfd. Konto           329.669,97 
 ** Tagesgeld            38.198,73 
 ** PShop                 34.288,56 
 ** wGB                     8.502,07 

 * Anzahl Mitglieder:   
 ** Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder) 
 ** Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder)  
 ** Stand 13.03.2014 Anzahl Mitglieder: 28.777 (842 schwebende Mitglieder)  


 h2. TOP 1: Aktuelles 

 h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand 

 Thorsten:  
 * 1.-2.3 Marina Kassel 
 * 4.3 Besuch DPA Hauptstadtredaktion - Interview zusammen mit Björn 
 * 4.3 Zentraler Festakt 60 Jahre Yad Vashem 50 Jahre "Gerechter unter den Völkern" mit Marina Weisband  
 * 7.-9.3 Medientagung Frankfurt 
 * Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern, 
 * Jobcenterlisten. 

 Stefan: 
 * 01.-02.03. Marina Kassel 
 * 07.-09.03. VW141 
 ** hier zum Teil Spendenbescheinigungen unterschrieben und versandfertig gemacht 
 * Dutzende Mails und Telefonate geführt 
 * WP von PGP überzeugen 

 Stephanie: 
 * 01.03-02.03. Marina Kassel 
 * 07.03.-09.03. vw141 
 ** Projekt "Self-Service-Portal" http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3846 
 * ca. 845min Telefonate / Telkos 
 * Anträge durchgearbeitet 
 * Tickets bearbeitet 
 * Wahlkampforga für Kommunalwahl 
 * Erste Überlegungen bzgl. Verstärkung MV  
 * Weiterhin: Suche nach DSB - Bewerbungen werden sehr gerne entgegengenommen 

 Gefion: 
 * Teilnahme Medientagung noch in Frankfurt 
 ** Dort auch Treffen mit EU-Kandidaten 
 *** Es gibt nun einen öffentlichen Kalender 
 *** Reisekostenordnung geklärt 
 *** Wir haben jetzt eine Wahlkampfwebseite: https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/ 
 * Diverse Mails & Telkos zu Wahlkampforga 
 ** Wiederaufnahme der Sammelbestellungen im PShop 
 ** Vorbereitung des Wahlkampfauftaktevents Ende März 29.3. in Berlin, Urban Spree 
 * mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine 

 niqui: 
 * sehr viele Telefonate und Mails  
 * OTRS/redmine aufgeräumt und Tickets zugeteilt und beantwortet 
 * es sind einige Fälle im Bereich Recht angefallen, die zusammen mit dem Justitiar zu besprechen und bearbeiten sind 
 * LMV Berlin 1./2.03.2014 
 * Julia Reda zu einer Podiumsdiskussion begleitet zum Thema Onlinepetitionen 
 * mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine 
 * BuVo Sitzungen vorbereitet 
 * Bewerbungen Justitiar ausgewertet 
 * Vorbereitung BuVo Klausur Ende des Monats 
 * Erste Überlegungen zur Änderung des Antragsprozesses für BPTs 

 h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen 

 Dzt. niemand anwesend. 

 h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten 

 * Bernd: SG Website  
 ** Veröffentlichungen laufen gut. Umfrage zur Website geplant 
 ** Medientagung - positive Resonanz 
 * Ali:  
 ** CSD-Vorbereitungen laufen, Flyer sind soweit fertig. Für die CSD-Aktionen werden dringend Fahnen gebraucht. Soll über PShop laufen.  
 ** Problematik "Molligate" - führt zu Irritationen  
 * Bruno:  
 ** Urheberrechtsbeauftragung: EU-Partizipationsinitiative ging gerade zu Ende.  
 *** Recht auf Remix-Kampagne - wahlkampfrelevant 
 *** PM zum Thema 3D-Drucker ging raus. AG oder ähnliches zu dem Thema wäre sehr wichtig und wünschenswert 
 *** TTIP: Vortrag fertig - würde ihn jederzeit überall halten; Flyer ist fertig. Petition kam nun übers Quorum. Kommendes WE Aktions-Tag in Niedersachsen.  
 *** http://greenmediabox.eu/archive/2014/03/05/transatlantic-data-flows/ 
 * Gordon (PShop): Einarbeitungsphase läuft. Shop ist fast fertig, Server wird gerade aufgesetzt. @piratenshop auf twitter, ebenso Gordon Bearbeitung unter @privacywall; shop@piratenpartei.de ist erreichbar.  
 * Jens (NSA): Div. Leaks derzeit. Infos gingen über Presse-ML 
 ** 21.3. PPEU in Brüssel - Konferenz Schwerpunktthemen Netzfreiheit und Datenschutz 
 * Birgitt (Landwirtschaft):  
 ** 11.3. wurde EU-Saatgutverordnung gekippt! 
 ** Thema Wildtierkameras wird dzt. mit SH-Fraktion bearbeitet 


 h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 10.03.2014) 

 h3. TOP 2.1 Basisfeedback 
 * Thorsten: Werde ich zurück stellen! Siehe Antrag!  

 * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3282 

 * Dafür: 
 * Dagegen: 
 * Enthaltung: 

 * Ergebnis:  
 * Antrag wird komplett zurückgezogen und neu formuliert und dann gestellt. 

 h3. TOP 2.2 Unterzeichnung der ergänzenden MK14 Erklärung 

 * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3777 

 * Dafür: Stephanie, Gefion 
 * Dagegen: Thorsten, Niqui, Caro, Stefan 
 * Enthaltung: 

 * Ergebnis: abgelehnt 


 h3. TOP 2.3 Delegation der Piratenpartei Deutschland für den Rat der PPEU 

 * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3923 

 ist bereits angenommen; hier nur zur Doku und als Hinweis darauf 



 h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand 

 * flow: Wird das Schreiben an die Russ. Botschaft zum Vorfall veröffentlicht? 
 * Thorsten: es ist was rausgegangen, Caro und Björn haben sich gekümmert sind aber heute beide nicht da 
 * flow: Sichtbarkeit der Europawahlkandidaten - nicht gut, kein Kalender, keine Presse etc. 
 * Gefion: Ist in Arbeit; Kalender ist fertig; Bilder kommen noch  
 ** Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=3867v2v1e29do52m0frjq966vs@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin 

 * Umrath: Mitgliederzahlen - hier wäre Aufnahme der tatsächlich zahlenden Mitglieder hilfreich 
 * Stephanie: Ist an graphischer Aufbereitung dieser Zahlen dran 

 * xwolf: Zur Umfrage - kann man Anträge auch schon sehen, ehe sie im Redmine erscheinen? 
 * Thorsten: Eher schwierig; da Anträge zuerst ins OTRS kommen.  
 * Niqui: Im Redmine sind nur wirkliche Anträge. Andere Anfragen etc., die im OTRS landen, kommen nicht ins Redmine. 


 h2. TOP 5: Verschiedenes 

 * nichts 

 h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung 

 Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 27.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen. 

 (Am 20.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.) 
 https://buvo13.piratenpad.de/2014-03-13-Bundesvorstandssitzung

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