Sitzungsprotokolle #3940
Von Veronique Schmitz vor etwa 10 Jahren aktualisiert
h2. Begrüßung h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll * Art der Sitzung: öffentlich / Mumble * Versammlungsleitung: Thorsten * Protokoll: Gabriele * Beginn: 20:00 * Ende: 20:51 * Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung h2. Beschlussfähigkeit * anwesend: Gefion, Thorsten, Stephanie, niqui, Stefan * abwesend: -- * entschuldigt: Caro, Björn Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. h2. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung ist (nicht) genehmigt. h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3358 und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3752 Die Protokolle sind genehmigt. h2. Kennzahlen * Kontostand: 479.692,45 € ** Beitragskonto 69.033,12 ** lfd. Konto 329.669,97 ** Tagesgeld 38.198,73 ** PShop 34.288,56 ** wGB 8.502,07 * Anzahl Mitglieder: ** Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder) ** Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder) ** Stand 13.03.2014 Anzahl Mitglieder: 28.777 (842 schwebende Mitglieder) h2. TOP 1: Aktuelles h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand Thorsten: * 1.-2.3 Marina Kassel * 4.3 Besuch DPA Hauptstadtredaktion - Interview zusammen mit Björn * 4.3 Zentraler Festakt 60 Jahre Yad Vashem 50 Jahre "Gerechter unter den Völkern" mit Marina Weisband * 7.-9.3 Medientagung Frankfurt * Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern, * Jobcenterlisten. Stefan: * 01.-02.03. Marina Kassel * 07.-09.03. VW141 ** hier zum Teil Spendenbescheinigungen unterschrieben und versandfertig gemacht * Dutzende Mails und Telefonate geführt * WP von PGP überzeugen Stephanie: * 01.03-02.03. Marina Kassel * 07.03.-09.03. vw141 ** Projekt "Self-Service-Portal" http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3846 * ca. 845min Telefonate / Telkos * Anträge durchgearbeitet * Tickets bearbeitet * Wahlkampforga für Kommunalwahl * Erste Überlegungen bzgl. Verstärkung MV * Weiterhin: Suche nach DSB - Bewerbungen werden sehr gerne entgegengenommen Gefion: * Teilnahme Medientagung noch in Frankfurt ** Dort auch Treffen mit EU-Kandidaten *** Es gibt nun einen öffentlichen Kalender *** Reisekostenordnung geklärt *** Wir haben jetzt eine Wahlkampfwebseite: https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/ * Diverse Mails & Telkos zu Wahlkampforga ** Wiederaufnahme der Sammelbestellungen im PShop ** Vorbereitung des Wahlkampfauftaktevents Ende März 29.3. in Berlin, Urban Spree * mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine niqui: * sehr viele Telefonate und Mails * OTRS/redmine aufgeräumt und Tickets zugeteilt und beantwortet * es sind einige Fälle im Bereich Recht angefallen, die zusammen mit dem Justitiar zu besprechen und bearbeiten sind * LMV Berlin 1./2.03.2014 * Julia Reda zu einer Podiumsdiskussion begleitet zum Thema Onlinepetitionen * mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine * BuVo Sitzungen vorbereitet * Bewerbungen Justitiar ausgewertet * Vorbereitung BuVo Klausur Ende des Monats * Erste Überlegungen zur Änderung des Antragsprozesses für BPTs h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen Dzt. niemand anwesend. h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten * Bernd: SG Website ** Veröffentlichungen laufen gut. Umfrage zur Website geplant ** Medientagung - positive Resonanz * Ali: ** CSD-Vorbereitungen laufen, Flyer sind soweit fertig. Für die CSD-Aktionen werden dringend Fahnen gebraucht. Soll über PShop laufen. ** Problematik "Molligate" - führt zu Irritationen * Bruno: ** Urheberrechtsbeauftragung: EU-Partizipationsinitiative ging gerade zu Ende. *** Recht auf Remix-Kampagne - wahlkampfrelevant *** PM zum Thema 3D-Drucker ging raus. AG oder ähnliches zu dem Thema wäre sehr wichtig und wünschenswert *** TTIP: Vortrag fertig - würde ihn jederzeit überall halten; Flyer ist fertig. Petition kam nun übers Quorum. Kommendes WE Aktions-Tag in Niedersachsen. *** http://greenmediabox.eu/archive/2014/03/05/transatlantic-data-flows/ * Gordon (PShop): Einarbeitungsphase läuft. Shop ist fast fertig, Server wird gerade aufgesetzt. @piratenshop auf twitter, ebenso Gordon Bearbeitung unter @privacywall; shop@piratenpartei.de ist erreichbar. * Jens (NSA): Div. Leaks derzeit. Infos gingen über Presse-ML ** 21.3. PPEU in Brüssel - Konferenz Schwerpunktthemen Netzfreiheit und Datenschutz * Birgitt (Landwirtschaft): ** 11.3. wurde EU-Saatgutverordnung gekippt! ** Thema Wildtierkameras wird dzt. mit SH-Fraktion bearbeitet h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 10.03.2014) h3. TOP 2.1 Basisfeedback * Thorsten: Werde ich zurück stellen! Siehe Antrag! * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3282 * Dafür: * Dagegen: * Enthaltung: * Ergebnis: * Antrag wird komplett zurückgezogen und neu formuliert und dann gestellt. h3. TOP 2.2 Unterzeichnung der ergänzenden MK14 Erklärung * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3777 * Dafür: Stephanie, Gefion * Dagegen: Thorsten, Niqui, Caro, Stefan * Enthaltung: * Ergebnis: abgelehnt h3. TOP 2.3 Delegation der Piratenpartei Deutschland für den Rat der PPEU * Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3923 ist bereits angenommen; hier nur zur Doku und als Hinweis darauf h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand * flow: Wird das Schreiben an die Russ. Botschaft zum Vorfall veröffentlicht? * Thorsten: es ist was rausgegangen, Caro und Björn haben sich gekümmert sind aber heute beide nicht da * flow: Sichtbarkeit der Europawahlkandidaten - nicht gut, kein Kalender, keine Presse etc. * Gefion: Ist in Arbeit; Kalender ist fertig; Bilder kommen noch ** Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=3867v2v1e29do52m0frjq966vs@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin * Umrath: Mitgliederzahlen - hier wäre Aufnahme der tatsächlich zahlenden Mitglieder hilfreich * Stephanie: Ist an graphischer Aufbereitung dieser Zahlen dran * xwolf: Zur Umfrage - kann man Anträge auch schon sehen, ehe sie im Redmine erscheinen? * Thorsten: Eher schwierig; da Anträge zuerst ins OTRS kommen. * Niqui: Im Redmine sind nur wirkliche Anträge. Andere Anfragen etc., die im OTRS landen, kommen nicht ins Redmine. h2. TOP 5: Verschiedenes * nichts h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 27.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen. (Am 20.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.) https://buvo13.piratenpad.de/2014-03-13-Bundesvorstandssitzung