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Sitzungsprotokolle #3940

Updated by Veronique Schmitz over 5 years ago

h2. Begrüßung

h2. Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: Thorsten
* Protokoll: Gabriele
* Beginn: 20:00
* Ende: 20:51
* Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch%C3%A4ftsordnung

h2. Beschlussfähigkeit

* anwesend: Gefion, Thorsten, Stephanie, niqui, Stefan
* abwesend: --
* entschuldigt: Caro, Björn

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

h2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist (nicht) genehmigt.

h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3358 und http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3752

Die Protokolle sind genehmigt.

h2. Kennzahlen

* Kontostand: 479.692,45 €
** Beitragskonto 69.033,12
** lfd. Konto 329.669,97
** Tagesgeld 38.198,73
** PShop 34.288,56
** wGB 8.502,07

* Anzahl Mitglieder:
** Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder)
** Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder)
** Stand 13.03.2014 Anzahl Mitglieder: 28.777 (842 schwebende Mitglieder)

h2. TOP 1: Aktuelles

h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand

Thorsten:
* 1.-2.3 Marina Kassel
* 4.3 Besuch DPA Hauptstadtredaktion - Interview zusammen mit Björn
* 4.3 Zentraler Festakt 60 Jahre Yad Vashem 50 Jahre "Gerechter unter den Völkern" mit Marina Weisband
* 7.-9.3 Medientagung Frankfurt
* Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern,
* Jobcenterlisten.

Stefan:
* 01.-02.03. Marina Kassel
* 07.-09.03. VW141
** hier zum Teil Spendenbescheinigungen unterschrieben und versandfertig gemacht
* Dutzende Mails und Telefonate geführt
* WP von PGP überzeugen

Stephanie:
* 01.03-02.03. Marina Kassel
* 07.03.-09.03. vw141
** Projekt "Self-Service-Portal" http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3846
* ca. 845min Telefonate / Telkos
* Anträge durchgearbeitet
* Tickets bearbeitet
* Wahlkampforga für Kommunalwahl
* Erste Überlegungen bzgl. Verstärkung MV
* Weiterhin: Suche nach DSB - Bewerbungen werden sehr gerne entgegengenommen

Gefion:
* Teilnahme Medientagung
noch in Frankfurt
** Dort auch Treffen mit EU-Kandidaten
*** Es gibt nun einen öffentlichen Kalender
*** Reisekostenordnung geklärt
*** Wir haben jetzt eine Wahlkampfwebseite: https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/
* Diverse Mails & Telkos zu Wahlkampforga
** Wiederaufnahme der Sammelbestellungen im PShop
** Vorbereitung des Wahlkampfauftaktevents Ende März 29.3. in Berlin, Urban Spree
* mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine

niqui:
* sehr viele Telefonate und Mails
* OTRS/redmine aufgeräumt und Tickets zugeteilt und beantwortet
* es sind einige Fälle im Bereich Recht angefallen, die zusammen mit dem Justitiar zu besprechen und bearbeiten sind
* LMV Berlin 1./2.03.2014
* Julia Reda zu einer Podiumsdiskussion begleitet zum Thema Onlinepetitionen
* mehrere Nicht-öffentliche BuVo Termine
* BuVo Sitzungen vorbereitet
* Bewerbungen Justitiar ausgewertet
* Vorbereitung BuVo Klausur Ende des Monats
* Erste Überlegungen zur Änderung des Antragsprozesses für BPTs

h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen

Dzt. niemand anwesend.

h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten

* Bernd: SG Website
** Veröffentlichungen laufen gut. Umfrage zur Website geplant
** Medientagung - positive Resonanz
* Ali:
** CSD-Vorbereitungen laufen, Flyer sind soweit fertig. Für die CSD-Aktionen werden dringend Fahnen gebraucht. Soll über PShop laufen.
** Problematik "Molligate" - führt zu Irritationen
* Bruno:
** Urheberrechtsbeauftragung: EU-Partizipationsinitiative ging gerade zu Ende.
*** Recht auf Remix-Kampagne - wahlkampfrelevant
*** PM zum Thema 3D-Drucker ging raus. AG oder ähnliches zu dem Thema wäre sehr wichtig und wünschenswert
*** TTIP: Vortrag fertig - würde ihn jederzeit überall halten; Flyer ist fertig. Petition kam nun übers Quorum. Kommendes WE Aktions-Tag in Niedersachsen.
*** http://greenmediabox.eu/archive/2014/03/05/transatlantic-data-flows/
* Gordon (PShop): Einarbeitungsphase läuft. Shop ist fast fertig, Server wird gerade aufgesetzt. @piratenshop auf twitter, ebenso Gordon
Bearbeitung unter @privacywall; shop@piratenpartei.de ist erreichbar.
* Jens (NSA): Div. Leaks derzeit. Infos gingen über Presse-ML
** 21.3. PPEU in Brüssel - Konferenz Schwerpunktthemen Netzfreiheit und Datenschutz
* Birgitt (Landwirtschaft):
** 11.3. wurde EU-Saatgutverordnung gekippt!
** Thema Wildtierkameras wird dzt. mit SH-Fraktion bearbeitet

h2. TOP 2: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 10.03.2014)

h3. TOP 2.1 Basisfeedback
* Thorsten: Werde ich zurück stellen! Siehe Antrag!

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3282

* Dafür:
* Dagegen:
* Enthaltung:

* Ergebnis:
* Antrag wird komplett zurückgezogen und neu formuliert und dann gestellt.

h3. TOP 2.2 Unterzeichnung der ergänzenden MK14 Erklärung

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3777

* Dafür: Stephanie, Gefion
* Dagegen: Thorsten, Niqui, Caro, Stefan
* Enthaltung:

* Ergebnis: abgelehnt

h3. TOP 2.3 Delegation der Piratenpartei Deutschland für den Rat der PPEU

* Link zum Antrag: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3923

ist bereits angenommen; hier nur zur Doku und als Hinweis darauf

h2. TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

* flow: Wird das Schreiben an die Russ. Botschaft zum Vorfall veröffentlicht?
* Thorsten: es ist was rausgegangen, Caro und Björn haben sich gekümmert sind aber heute beide nicht da
* flow: Sichtbarkeit der Europawahlkandidaten - nicht gut, kein Kalender, keine Presse etc.
* Gefion: Ist in Arbeit; Kalender ist fertig; Bilder kommen noch
** Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=3867v2v1e29do52m0frjq966vs@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

* Umrath: Mitgliederzahlen - hier wäre Aufnahme der tatsächlich zahlenden Mitglieder hilfreich
* Stephanie: Ist an graphischer Aufbereitung dieser Zahlen dran

* xwolf: Zur Umfrage - kann man Anträge auch schon sehen, ehe sie im Redmine erscheinen?
* Thorsten: Eher schwierig; da Anträge zuerst ins OTRS kommen.
* Niqui: Im Redmine sind nur wirkliche Anträge. Andere Anfragen etc., die im OTRS landen, kommen nicht ins Redmine.

h2. TOP 5: Verschiedenes

* nichts

h2. TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 27.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

(Am 20.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)
https://buvo13.piratenpad.de/2014-03-13-Bundesvorstandssitzung

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