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Beschluss #410

Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder"

Added by Anonymous about 6 years ago. Updated almost 6 years ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Klaus Peukert
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Nein
Abstimmung Swanhild:
Ja
Abstimmung Katharina:
Ja
Abstimmung Christophe:
Nein
Abstimmung Andreas:
Ja
Umsetzungsverantwortlich:
keine Umsetzung erforderlich
Abstimmung Sven:
Ja
Abstimmung Klaus:
Ja
Abstimmung Thorsten:
Abstimmung Caro:
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Abstimmung Gefion:
Abstimmung Alexander:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abwesend
Abstimmung Bernd:
Ja

Description

Der Bundesvorstand möge beschließen: Der Beschluß 151 - "LiquidFeedback-Zugang nur für stimmberechtigte Mitglieder1" - wird aufgehoben.

Begründung: Der Beschluß ist nicht umsetzbar.

Vorraussetzung ist eine zeitnahe Verbuchung der Mitgliedsbeiträge zur korrekten Berechnung der satzungsgemäßen Stimmberechtigung. Dies ist auf absehbare Zeit nicht gegeben. So haben am 16.08.13 Vertreter der drei größten Landesverbände BY, NRW und BW unisono erklärt, dies bis zur eigentlich geplanten Umsetzung des Beschlusses 151 am 15.09.2013 nicht leisten zu können.

Aktuell konzentrieren sich die Ressourcen der Verwaltungspiraten neben dem Wahlkampf berechtigterweise auf die Fertigstellung des für die Parteienfinanzierung essentiellen Rechenschaftsberichtes 2012. Hier ist für BY, NRW und BW mit ersten Zulieferungen Ende September zu rechnen, teilweise wurden bereits Fristverlängerungen bis Ende Oktober genehmigt. Die Verbuchung der Mitgliedsbeiträge 2013 muss hinter der Fertigstellung des ReBe zurückstehen.

Somit ist für die aktuelle Amtsperiode des Bundesvorstandes davon auszugehen, dass keine zeitnahe Verbuchung der Mitgliedsbeiträge 2013 aller Gliederungen in der zentralen Buchhaltung stattfinden wird. Eine Umsetzung würde damit zahlenden, aber auf Grund mangelnder Buchungen nicht als stimmberechtigt geführten, Piraten den LiquidFeedback-Zugang verwehren. Intention des Antrags ist aber genau nur tatsächliche Nichtzahler zu sperren.

Eine Besserung der Buchungssituation ist nur durch eine weitere Konsolidierung der zentralen Buchhaltung (etwa durch das geplante zentrale Beitragskonto) zu erwarten. Dies wird erst im Laufe des Jahres 2014 umgesetzt werden können. Es ist also damit zu rechnen, dass erst mit Ende dieser Konsolidierung die Vorraussetzungen für den aufzuhebenden Beschluß vorliegen.

Damit ist ein realistischer Umsetzungstermin wohl eher im Q2/2015 anzusiedeln. Der Beschluß ist daher langfristig nicht umsetzbar und gegenstandslos geworden.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/151

History

#1

Updated by Anonymous about 6 years ago

  • Abstimmung Klaus set to Ja
#2

Updated by Swanhild Goetze about 6 years ago

  • Abstimmung Swanhild set to Ja
#3

Updated by Anonymous about 6 years ago

  • Description updated (diff)
#4

Updated by Sven Admin about 6 years ago

  • Abstimmung Sven set to Ja

Ich möchte das zwar umgehend umsetzen, aber in Anbetracht der nicht nutzbaren Stimmberechtigungen aus 2013 und der kurzen Zeit vor der Wahl ist eine Verschiebung notwendig. 2014 sollte dann ab 1.1. dieses Verfahren gültig sein und somit die Stimmberechtigungen ab 31.März (3-Monatsregelung in der Satzung) greifen.

#5

Updated by Bernd Schlömer about 6 years ago

  • Abstimmung Bernd set to Ja

Mir geht es in erster Linie um den Erhalt der Motivation; alle Kräfte sind jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren.

#6

Updated by Veronique Schmitz about 6 years ago

  • Status changed from Offen to Angenommen
  • Abstimmung Markus set to Nein
  • Abstimmung Katharina set to Ja
  • Abstimmung Christophe set to Nein
  • Abstimmung Andreas set to Ja
#7

Updated by Veronique Schmitz almost 6 years ago

  • Abstimmung Sebastian set to Abwesend

Sebastian war in der Sitzung abwesend; Status kann erst jetzt im redmine gesetzt werden

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