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Sitzungsprotokolle #42446

14. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 3. Mai 2018

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 6 Monaten hinzugefügt. Vor 5 Monaten aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Abstimmung Thomas:
Enthaltung
Abstimmung Dorothea:
Ja
Abstimmung Petra:
Ja
Abstimmung Tobias:
Abwesend
Abstimmung Ute Elisabeth:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Sebastian:
Ja
Abstimmung Astrid:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

14. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 3. Mai 2018

Uhrzeit: ab 20:32 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Carsten
Protokoll: Gabriele
Beginn:  20:30 Uhr
Ende:  21:32 Uhr
Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]
[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]
[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]
[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]
[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]] ab 20:45
Entschuldigt:
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41907

Dafür: Astrid, Carsten, Petra, Lothar, Dorle, Sebastian, Lily
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
17.05.2018 - 20.30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Carsten
Tagesgeschäft / Tickets
Arbeitssitzung
Stammtisch
Sebastian
Justiziariatdinge
PShop
Datenschutz
Discoursedinge
BPT-Orgasitzung
Arbeitssitzung
Lily
Presse again and again
Wiki-Update
Auslandsreise/Norwegen (Thema Smart Cities)
Teilnahme Mumble-Sitzungen
Discourse einrichten
"Tagesgeschäft"
Back-Office aufräumen
Astrid
Mumbles:
Dicker Engel
Team PolGef
SG Presse
Arbeitssitzung
VL-Vorbereitungsmumble
Big Brother Awards
Stammtisch Bielefeld
Tagesgeschäft
Lothar
Finanzen:
Kontostände: 595.179,24
Beitragskonto: 135.942,60
GLS Hauptkonto: 171.636,61
GLS Tagesgeld: 250.000,00
GLS PShop: 22.080,58
GLS WGB: 15.512,45
Verbindlichkeiten: 177.166,76
Beitragsanteile Untergliederungen: 30.251,66
Rücklagen PartFin: 146.915,10
Übliche Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto
In Arbeit: Kontrolle ReBe LV BY
Dorothea
Schatzmeistermumble
Arbeitssitzung
Bürgerversammlung
Bint Bürgerinitiative Trinkwasser
Tagesgeschäft
Thomas
9149 Mitglieder
3922 stimmberechtigt
30 schwebende Mitglieder
AV München-Land zu Bezirks- und Landtagswahl
Auffrischung der LGS in München
KPT München (inkl. SO07 und Vorstandswahl)
Tobias
Arbeitssitzung
Discourse vorbereitet, gestartet vor 2 Wochen und betreut: https://forum.piratenpartei.de
313 Benutzer
285 Themen
> 2500 Beiträge
80000 Seitenaufrufe
BEO: Entwicklung und Mumble-Sitzung
Petra
Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte
Pshop
BuVo Arbeitssitzung am Montag
Kurz beim Presse Mumble am Montag rein gehört
Piraten Infostand in Teltow am Samstag (Kirchblütenfest)
Crew Besuch Mitte und Steglitz-Zehlendorf in Berlin

TOP 4: Anträge

[20:]
4.1 |Antragstext = Gemeinsames juristisches Vorgehen gegen die geplante EU-Sperrklausel
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/42173 |Dafür = Astrid, Carsten, |Dagegen = |Enthaltung = Petra |Ergebnis = Antrag wird zurückgezogen und wird überarbeitet neu eingebracht |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = Klarstellung Patrick Breyer: Wir wurden angefragt, ob wir gemeinsam mit den genannten anderen Parteien gegen die Sperrklausel vorgehen. Hier geht es um den grundsätzlichen Beschluss. Die Bereitstellung eines Budgets ist aktuell noch nicht nötig. Bei konkreter Beauftragung eines Juristen können die Kosten höher sein - ggf aber Verhandlungssache. Beteiligung ist politisch wichtig - unsere Themen im EU-Parlament vertreten zu können. Darüberhinaus Öffentlichkeitswirksamkeit. Gemeinsames Vorgehen mit anderen Parteien ist sinnvoll - Kräfte und Argumente bündeln.
Beschluss sollte dahingehen, dass wir gegen die Sperrklausel klagen wollen, Patrick Breyer entsprechend beauftragen und auch die Zusammenarbeit hierbei mit den genannten Parteien befürworten.

[20:58]
4.2 |Antragstext = Prüfung einer Ordnungsmaßnahme gemäß Bundessatzung §6 Abs. 6 gegen Landesverband Baden-Württemberg
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772 |Dafür = |Dagegen = Carsten, Lily, Petra, Astrid, Dorle, Sebastian, Lothar, Tobias |Enthaltung = |Ergebnis = |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = für die Prüfung waren alle, die Prüfung führte zur Ablehnung des Weiterverfolgens mit einer OM

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

Termine

BPT 181 Sömmerda 09. und 10. Juni http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
Antragsschluss 11.05.2018 23:59 Uhr https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal
Diskussion von Antragsideen / Anträgen gerne im Discourse:
Schlagwörter / Tags bpt181 und antrag verwenden
SÄA:  https://forum.piratenpartei.de/c/partei/satzung-recht
Programmanträge: https://forum.piratenpartei.de/c/politik (oder passende Unterkategorie, wenn vorhanden)
Sonstige Anträge, Innerparteiliches: https://forum.piratenpartei.de/c/partei
Konkrete Fragen zur Antragseinreichung: https://forum.piratenpartei.de/c/partei/qa
Frage von Ysann zur Löschung eines Retweets bzgl. Ankündigung der AG Kommunikation. Grund: "Externe AG". Ysann bittet um Klarheit, welche externen Vereine retweetet werden sollen. Buvo sorgt hier für Lösung und Klarheit.
Tensor fragt nach Zugang zu pressepad.piratenpad.de: Öffentlichkeitsarbeit findet nicht mehr so statt, sodass jeder sehen kann, woran gearbeitet wird.
Samy: Kann sich auch nicht auf pressepad.piratenpad.de anmelden. Frage, ob sie sozusagen ausgesperrt ist. Antwort - siehe bei Tensors Frage
Jens: Etherpad "alt" (Teampads) läuft aus. Buvo / BundesIT sieht sich Alternativen an, konkrete Alternative liegt allerdings noch nicht vor.
Tobias: Teampadsoftware ist unsicher und wird seit Jahren nicht mehr weiterentwickelt. Arbeitet daran. Ggf Einschränkung auf Piraten, dh kein externes Angebot mehr. Integration von Etherpad in Redmine (Pads in Tickets) und evtl. Discourse (Pads in Beiträgen) möglich.
Hinweis: Teampads bitte als zip-file sichern!

Ende: 21:32 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
Keiner

Historie

#1 Von Ute Elisabeth Gabelmann vor 6 Monaten aktualisiert

  • Abstimmung Ute Elisabeth wurde auf Ja gesetzt

#2 Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor 5 Monaten aktualisiert

  • Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
  • Abstimmung Thomas wurde auf Enthaltung gesetzt
  • Abstimmung Dorothea wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Petra wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Tobias wurde auf Abwesend gesetzt
  • Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Sebastian wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Astrid wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt

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