Bundesverband » Vorstand 12

1. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 3. Mai 2018

Uhrzeit: ab 20:32 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble

Versammlungsleiter: Carsten

Protokoll: Gabriele

Beginn:  20:30 Uhr

Ende:  21:32 Uhr



Anwesend:

[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]

[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]

[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]

[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]

[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]

[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]

[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]

[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]] ab 20:45


Entschuldigt: 

[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]


Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41907

Dafür: Astrid, Carsten, Petra, Lothar, Dorle, Sebastian, Lily

Dagegen: 

Enthaltungen:

Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
17.05.2018 - 20.30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Carsten

Tagesgeschäft / Tickets

Arbeitssitzung

Stammtisch


Sebastian

Justiziariatdinge

PShop

Datenschutz

Discoursedinge

BPT-Orgasitzung

Arbeitssitzung


Lily

Presse again and again

Wiki-Update

Auslandsreise/Norwegen (Thema Smart Cities)

Teilnahme Mumble-Sitzungen

Discourse einrichten

"Tagesgeschäft"

Back-Office aufräumen


Astrid

Mumbles:

Dicker Engel

Team PolGef

SG Presse

Arbeitssitzung

VL-Vorbereitungsmumble

Big Brother Awards

Stammtisch Bielefeld

Tagesgeschäft


Lothar

Finanzen:

Kontostände: 595.179,24

Beitragskonto: 135.942,60

GLS Hauptkonto: 171.636,61

GLS Tagesgeld: 250.000,00

GLS PShop: 22.080,58

GLS WGB: 15.512,45

Verbindlichkeiten: 177.166,76

Beitragsanteile Untergliederungen: 30.251,66

Rücklagen PartFin: 146.915,10

Übliche Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto

In Arbeit: Kontrolle ReBe LV BY 


Dorothea

Schatzmeistermumble

Arbeitssitzung

Bürgerversammlung

Bint Bürgerinitiative Trinkwasser

Tagesgeschäft


Thomas

9149 Mitglieder

3922 stimmberechtigt

30 schwebende Mitglieder

AV München-Land zu Bezirks- und Landtagswahl

Auffrischung der LGS in München

KPT München (inkl. SO07 und Vorstandswahl)



Tobias

Arbeitssitzung

Discourse vorbereitet, gestartet vor 2 Wochen und betreut: https://forum.piratenpartei.de

313 Benutzer

285 Themen

> 2500 Beiträge

80000 Seitenaufrufe

BEO: Entwicklung und Mumble-Sitzung


Petra

Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte

Pshop

BuVo Arbeitssitzung am Montag

Kurz beim Presse Mumble am Montag rein gehört

Piraten Infostand in Teltow am Samstag (Kirchblütenfest)

Crew Besuch Mitte und Steglitz-Zehlendorf in Berlin

TOP 4: Anträge

[20:]
4.1
|Antragstext = Gemeinsames juristisches Vorgehen gegen die geplante EU-Sperrklausel
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/42173
|Dafür = Astrid, Carsten,
|Dagegen =
|Enthaltung = Petra
|Ergebnis = Antrag wird zurückgezogen und wird überarbeitet neu eingebracht
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Klarstellung Patrick Breyer: Wir wurden angefragt, ob wir gemeinsam mit den genannten anderen Parteien gegen die Sperrklausel vorgehen. Hier geht es um den grundsätzlichen Beschluss. Die Bereitstellung eines Budgets ist aktuell noch nicht nötig. Bei konkreter Beauftragung eines Juristen können die Kosten höher sein - ggf aber Verhandlungssache. Beteiligung ist politisch wichtig - unsere Themen im EU-Parlament vertreten zu können. Darüberhinaus Öffentlichkeitswirksamkeit. Gemeinsames Vorgehen mit anderen Parteien ist sinnvoll - Kräfte und Argumente bündeln.
Beschluss sollte dahingehen, dass wir gegen die Sperrklausel klagen wollen, Patrick Breyer entsprechend beauftragen und auch die Zusammenarbeit hierbei mit den genannten Parteien befürworten.

[20:58]
4.2
|Antragstext = Prüfung einer Ordnungsmaßnahme gemäß Bundessatzung §6 Abs. 6 gegen Landesverband Baden-Württemberg
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772
|Dafür =
|Dagegen = Carsten, Lily, Petra, Astrid, Dorle, Sebastian, Lothar, Tobias
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = für die Prüfung waren alle, die Prüfung führte zur Ablehnung des Weiterverfolgens mit einer OM

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

Termine

BPT 181 Sömmerda 09. und 10. Juni http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1

Antragsschluss 11.05.2018 23:59 Uhr https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal

Diskussion von Antragsideen / Anträgen gerne im Discourse:

Schlagwörter / Tags bpt181 und antrag verwenden

SÄA:  https://forum.piratenpartei.de/c/partei/satzung-recht

Programmanträge: https://forum.piratenpartei.de/c/politik (oder passende Unterkategorie, wenn vorhanden)

Sonstige Anträge, Innerparteiliches: https://forum.piratenpartei.de/c/partei

Konkrete Fragen zur Antragseinreichung: https://forum.piratenpartei.de/c/partei/qa


Frage von Ysann zur Löschung eines Retweets bzgl. Ankündigung der AG Kommunikation. Grund: "Externe AG". Ysann bittet um Klarheit, welche externen Vereine retweetet werden sollen. Buvo sorgt hier für Lösung und Klarheit.

Tensor fragt nach Zugang zu pressepad.piratenpad.de: Öffentlichkeitsarbeit findet nicht mehr so statt, sodass jeder sehen kann, woran gearbeitet wird. 

Samy: Kann sich auch nicht auf pressepad.piratenpad.de anmelden. Frage, ob sie sozusagen ausgesperrt ist. Antwort - siehe bei Tensors Frage

Jens: Etherpad "alt" (Teampads) läuft aus. Buvo / BundesIT sieht sich Alternativen an, konkrete Alternative liegt allerdings noch nicht vor. 

Tobias: Teampadsoftware ist unsicher und wird seit Jahren nicht mehr weiterentwickelt. Arbeitet daran. Ggf Einschränkung auf Piraten, dh kein externes Angebot mehr. Integration von Etherpad in Redmine (Pads in Tickets) und evtl. Discourse (Pads in Beiträgen) möglich.

 Hinweis: Teampads bitte als zip-file sichern!

Ende: 21:32 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
Keiner