Bundesverband » Vorstand 2012-2014

h2. Begrüßung

h2. Determination Versammlungsleitung und Protokoll

• Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
• Versammlungsleitung: Thorsten
• Protokoll: Gabriele
• Beginn: 20: 14
  
• Ende:
• Geschäftsordnung: http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/wiki/Gesch% C3% A4ftsordnung

h2. Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Thorsten, Gefion, Alexander
  
• Abwesend: Keiner
• Entschuldigt: Niqui , Caro

Der Bundesvorstand Seite Seite Seite Seite Seite ist nicht beschlussfähig.

h2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung genehmigt.

h2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Werden in der Sitzung Nachsten genehmigt

h2. Kennzahlen

• Zentralkonto 79.302,38
• Lfd. Konto 36.117,70
• Tagesgeld 328.214,37
  
• PShop 28.650,04
  

• WGB 9.311,55
  481.596,04 Gesamt **

• Anzahl M ITGLIEDER : 28410

h2. TOP 1: Aktuelles

• aBPT letztes Juni-WE in Halle / Saale, dh 28. und 2014.06.29 ** Nick Haflinger: Termin IST sehr ungünstig, da diesem WE Eine NRW-Tag. Er schrieb von DaZu verfügbar Musikersuch się E S S IE dh Sie eine E-Mail an vorstand@piratenpartei.de . Möchte Wissen, Wie es zur entscheidung für diesen Austragungsort kam . GIBT Bekannt, da er Nicht zum BUVO kandidieren WIRD - entgegen anders lautender Gerüchte

h3. TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand

Thorsten:

1. - 21.3 Brüssel Gründungsveranstaltung PPEU
2. - 30.3 BuVor Klausurtagung, Wahlkampfauftakt Berlin 5.4 Einladung JuPi Klausurtagung FFM Pressearbeit, viele Telefonate u. Mail zur innerparteilichen Situation, BuVo-Sitzungen intern, Besprechungen ÖA, Koordination Video-Clip Wahlkampf, Anträge, Tickets

niqui:

• BuVo-Klausur
• viel Personal und Finanzangelegenheiten (Rechnungen freigeben, Stellenausschreibungen, Tickets, Gespräche..)
• LPT NRW
• Treffen mit den BPT Mainorgas
• Vorbereitungen BPT

Caro:

• wird nachgereicht
• Fraktionspraktikum
• LPT NRW
• Kolumne
• Debattenvorbereitung

Gefion:

• Klausur & Wahlkampfauftakt
• Kassenprüfung
• Budgetschubsen (Umschichtung, Kandidatenbudgets einrichten, Spenden sichten etc.)
• Telkos und Gespräche für alle Geschäftsbereiche
• Finalisierung EU-Kampagne, inkl. Überarbeitung des Flyers
• Burnoutvermeidungspause

Alex:

• BuVo-Klausur
• GenSek-Tagesgeschäft
• Ausschreibung SAGE-Admins
• Habemus SAGE-Update \o/ Großer Dank gebührt den Kollegen der BundesIT und der Verwaltung!

h3. TOP 1.2 Berichte der Fraktionen

• Keine

h3. TOP 1.3 Berichte der Beauftragten

Bruno: Urheberrecht - Einladung im Supermarkt - Vortrag, Verbindung zum BGE
München - Podium von Attac zu TTIP
Viele Veranstaltungen zum Thema derzeit
Thorsten: Zum Videoclip gibt es neue Planungen, mit Julia als Protagonistin. Clip mit Statements
Bruno: Der ursprgl. Plan scheiterte daran, dass 2 der wichtigsten Leute absprangen (Profis) wegen anderer bezahlter Termine/Jobs. Es meldeten sich leider auch wenige Statisten, Schauspieler ... Darüberhinaus teilte der Regisseur mit, dass aufgrund des gerade nicht so positiven Bildes der Partei nach außen nicht so gut
Joachim Joerdens: Schnell handeln, da die Zeit drängt.

h2. TOP 2: Fragen an den Bundesvorstand

Dennis Plagge: Hat Angebote für aBPT aus Braunschweig, Göttingen und FFM eingeholt. Wie kam es zu dem Entschluss für Halle/Saale?
Thorsten: Wenn der BuVo vollständig ist, wird es eine schriftliche Stellungnahme dazu geben. Es ist ja Niquis Geschäftsfeld.
Dennis Plagge: Die Angebote zeigen und beweisen, dass ein früherer Termin möglich wäre. Dies wäre zu berücksichtigen gewesen.
Gefion: Niqui hat schon vor über einer Woche eine schriftliche Stellungnahme dazu gegeben.
Dennis Plagge: Alle Angebote sind zu berücksichtigen, da es sich um einen aBPT handelt.
Thorsten: Das nehmen wir zur Kenntnis.
Piratos: Geht um BSG-Urteil 12/14 HS - warum habt ihr diese Klage geführt?
Thorsten: Hat für uns die Konsequenz, dass wir der kommissarische Vorstand sind.
Gefion: Die Intention dieser Klage war Rechtssicherheit für aktuelle Lage zu erhalten. Klageabweisung hat keine Folgen.
Piratos: Intention war also nicht, dass der Notvorstand einen ordentlichen BPT einberufen kann? komm.BuVo kann nur zu aBPT einladen, wer lädt zu BPT ein?
Gefion: Dies kann nur Niqui beantworten, da es in ihren Geschäftsbereich gehört.
HansImmanuel: Woher nehmt ihr die Legitimation, Stellen jetzt auszuschreiben, die deutlich über die Laufzeit des kBuVo hinausgehen? Legitimation BPT einzuberufen? Ich halte dies beides für satzungswidrig.
Gefion: Diese STellen waren im Budget längst eingeplant. Ausschreibung ist damit die Fortführung der Geschäfte.
Thorsten: BPT..
Gefion: Zum BPT - dies wird gerade vor dem BSG verhandelt. Daher derzeit keine Meinungsäußerung dazu.
entropy: Von wem und wird der BuVo juristisch beraten?
Gefion: Selbstverständlich wird der BuVo vom Justiziar beraten.
Entropy: Seht ihr euch als regulärer BuVo? Wie seht ihr euch in euren Rechten eingeschränkt?
Gefion: Unsere primäre Aufgabe ist die Einberufung des aBPT und die Fortführung der Geschäfte. Wir wollen den Laden am laufen halten.
entropy: Würdet ihr die Einladung zum aBPT gemeinsam mit dem dienstältesten LaVo machen?
Gefion: SAche von niqui und Alex
Entropy: WArum war der Termin nicht das Wichtigste?
Thorsten/Gefion: Termin war nicht unerheblich, aber nicht der einzige Grund.
entropy: Auf welcher Basis glaubt ihr, Anträge zum BPT ausschließen zu können?
Gefion: Auf Basis dessen was in der Einladung steht.
Entropy: Gefion, Du bist für die Schatzmeisterei zuständig.
Gefion: Nein, niqui
Nick: Hätten gerne Info zum Thema Entscheidungsfindung zu Termin und Ort des aBPT.
Schriftliche Anfrage hierzu ging schon an BuVo. Termin sehr ungünstig, da an dem WE NRW-Tag. Bitte um schriftliche Stellungnahme.
Thorsten: das zuständige BuVo-Mitglied wird sich in Verbindung setzen.
Nick: Bitte öffentlich, ich möchte das transparent halten.
Dennis Plagge: Ist der Vertrag für Halle schon unterzeichnet? Wer hat das unterzeichnet? Einberufung möglicherweise satzungswidrig, da frühere Termine möglich. Verweis auf BSG-Verfahren. Gibt es STorno etc. Möglichkeiten für Halle?
Joachim Joerdens: Nach meiner Rechtsauffassung auch Einladung zu BPT möglich. Stellte Antrag auf "Grillen" vor dem aBPT.
Gefion: Antrag ging ein.
IIrmgard: Stefan war/ist der einzige Bilanzbuchhalter im Bundesschatzmeisterteam. ....
Gefion: Nur niqui kann das entscheiden.
Irmgard: lt. Satzung sollen LVe bis 31.5. Rebe einreichen. Ist schon bekannt, wer die Kontaktperson zum Wirtschaftsprüfer sein?
Gefion: Nicht niqui, Person wird aber bestimmt.
Irmgard: Es muss unbedingt jemand sein, der bereits Erfahrung im Erstellen des Rechenschaftsberichtes einer Partei hat.
BerndPirat: Hätte gerne auch Stellungnahme von den Beauftragten...
Manuela: Im letzten Jahr hatten wir Stb. für wGB. Damals gab es Verlängerung für Abgabe. Diesen Stb. gibt es nicht mehr. Termin 31.5. steht damit fest. Wir brauchen daher Stb. damit wir wieder Verlängerung bis 31.12. bekommen.
GEfion: WArum hast du mir das nicht letztes WE gesagt?
Manuela: ERst jetzt erfahren
GEfion: Bitte schriftlich an mich.
drifter: Biete 2-8 Schlafplätze an. Twitter @neuntausendfux oder per E-Mail melden
solsken: Hätte gerne eine Aufstellung, warum die anderen Hallenangebote abgelehnt wurden. Inwiefern sind die Budgets für die jetzt ausgeschriebenen Stellen bereits eingeplant gewesen? Die 20.000 Vollzahler halte ich für sehr optimistisch.
Thorsten: Budget war schon Anfang des Jahres mit Schatzmeister abgesprochen.
Gefion: Das Budget ist öffentlich, jeder kann hier einsehen.
solsken: Merke an, dass Nachsteuerung vielleicht notwendig ist. Sind die Ausschreibungen gedeckt?
Gefion: Wurde auf Klausur besprochen. Bitte Frage schriftlich einreichen, dann Antwort.
Mitkrieger: Im Falle Auflösung Bundestag - aBPT müsste in 20 Tagen möglich sein. Wäre das möglich? Haltet ihr die 104 TAge jetzt für "unverzüglich".
Thorsten:
Gefion: Kein Notfallplan in der Schublade. Das hatte aber auch kein Vorstand davor.
Umrath: Gibt es einen Vorstandsbeschluss zur Durchführung eines aBPT?
Gefion: es gibt einen verbalen Beschluss.
Umrath: Ist der Vertrag bereits unterschrieben?
Gefion: Das weiß Niqui.
Umrath: ist entsetzt.
Nick: Stelle fest, dass ihr eine Menge Stress habt. Bitte aber gebt die geforderten Stellungnahmen ab. Bitte handelt nach piratigen Transparenzgrundsätzen. Aufgrund mangelnder BEsetzung könnt ihr keine vollständigen Informationen herausgeben.
der_O: Stelle fest, dass sich auf aBPT geeinigt wurde, ohne dass es einen Vorstandsbeschluss gab.
ThOrsten: Das ist nicht der FAll, es gab einen verbalen Beschluss
Stimmbürger: Veröffentlichung des Schreibens an russ. Botschaft erfolgt?
Thorsten: ist Caros Bereich
Stimmbürger: Trägt das Schreiben Deine Unterschrift, Thorsten?
Thorsten: mWn die von Caro und Björn
Stimmbürger: Veröffentlichung bis 13.4.?
Gefion: Geht nicht, da Caro in Urlaub.
Stimmbürger: zu Protokoll - bis 27.4.
Gefion: Die Arbeitsbelastung ist extrem. ....
..... bitte nachhören.
Dennis Plagge: Wo ist Niqui?
Thorsten: Sie ist in Urlaub.
solsken: Hilfeangebot von Swanhild wurde von niqui ausgeschlagen. Es gab also Hilfeangebot.
Nachfragen zur Ausschreibung .... nachhören
Bruno: Statement zum Umgang ... nachhören
Bernd: Es gibt viele Fragen - schriftliche Stellungnahme ist sehr wichtig.
Thorsten: Niqui ist in Urlaub - für sie kann ich nicht antworten.
Christian: Bestellung PPI ...
Thorsten: Für uns ist es das Wichtigste, den aBPT zu stemmen. Ob für den Rest Zeit ist, wrid sich zeigen.
Gefion: PPI nur möglich, wenn vorher qualifizierte SÄA kommen.
Umrath: Schwierig, dass Fragen hier nicht beantwortet werden. Transparenz?
Gefion: Auch Transparenz ist Arbeit.

Diskussion ....

Pad zur Fragensammlung an den BuVo:
https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/176

h2. TOP 3: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 24.04.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

(Am 17.04.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)