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Sitzungsprotokolle #46994

II. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 13.12.2018

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel 10 months ago. Updated 9 months ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Abstimmung Sebastian:
Ja
Abstimmung Dennis:
Ja
Abstimmung Bernd:
Ja
Abstimmung Petra:
Ja
Abstimmung Detlef:
Ja
Abstimmung Daniel:
Ja
Abstimmung Sascha:
Abwesend
Abstimmung Borys:
Abwesend

Description

II. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 13.12.2018

  • Beginn: 20:31 Uhr
  • Ende: 21:30 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Dennis
  • Protokoll: Sebastian
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Dennis Deutschkämer
  • Daniel Mönch
  • Sascha Ruschel
  • Detlef Netter
  • Petra Stoll
  • Borys Sobieski

Entschuldigt

  • Bernd Janotta wegen kommunalem Mandat

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit:

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 10.01.2019 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Besuch LPT Hessen
  • Tickets
  • Arbeitssitzung
  • Piratengespräche
  • KV-Vorstandssitzung

Stellvertretender Vorsitzender

  • Raumsuche (Klausur)
  • Arbeitssitzung
  • Mails...

Politischer Geschäftsführer

  • SaveyourInternet Kampagne Demo & Werbeartikel
  • Umzug der Polgfs auf Mattermost
  • Einarbeiten der neuen Mitglieder des ÖA Teams

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • kümmert/e sich um Bewerber ÖA
  • Tickets
  • bastelt an PR Tool
  • Arbeitssitzungen
  • Mumblegespräche
  • Vorgespräche BarCamp ÖA
  • Vorgespräche Newsletter

Schatzmeister

*

Stellvertretender Schatzmeister

  • Mumble Termine
    ** Schatzmeisterrunde allgemeine Themen und danach ReBe17, VoSi-LV-BY
    ** Budget-Abrechnungen 2018, AS BuVo, AS LV-BY

  • Zusammenschluss KV-Nbg u. KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    ** KPT18.2 KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    ** KPT18.1 KV-Nbg, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

  • VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

  • LPT19.1 Vorbereitet und Halle besorgt / wiki zum LPT19.1 erstellt

  • Tagesgeschäft

Generalsekretärin

  • Mitglieder: 8663
  • Stimmberechtigt: 4320
  • Schwebend: 54

  • Mitgliederverwaltung – Eintritte/Austritte/Umzüge – eine große Menge Tickets

  • Beitragsrechnung verschickt - Mit Last- und ohne Lastschrift – sorry für etwas durch einander, aber wir haben es auch erst zum zweiten mal gemacht und ich zum ersten Mal

  • Mitglieder Email zu den UU verschickt und Anfragen zu den UU beantwortet

  • EU-WK Planung

  • Unterstützung Mitgliederverwaltung verschiedene LVs

  • SG Mitglieder Beauftragungen

  • Arbeitssitzung am Montag

  • LMV Berlin

Stellvertretender Generalsekretär

  • 10.12.2018 Arbeitssitzung
  • Fertigstellung Webseite für Bericht
  • Personalfoo / Zugang zum Arbeitszeittool in Arbeit
  • Bearbeitung Redmine / OTRS
  • Planungen Teamarbeitstreffen nach BuVo Klausur 19. / 20. Januar 2019
  • BzV Vorstandssitzung

Dokumentation der Tätigkeiten findet sich auch unter,
https://derborys.net/taetigkeitsbericht/

TOP 4: Anträge

4.1 Vorstandsklausur vom 11. bis 13. Januar 2019

Antragstext

  • Der Vorstand möge beschließen, sich am Wochenende vom 11. bis 13. Januar 2019 in Klausur zu begeben. Hierzu wird ein Budget i.H.v. 3.000 EUR bereit gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

  • weil wir in Klausur Themen umfangreich besprechen müssen

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: dafür
  • Dennis: dafür
  • Danny: dafür
  • Sascha: dafür
  • Bernd: dafür
  • Detlef: dafür
  • Petra: Nein - nicht gegen die Klausur (aber echt Zweifel an der Budget Höhe)
  • Borys: dafür
  • Ergebnis: angenommen

4.2 Ausschreibung Themenbeauftragung Datenschutz

Antragstext

  • Der Bundesvorstand beschließt, die vakante Themenbeauftragung Datenschutz neu auszuschreiben.

Begründung

  • Patrick stellt seine Beauftragung zur Verfügung, da er im Moment als Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl spricht und seiner Themenbeauftragung nicht wirklich gerecht werden kann.

Diskussion / Anmerkungen

  • Antrag wird ergänzt um die bestehenden Beauftragen, die damit neu ausgeschrieben werden
  • wird auf geeigneten Medien veröffentlicht

Abstimmung

  • Sebastian: dafür
  • Dennis: dafür
  • Danny: dafür
  • Sascha: dafür
  • Bernd: dafür
  • Detlef: dafür
  • Petra: dafür
  • Borys: dafür
  • Ergebnis: angenommen

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian:
  • Dennis:
  • Danny:
  • Sascha:
  • Bernd:
  • Detlef:
  • Petra:
  • Borys:
  • Ergebnis:

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian:
  • Dennis:
  • Danny:
  • Sascha:
  • Bernd:
  • Detlef:
  • Petra:
  • Borys:
  • Ergebnis:

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • An Samy - ich würde da gerne noch etwas da zu sagen - https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/GO

  • Umlaufbeschluss: Offener Brief an die Meinungsforschungsinstitute

  • Umlaufbeschluss: Rahmenvertrag mit dem Olof-Palme-Haus

    • Wer Vorschläge hat für Treffen, zu denen der Veranstaltungsort gerne verwendet werden soll, kann sich gerne an den Vorstand wenden.
  • UU-Sammelaufruf

  • CryptPAD Instanz: https://cryptpad.piratenpartei.de Testbetrieb offen. Informationen folgen im Forum und per Mail an die Landesvorstände.

  • Fragen Bastian:

    • Diskussion von Anträgen: Diskussion von und mit Antragenden ist möglich, in dem Fall wo Bundesvorstand Antragsteller ist, können Wortmeldungen angefragt werden, sofern Bedarf besteht. Wenn Klarheit besteht, ist dies gegebenenfalls nur bedingt notwendig.
    • Wie ist der Plan, die Erwartung an die Themenbeauftragten? Danny: Man kann mehr fordern oder mehr Rückkoppeln, er wäre aber vorsichtig hier einen Anforderungskatalog aufzustellen. Die Bewerber sind idR diejenigen, die sich thematisch darum kümmern, so dass sie nicht fachfremd und/sondern kompetent sind.
    • Fragen zum BDSB: Borys ist am Bearbeitetn, der Umzug des Rechenzentrums sorgte für Verzug, ist in Arbeit.
    • Antrag der Wahlkommission: Es gab einen Antrag zum Wahlkampfbudget, der kurzfristig (vor 24 Stunden) reinkam und ohne entsprechenden Ausgabenplan nicht ohne Rücksprache abgestimmt werden kann.
  • Ergänzende Infos zum Budget für die Vorstandsklausur

    • Übernachtung:
    • Sechs Personen zwei Nächte à EUR 190 (das teuerste der drei MotelOnes, also worst case, Preis für 1 Einzelzimmer)
    • => EUR 1.140
    • Reisekosten:
    • Bahnfahrt Nürnberg-Köln, Flex, ohne Bahncard: EUR 240
    • Flug Berlin-Köln EUR 130
      • geschätzte max Reisekosten 6 * EUR 200 = EUR 1.200
    • Raummiete
    • zwei Tage à max EUR 150 = EUR 300
    • Gesamtbudget: 1.140 + 1.200 + 300 = 2.640 also deutlich unter 3.000
    • alles noch ohne die folgende Rückspende

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild

History

#1

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel 9 months ago

  • Abstimmung Borys set to Abwesend
  • Abstimmung Sascha set to Abwesend
  • Abstimmung Daniel set to Ja
  • Abstimmung Detlef set to Ja
  • Abstimmung Petra set to Ja
  • Abstimmung Bernd set to Ja
  • Abstimmung Dennis set to Ja
  • Abstimmung Sebastian set to Ja
  • Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt

Also available in: Atom PDF

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