Sitzungsprotokolle #46994
offenII. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 13.12.2018
Beschreibung
II. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 13.12.2018¶
- Beginn: 20:31 Uhr
- Ende: 21:30 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Sebastian
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Sascha Ruschel
- Detlef Netter
- Petra Stoll
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
Bernd Janotta wegen kommunalem Mandat
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/46053 einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 10.01.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Besuch LPT Hessen
- Tickets
- Arbeitssitzung
- Piratengespräche
- KV-Vorstandssitzung
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Raumsuche (Klausur)
- Arbeitssitzung
- Mails...
Politischer Geschäftsführer¶
- SaveyourInternet Kampagne Demo & Werbeartikel
- Umzug der Polgfs auf Mattermost
- Einarbeiten der neuen Mitglieder des ÖA Teams
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- kümmert/e sich um Bewerber ÖA
- Tickets
- bastelt an PR Tool
- Arbeitssitzungen
- Mumblegespräche
- Vorgespräche BarCamp ÖA
- Vorgespräche Newsletter
Schatzmeister¶
*
Stellvertretender Schatzmeister¶
Mumble Termine
** Schatzmeisterrunde allgemeine Themen und danach ReBe17, VoSi-LV-BY
** Budget-Abrechnungen 2018, AS BuVo, AS LV-BYZusammenschluss KV-Nbg u. KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
** KPT18.2 KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
** KPT18.1 KV-Nbg, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 NürnbergVoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
LPT19.1 Vorbereitet und Halle besorgt / wiki zum LPT19.1 erstellt
Tagesgeschäft
Generalsekretärin¶
- Mitglieder: 8663
- Stimmberechtigt: 4320
Schwebend: 54
Mitgliederverwaltung – Eintritte/Austritte/Umzüge – eine große Menge Tickets
Beitragsrechnung verschickt - Mit Last- und ohne Lastschrift – sorry für etwas durch einander, aber wir haben es auch erst zum zweiten mal gemacht und ich zum ersten Mal
Mitglieder Email zu den UU verschickt und Anfragen zu den UU beantwortet
EU-WK Planung
Unterstützung Mitgliederverwaltung verschiedene LVs
SG Mitglieder Beauftragungen
Arbeitssitzung am Montag
LMV Berlin
Stellvertretender Generalsekretär¶
- 10.12.2018 Arbeitssitzung
- Fertigstellung Webseite für Bericht
- Personalfoo / Zugang zum Arbeitszeittool in Arbeit
- Bearbeitung Redmine / OTRS
- Planungen Teamarbeitstreffen nach BuVo Klausur 19. / 20. Januar 2019
- BzV Vorstandssitzung
Dokumentation der Tätigkeiten findet sich auch unter,
https://derborys.net/taetigkeitsbericht/
TOP 4: Anträge¶
4.1 Vorstandsklausur vom 11. bis 13. Januar 2019¶
Antragstext¶
- Der Vorstand möge beschließen, sich am Wochenende vom 11. bis 13. Januar 2019 in Klausur zu begeben. Hierzu wird ein Budget i.H.v. 3.000 EUR bereit gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung¶
- weil wir in Klausur Themen umfangreich besprechen müssen
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: dafür
- Dennis: dafür
- Danny: dafür
- Sascha: dafür
- Bernd: dafür
- Detlef: dafür
- Petra: Nein - nicht gegen die Klausur (aber echt Zweifel an der Budget Höhe)
- Borys: dafür
- Ergebnis: angenommen
4.2 Ausschreibung Themenbeauftragung Datenschutz¶
Antragstext¶
- Der Bundesvorstand beschließt, die vakante Themenbeauftragung Datenschutz neu auszuschreiben.
Begründung¶
- Patrick stellt seine Beauftragung zur Verfügung, da er im Moment als Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl spricht und seiner Themenbeauftragung nicht wirklich gerecht werden kann.
Diskussion / Anmerkungen¶
- Antrag wird ergänzt um die bestehenden Beauftragen, die damit neu ausgeschrieben werden
- wird auf geeigneten Medien veröffentlicht
Abstimmung¶
- Sebastian: dafür
- Dennis: dafür
- Danny: dafür
- Sascha: dafür
- Bernd: dafür
- Detlef: dafür
- Petra: dafür
- Borys: dafür
- Ergebnis: angenommen
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra:
- Borys:
- Ergebnis:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra:
- Borys:
- Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
An Samy - ich würde da gerne noch etwas da zu sagen - https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/GO
Umlaufbeschluss: Offener Brief an die Meinungsforschungsinstitute
Umlaufbeschluss: Rahmenvertrag mit dem Olof-Palme-Haus
- Wer Vorschläge hat für Treffen, zu denen der Veranstaltungsort gerne verwendet werden soll, kann sich gerne an den Vorstand wenden.
UU-Sammelaufruf
CryptPAD Instanz: https://cryptpad.piratenpartei.de Testbetrieb offen. Informationen folgen im Forum und per Mail an die Landesvorstände.
Fragen Bastian:
- Diskussion von Anträgen: Diskussion von und mit Antragenden ist möglich, in dem Fall wo Bundesvorstand Antragsteller ist, können Wortmeldungen angefragt werden, sofern Bedarf besteht. Wenn Klarheit besteht, ist dies gegebenenfalls nur bedingt notwendig.
- Wie ist der Plan, die Erwartung an die Themenbeauftragten? Danny: Man kann mehr fordern oder mehr Rückkoppeln, er wäre aber vorsichtig hier einen Anforderungskatalog aufzustellen. Die Bewerber sind idR diejenigen, die sich thematisch darum kümmern, so dass sie nicht fachfremd und/sondern kompetent sind.
- Fragen zum BDSB: Borys ist am Bearbeitetn, der Umzug des Rechenzentrums sorgte für Verzug, ist in Arbeit.
- Antrag der Wahlkommission: Es gab einen Antrag zum Wahlkampfbudget, der kurzfristig (vor 24 Stunden) reinkam und ohne entsprechenden Ausgabenplan nicht ohne Rücksprache abgestimmt werden kann.
Ergänzende Infos zum Budget für die Vorstandsklausur
- Übernachtung:
- Sechs Personen zwei Nächte à EUR 190 (das teuerste der drei MotelOnes, also worst case, Preis für 1 Einzelzimmer)
- => EUR 1.140
- Reisekosten:
- Bahnfahrt Nürnberg-Köln, Flex, ohne Bahncard: EUR 240
- Flug Berlin-Köln EUR 130
- geschätzte max Reisekosten 6 * EUR 200 = EUR 1.200
- Raummiete
- zwei Tage à max EUR 150 = EUR 300
- Gesamtbudget: 1.140 + 1.200 + 300 = 2.640 also deutlich unter 3.000
- alles noch ohne die folgende Rückspende
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Abstimmung Sebastian wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Dennis wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Bernd wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Petra wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Detlef wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Daniel wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Sascha wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Borys wurde auf Abwesend gesetzt