Sitzungsprotokolle #47558
offenIV. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 24.01.2019
Beschreibung
IV. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 24.01.2019¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 21:47 Uhr des öffentlichen Teils
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Petra Stoll
- Borys Sobieski
- Sascha Ruschel
- Bernd Janotta
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- Wird über das Vorstandsportal bekannt gegeben.
- dann folgende Sitzung am 07.02.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Besuch der LMV in Hannover
- Kontakt mit AGs
- BPT-Orga
- BuVo Klausur
- Arbeitssitzung
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Vorstandsklausur
- Cryptoparty der PIRATEN Köln
Politischer Geschäftsführer¶
- Ausschreibung Themenbeauftragte betreut
- Pressearbeit unter anderem Anfrage des Wahlomaten
- Social Media Treffen mit den Kandidaten
- Pressearbeit - ua Wah-o-mat
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Klausur
- Tagesgeschäft
- Vorbereitung innerp. Bildung
Schatzmeister¶
- Sprechstunde Buchhaltung 11.01.19
- Sprechstunde Buchhaltung 21.01.19
- Sprechstunde Beitragskonto 23.01.19
- BuVo-Klausur 12.01./13.01.19
- versch. Öffentlichkeitsarbeiten
- Steuerfragen
- Planungsfragen
- Schatzi-Admin
- Liqudität:
- GLS: 775.150,97
- Skatbank: 217.323,82
- Gesamt: 992.474,79
- PShop, WGB: 21.194,11
Stellvertretender Schatzmeister¶
Mumble
** Team PolGF, SGEU19, LV-BY AS,
** VoSi LV-BY, Bund AS, Buchhaltung,
** Beitragskonto, PShop-WGBBuVo Klausur, Das Soziokulturelle Zentrum, Mittelstraße 23-31, 50169 Kerpen-Horrem
Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf
Vorbereitung für die nächsten 3 Tage
** Vorbereitung Landesparteitag Bayern vom 25/26/27.01.2019
** Kassenprüfung des LV-BYTagesgeschäft
Generalsekretärin¶
Mitgliederzahlen
- Mitglieder: 8310
- Stimmberechtigte: 2608
Schwebend: 50
Werbung für die Veranstaltung in Dresden
Mitgliederverwaltung – Eintritte/Austritte/Umzüge
EU-WK-Planung Nacht- und Nacht
Lange BuVo Arbeitssitzung am Montag
BuVo Klausur bei Köln
Die LimeSurvey Umfrage gebaut zum CEEP
Steuerfragen Mumble
Stellvertretender Generalsekretär¶
Wie immer sind meine Tätigkeiten auch hier zu finden.
https://derborys.net/taetigkeitsbericht/
- BuVo Klausur
- CryptoParty Stuttgart
- 2x Interviews zur CryptoParty
- Arbeitstreffen mit den Assistenten in Reutlingen
- OTRS
- Redmine
- Planung LPT Baden-Württemberg
- Erarbeitung Vorschläge Termine in Kassel
- Arbeitssitzung
- Aufsetzen Mattermost Bund begleitet
Bericht von der Klausur¶
TOP 4: Anträge¶
//:
professionelle Übersetzung und Lektorat CEEP-Wahlprogramm (CEEP)¶
- #### Antragstext
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=574012
Begründung¶
- begründung mündlich
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: nein
- Danny: nein
- Sascha: nein
- Bernd: nein
- Detlef:nein
- Petra: Nein - Wir sind kurz vor der Fertigstellung
- Borys: Nein
- Ergebnis: abgelehnt
BPT 191 am 10.3.2019¶
Antragstext¶
- Der Bundesvorstand möge einen Bundesparteitag 19.1 am 10.3. beschließen und hierzu ein Budget von 10.000 EUR bereit zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
Begründung¶
- mündlich begründet
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian:nein
- Dennis: nein
- Danny: nein
- Sascha: Enthaltung
- Bernd: ja
- Detlef: nein
- Petra: Nein
- Borys: Nein
- Ergebnis: abgelehnt
Antrag Wahlkampfbudget EU Wahl 2019¶
Antragstext¶
- Der Bundesverband stellt für den Europawahlkampf 2019 ein Budget von mindestes 100.000 € zur Verfügung.
Begründung¶
Diskussion / Anmerkungen¶
- Vorschlag für Umsetzungsverantwortlicher: Michael Ebner
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra: Ja
- Borys:
- Ergebnis: wird zurückgezogen von Thomas Gaul
Antrag auf Beitritt zur Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" [ANTRAGSTITEL]¶
Antragstext¶
- Lieber Bundesvorstand,
Ich beantrage den Beitritt der Piratenpartei Deutschland zur Kampagne
"Aufstehen gegen Rassismus"
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/aufruf/
Die Landesverbände sind über den Beschluss zu informieren.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Sascha: Ja
- Bernd: nein
- Detlef: ja
- Petra: ja
- Borys: ja
- Ergebnis: angenommen
###Mattermost Bund
Antragstext¶
- Der Bundesvorstand möge beschließen, allen stimmberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei einen Zugang zu der Mattermostinstanz der Piratenpartei zukommen zu lassen und die PiratenIT mit der Administration zu beauftragen.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Sascha: Ja
- Bernd: Enthaltung
- Detlef: ja
- Petra: nein
- Borys: Ja
- Ergebnis: angenommen
Budget Themenbeauftragte¶
Antragstext¶
- Der Bundesvorstand beschließt ein Budget von 10€ für jeden Themenbeauftragten. Der Themenbeauftragte kann über das Budget in Absprache mit den Politischen Geschäftsführern verfügen und Spenden für das Budget einwerben. Die Budgets werden von den Schatzmeistern verwaltet und können bei Verstössen gegen die Beauftragtengeschäftsordnung oder die Werte der Partei vom Schatzmeister entzogen werden.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: Enthaltung
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Sascha: Ja
- Bernd: ja
- Detlef: Ja
- Petra: Ja
- Borys: Ja
- Ergebnis: angenommen
### [ANTRAGSTITEL]¶
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
Es wird dringend jemand gesucht, der sich um die Plakat-Orga EU Wahl und andere Wahlen 2019 kümmert – die Plakatwünsche in den LVs abfragt usw. Auf Wunsch schicke ich gerne die „Jobbeschreibung“ zu. Um die Sache schon einmal einfacher zu machen, tragt bitte schon einmal etwas in die Pads ein. Wenn ihr noch nichts Genaues wisst, tragt bitte LV, KV oder ähnliches ein und was ihr euch vorstellen könnt, was ihr schaffen könnt - Großplakate aufstellen - Hohlkammerplakate hängen.
Genaue Zahlen - https://sgeu19.piratenpad.de/Plakate-Anzahl
Ideen/Vorstellungen - https://sgeu19.piratenpad.de/Start-Plakatierung
Schatzmeister Club Runde - Freitag 1. Februar 2019 - um 21 Uhr NRW Mumble - offen für alle Zuhörer
Sitzung der Internationalen Koordination im NRW-Mumble am Dienstag 22.01.2019 ab 21.00h MEZ
Arbeitstreffen 25.01.2019 um 21 Uhr im NRW-Mumble im Kanal Internationale Koordination CEEP (Übersetzung) und EU Wahlprogramm 2019
Patrick Breyer trifft Prager Bürgermeister - Wann: 1. Februar 2019 um 15:00 Uhr
Wo: projekttheater, Louisenstraße 47, 01099 Dresden
Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution - https://forum.piratenpartei.de/t/patrick-breyer-trifft-prager-buergermeister-grossstaedte-im-zeitalter-der-digitalen-revolution/2547Sperling informiert, dass BPT-Angebot Nürnberg auch für die Termine 16./17. und 23./24.3. steht.
PSC 16.-17.02. im Deutschzentrum München e.v. https://pirate-secon.net/
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild