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Beschluss #4854

Anmeldung zur Teilnahme an der 5. Runde der TTIP-Verhandlungen am 21.5. in Arlington

Von Thorsten Wirth vor fast 5 Jahren hinzugefügt. Vor fast 5 Jahren aktualisiert.

Status:
Angenommen
Priorität:
Sofort
Zugewiesen an:
Thorsten Wirth
Abgabedatum:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Thorsten Wirth
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
Caro Mahn-Gauseweg
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Abstimmung Thorsten:
Ja
Abstimmung Caro:
Ja
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Enthaltung
Abstimmung Gefion:
Ja
Abstimmung Alexander:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Beschreibung

Der Bundesvorstand möge beschließen die Piratenpartei Deutschland für die 5. Runde der TTIP-Verhandlungen am 21.5.2014 in Arlington, USA, anzumelden.
Als Vertreter der Piratenpartei Deutschland melden wir Bruno Gert Kramm an.

Kosten entstehen durch die Anmeldung selbst erstmal keine. Sollten wir zugelassen werden müssten wir die Reisekosten für Bruno erstatten, was aber aktuell nicht Gegenstand dieses Antrages ist sondern in einem weiteren Antrag behandelt werden müsste.

Desweiteren beantrage ich die Beauftragung von Herrn Joachim Jördens, die Anmeldung durchzuführen und alle dadurch gewonnen Informationen zum Anmeldungsprotzess und den stattfindenden Abläufen dem Beauftragten Bruno Kramm und der Arbeitsgruppe TTIP zugänglich zu machen und so aufbereitet zu archivieren, dass die tatsächliche Teilnahme als Stakeholder an der 6. Verhandlungsrunde gut vorbereitet wird.

Referenzen:
http://www.ustr.gov/ttip/round-information
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1061

Begründung:
Es können sich Organisationen als »Stakeholder« anmelden und erhalten dann ein Rederecht und möglicherweise spannende Informationen zu den Verhandlungen. Die zu besuchende Veranstaltung findet am 21.5. in Arlington, USA statt und gibt uns die Möglichkeit unsere Positionen zu den transatlantischen Freihandelsabkommen darzulegen und auch in die Öffentlichkeit zu tragen, da davon auszugehen ist das diese Verhandlungen von großer Presseaufmerksamkeit begleitet wird.

Historie

#1 Von Thorsten Wirth vor fast 5 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Gefion wurde auf Ja gesetzt

#2 Von Alexander Zinser vor fast 5 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Alexander wurde auf Ja gesetzt

#3 Von Thorsten Wirth vor fast 5 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Angenommen geändert

#4 Von Caro Mahn-Gauseweg vor fast 5 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Caro wurde auf Ja gesetzt

#5 Von Veronique Schmitz vor fast 5 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Niqui wurde auf Enthaltung gesetzt

Inhaltlich ok, aber da die späteren Kosten unklar sind und auch wer sie tragen soll, keine Zustimmung.

Auch abrufbar als: Atom PDF

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