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Beschluss #4854

Anmeldung zur Teilnahme an der 5. Runde der TTIP-Verhandlungen am 21.5. in Arlington

Added by Thorsten Wirth almost 5 years ago. Updated almost 5 years ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Sofort
Assignee:
Thorsten Wirth
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Thorsten Wirth
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
Caro Mahn-Gauseweg
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Abstimmung Thorsten:
Ja
Abstimmung Caro:
Ja
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Enthaltung
Abstimmung Gefion:
Ja
Abstimmung Alexander:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Der Bundesvorstand möge beschließen die Piratenpartei Deutschland für die 5. Runde der TTIP-Verhandlungen am 21.5.2014 in Arlington, USA, anzumelden.
Als Vertreter der Piratenpartei Deutschland melden wir Bruno Gert Kramm an.

Kosten entstehen durch die Anmeldung selbst erstmal keine. Sollten wir zugelassen werden müssten wir die Reisekosten für Bruno erstatten, was aber aktuell nicht Gegenstand dieses Antrages ist sondern in einem weiteren Antrag behandelt werden müsste.

Desweiteren beantrage ich die Beauftragung von Herrn Joachim Jördens, die Anmeldung durchzuführen und alle dadurch gewonnen Informationen zum Anmeldungsprotzess und den stattfindenden Abläufen dem Beauftragten Bruno Kramm und der Arbeitsgruppe TTIP zugänglich zu machen und so aufbereitet zu archivieren, dass die tatsächliche Teilnahme als Stakeholder an der 6. Verhandlungsrunde gut vorbereitet wird.

Referenzen:
http://www.ustr.gov/ttip/round-information
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1061

Begründung:
Es können sich Organisationen als »Stakeholder« anmelden und erhalten dann ein Rederecht und möglicherweise spannende Informationen zu den Verhandlungen. Die zu besuchende Veranstaltung findet am 21.5. in Arlington, USA statt und gibt uns die Möglichkeit unsere Positionen zu den transatlantischen Freihandelsabkommen darzulegen und auch in die Öffentlichkeit zu tragen, da davon auszugehen ist das diese Verhandlungen von großer Presseaufmerksamkeit begleitet wird.

History

#1 Updated by Thorsten Wirth almost 5 years ago

  • Abstimmung Gefion set to Ja

#2 Updated by Alexander Zinser almost 5 years ago

  • Abstimmung Alexander set to Ja

#3 Updated by Thorsten Wirth almost 5 years ago

  • Status changed from Offen to Angenommen

#4 Updated by Caro Mahn-Gauseweg almost 5 years ago

  • Abstimmung Caro set to Ja

#5 Updated by Veronique Schmitz almost 5 years ago

  • Abstimmung Niqui set to Enthaltung

Inhaltlich ok, aber da die späteren Kosten unklar sind und auch wer sie tragen soll, keine Zustimmung.

Also available in: Atom PDF

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