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Beschluss #50045

geschlossen

Bündnis BA$TA

Von Daniel Mönch vor mehr als 5 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 5 Jahren aktualisiert.

Status:
Zurückgezogen
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Bundesvorstand
Abgabedatum:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragseingang:
19 Februar 2019
Antragsteller:
Christian Hachmann
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
PolGF
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Dennis:
Ja
Abstimmung Bernd:
Enthaltung
Abstimmung Petra:
Abstimmung Detlef:
Nein
Abstimmung Daniel:
Abstimmung Sascha:
Abstimmung Borys:

Beschreibung

Hallo Bundesvorstand,

hiermit stelle ich folgenden Antrag (gern wahlweise zur Behandlung auf
einer Sitzung oder im Umlauf):

"Die Piratenpartei unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche
Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste
der Bündniserklärung aufgenommen zu werden."

Begründung:
"Das Bündnis fordert die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.
Das ist eine Forderung, die sich ebenfalls in aktuellen
Piraten-Programmen findet z.B. dem Bundesprogramm 2017. Bündnispartner
sind aktuell diverse Teilgruppen großer Parteien (Junge Liberale,
[´solid.] Linksjugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne,
Säkulare Sozis) sowie eine Reihe bundesweiter und regionaler
Organisationen. Die einzige Parteigliederung, die dort bisher
Unterstützer ist, ist die Partei der Humanisten (deren inhaltliche
Positionierung der Piraten-Position sehr ähnlich ist). Hier haben wir
eine gute Gelegenheit, unsere Ziele sichtbar zu machen, insbesondere
gegenüber einem Publikum, das diese Ziele teilt.
Die Bündniserklärung gibt's hier:
https://staatsleistungen-beenden.de/buendnis/buendniserklaerung/

Dateien

Konzeption_Europa_Demos_Mai_2019_final(1).pdf (78,3 KB) Konzeption_Europa_Demos_Mai_2019_final(1).pdf Daniel Mönch, 19 Februar 2019 14:36
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