Sitzungsprotokolle #50244
offenX. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 04.04.2019
Beschreibung
X. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 04.04.2019¶
- Beginn: 20.37 Uhr
- Ende: 22.05 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Bernd Janotta
- Petra Stoll
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Sebastian Alscher
- Detlef Netter
Sascha Ruschel
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
https://redmine.piratenpartei.de/issues/49935
einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 18.04.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Urlaub
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Presse aufgrund aktueller Ereignisse
- Tel. mit Julia Reda
- Kontakt zu Anwälten zu weiterem Vorgehen
- Demo 23.3. in Köln
Politischer Geschäftsführer¶
- Wir haben jetzt ein Discord kommt alle zahlreich: https://discord.gg/ZJFQVcj
- Kunstaktionen/Demos am 6.04 und am 13.04 sowie Überlegungen für Demo im Mai https://piratenpr.piratenpad.de/a-2019-04-03-SYIMainorga
- Vorbereitung Umzug der PiratenPR auf PiratenIT Mattermost
- Neue Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit https://www.piratenpartei.de/2019/03/30/ausschreibung-oeffentlichkeitsarbeit-die-zweite/ *Gastbeitrag Springer ;)
Organisatorisches Social Media und Webseite
Fragen an den PolGef:
Wie ist der Stand beim Online-WK? Was ist genau geplant? Liegen bereits Grafiken und Slogans vor?
In erster Linie ist die technische Abwicklung momentan wichtig. Sobald wir erste Ergebnisse aus unterschiedlichen Medien haben kann mehr von dem funktionierenden Material produziert werden.Wurden auch andere besondere Werbemittel bedacht? Wie z.B. die MirrorAds im Kino oder Edgar Cards?
Kino und andere Werbeträger die nicht in der digitalen Welt stattfinden
sehen wir nicht als online Wahlkampf wir haben uns auf die großen Plattform und online Werbeträger konzentriert.Wie viel Geld ist noch im Wk-Budget? Was für Möglichkeiten haben wir noch im Bereich von dem Budget?
Ein Budget wurde mir noch nicht übergeben => Michael EbnerHaben die CZ Piraten wie versprochen ihre Vorlagen zur Verfügung gestellt für den Online-WK?
Bei mir sind keine inhalte der CZ Piraten angekommen
Nachfrage Bastian zu Discord: Offizieller Kanal? Evt. Problematik Datenschutz.
Nachfrage Petra Stoll zu div. Werbeideen. Antwort Danny: Kino-Werbung akt. ausgegliedert. Onlinewerbung wird gemacht.
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- na
Schatzmeister¶
akt. Finanzstatus: 734.120,95 Euro
23.03.19 STI-Demo Köln
div. Main-Orga Sitzungen STI
01.04.19 Bundesbuchhaltung
P-Shop Orga/Admin
Verträge
Versicherungen
Schatzi-Admin
Stellvertretender Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Bundesbuchhaltung, AKO-BPT – Nachbearbeitung Anträge BPT19.1
** VoSi-LV-BY, RedaktionssitzungVoSi KV-Nland, TSV Feucht 04 - Segersweg 9, 90537 Feucht
BzPT19.1 BzV-OFR, Galeriehaus Hof, Sophienberg 28, 95028 Hof
Demo „saveyourinternet“, Hallplatz, 90402 Nürnberg
Tagesgeschäft
** Schatzmeister Bund u. Landesverband BayernAus persönlichen Gründen werde ich heute an dieser VoSi nicht teilnehmen
Generalsekretärin¶
Mitgliedszahlen
- Mitglieder: 8280
- Stimmberechtigt: 3391
- Schwebend: 243
Tätigkeiten:
- Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Umzüge
- PShop
- EU-WK
- #SaveYourInternet Demo in Berlin - 23. März 2019
Stellvertretender Generalsekretär¶
- LPT BW Organisation
- BzV Vorstandssitzung
- LV Vorstandsitzung
- Organisation Discord, Mattermost
- Discourse
- Organisation IT
- Planung IT Treffen 27./28. April, Stuttgart
- Redmine / OTRS
- BuVo Krams (Telegram, Twitter)
- Unterstützung von Dennis bei der Organisation von Schriftverkehr.
TOP 4: Anträge¶
//:
Antrag an den Bundesvorstand - Datenschutzschulung für hauptamtliche/ehrenamtliche Mitarbeiter¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Borys erklärt Problematik Online-Schulung
- Bernd regt Datenschutzschulung während des Verwaltungstreffens im 1. Hj. an
Abstimmung¶
- Sebastian:na
- Dennis:ja
- Danny:ja
- Sascha:na
- Bernd:ja
- Detlef:na
- Petra:ja
- Borys:ja
- Ergebnis:
//: # Finanzantrag: € 2.000,00 für drogenpolitische Veranstaltung
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:na
- Dennis:ja
- Danny:ja
- Sascha:na
- Bernd:ja
- Detlef:na
- Petra:ja
- Borys:ja
- Ergebnis:angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Frage von Ysann: Unterstützen wir Frydaysforfuture? Dennis - ja. Borys - dafür. Bernd - Thema/Veranstaltungen werden durchaus auch instrumentalisiert von anderen Parteien. Danny - ggf bei Unstimmigkeiten ihn direkt ansprechen. Nicht verunsichern lassen, Themenbeauftragte in ihrem Engagement unterstützen.
- Frage von bestenfalls: Budget für Veranstaltungen notwendig. Nächste Veranstaltung 4.5. Messe in Dortmund. Diverse andere folgen. Antwort: Bernd - aktuell Budgets nur bis Europawahl. GBW macht Aufstellung der Materialien, die im Lager lagern. Danach Entscheidung über Budget bzw. was nachbestellt werden muss.
- Nachfrage zum Europawahlprogramm - Das CEEP wird gerade in dt. und engl. Fassung gedruckt. Positionspapiere folgen ggf .
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild