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Sitzungsprotokolle #50244

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X. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 04.04.2019

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 5 Jahren hinzugefügt. Vor fast 5 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Abstimmung Sebastian:
Enthaltung
Abstimmung Dennis:
Abwesend
Abstimmung Bernd:
Ja
Abstimmung Petra:
Ja
Abstimmung Detlef:
Abwesend
Abstimmung Daniel:
Ja
Abstimmung Sascha:
Ja
Abstimmung Borys:
Ja

Beschreibung

X. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 04.04.2019

  • Beginn: 20.37 Uhr
  • Ende: 22.05 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Dennis
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Dennis Deutschkämer
  • Daniel Mönch
  • Bernd Janotta
  • Petra Stoll
  • Borys Sobieski

Entschuldigt

  • Sebastian Alscher
  • Detlef Netter
  • Sascha Ruschel

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

https://redmine.piratenpartei.de/issues/49935
einstimmig angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 18.04.2019 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Urlaub

Stellvertretender Vorsitzender

  • Presse aufgrund aktueller Ereignisse
  • Tel. mit Julia Reda
  • Kontakt zu Anwälten zu weiterem Vorgehen
  • Demo 23.3. in Köln

Politischer Geschäftsführer

  • Wir haben jetzt ein Discord kommt alle zahlreich: https://discord.gg/ZJFQVcj
  • Kunstaktionen/Demos am 6.04 und am 13.04 sowie Überlegungen für Demo im Mai https://piratenpr.piratenpad.de/a-2019-04-03-SYIMainorga
  • Vorbereitung Umzug der PiratenPR auf PiratenIT Mattermost
  • Neue Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit https://www.piratenpartei.de/2019/03/30/ausschreibung-oeffentlichkeitsarbeit-die-zweite/ *Gastbeitrag Springer ;)
  • Organisatorisches Social Media und Webseite

  • Fragen an den PolGef:

  • Wie ist der Stand beim Online-WK? Was ist genau geplant? Liegen bereits Grafiken und Slogans vor?
    In erster Linie ist die technische Abwicklung momentan wichtig. Sobald wir erste Ergebnisse aus unterschiedlichen Medien haben kann mehr von dem funktionierenden Material produziert werden.

  • Wurden auch andere besondere Werbemittel bedacht? Wie z.B. die MirrorAds im Kino oder Edgar Cards?
    Kino und andere Werbeträger die nicht in der digitalen Welt stattfinden
    sehen wir nicht als online Wahlkampf wir haben uns auf die großen Plattform und online Werbeträger konzentriert.

  • Wie viel Geld ist noch im Wk-Budget? Was für Möglichkeiten haben wir noch im Bereich von dem Budget?
    Ein Budget wurde mir noch nicht übergeben => Michael Ebner

  • Haben die CZ Piraten wie versprochen ihre Vorlagen zur Verfügung gestellt für den Online-WK?
    Bei mir sind keine inhalte der CZ Piraten angekommen

Nachfrage Bastian zu Discord: Offizieller Kanal? Evt. Problematik Datenschutz.
Nachfrage Petra Stoll zu div. Werbeideen. Antwort Danny: Kino-Werbung akt. ausgegliedert. Onlinewerbung wird gemacht.

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • na

Schatzmeister

  • akt. Finanzstatus: 734.120,95 Euro

  • 23.03.19 STI-Demo Köln

  • div. Main-Orga Sitzungen STI

  • 01.04.19 Bundesbuchhaltung

  • P-Shop Orga/Admin

  • Verträge

  • Versicherungen

  • Schatzi-Admin

Stellvertretender Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen
    ** Bundesbuchhaltung, AKO-BPT – Nachbearbeitung Anträge BPT19.1
    ** VoSi-LV-BY, Redaktionssitzung

  • VoSi KV-Nland, TSV Feucht 04 - Segersweg 9, 90537 Feucht

  • BzPT19.1 BzV-OFR, Galeriehaus Hof, Sophienberg 28, 95028 Hof

  • Demo „saveyourinternet“, Hallplatz, 90402 Nürnberg

  • Tagesgeschäft
    ** Schatzmeister Bund u. Landesverband Bayern

  • Aus persönlichen Gründen werde ich heute an dieser VoSi nicht teilnehmen

Generalsekretärin

Mitgliedszahlen

  • Mitglieder: 8280
  • Stimmberechtigt: 3391
  • Schwebend: 243

Tätigkeiten:

  • Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Umzüge
  • PShop
  • EU-WK
  • #SaveYourInternet Demo in Berlin - 23. März 2019

Stellvertretender Generalsekretär

  • LPT BW Organisation
  • BzV Vorstandssitzung
  • LV Vorstandsitzung
  • Organisation Discord, Mattermost
  • Discourse
  • Organisation IT
  • Planung IT Treffen 27./28. April, Stuttgart
  • Redmine / OTRS
  • BuVo Krams (Telegram, Twitter)
  • Unterstützung von Dennis bei der Organisation von Schriftverkehr.

TOP 4: Anträge

//:

Antrag an den Bundesvorstand - Datenschutzschulung für hauptamtliche/ehrenamtliche Mitarbeiter

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Borys erklärt Problematik Online-Schulung
  • Bernd regt Datenschutzschulung während des Verwaltungstreffens im 1. Hj. an

Abstimmung

  • Sebastian:na
  • Dennis:ja
  • Danny:ja
  • Sascha:na
  • Bernd:ja
  • Detlef:na
  • Petra:ja
  • Borys:ja
  • Ergebnis:

//: # Finanzantrag: € 2.000,00 für drogenpolitische Veranstaltung

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian:na
  • Dennis:ja
  • Danny:ja
  • Sascha:na
  • Bernd:ja
  • Detlef:na
  • Petra:ja
  • Borys:ja
  • Ergebnis:angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Frage von Ysann: Unterstützen wir Frydaysforfuture? Dennis - ja. Borys - dafür. Bernd - Thema/Veranstaltungen werden durchaus auch instrumentalisiert von anderen Parteien. Danny - ggf bei Unstimmigkeiten ihn direkt ansprechen. Nicht verunsichern lassen, Themenbeauftragte in ihrem Engagement unterstützen.
  • Frage von bestenfalls: Budget für Veranstaltungen notwendig. Nächste Veranstaltung 4.5. Messe in Dortmund. Diverse andere folgen. Antwort: Bernd - aktuell Budgets nur bis Europawahl. GBW macht Aufstellung der Materialien, die im Lager lagern. Danach Entscheidung über Budget bzw. was nachbestellt werden muss.
  • Nachfrage zum Europawahlprogramm - Das CEEP wird gerade in dt. und engl. Fassung gedruckt. Positionspapiere folgen ggf .

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
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