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Protokoll #54230

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Antragsmumble BPT 19.2 25.10.19

Von Tobias Stenzel vor mehr als 4 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 4 Jahren aktualisiert.

Status:
Erledigt
Priorität:
Normal
Kategorie:
-
Zielversion:
Beginn:
25 Oktober 2019
Abgabedatum:
30 Oktober 2019

Beschreibung

Antragsmumble 25.10.19

  • Start 20:10
  • Ende 21:23
  • Start der Aufzeichnung: 20:18
  • Teil 2 am 30.10, gleiche Zeit, gleicher Ort
  • die AKO ist erreichbar unter antragkommission@piratenpartei.de oder im Forum unter @ako

Anträge

Wer mag was vorstellen? Ihr könnt euch hier eintragen

  • Exception: SÄA003,004,007,010
  • p_b_: SÄA008, 011
  • Sandra Leurs ( Kassandra ) AG Gesundheit und Pflege WP002 bis WP006 und WP009

SÄA003: Reduktion der notwendigen Unterschriften für Urteile

  • ca. 20:10
  • Exception stellt vor
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SÄA003
  • derzeit müssen nach Schiedsgerichtsordnung alle Richter unterschreiben - dies soll auf eine Unterschrift geändert werden.
  • Frage: gilt das auch für Landesschiedsgerichte? => ja
  • Frage: warum nur eine einzelne Person? => Handhabung analog zur ordentlichen Gerichtsbarkeit; Ausfertigung auf Papier nur zur Dokumentation

SÄA004: Aufzeichnung von Verhandlung optional anstelle eines Protokolls

SÄA007: Flexible Kammern bei den Schiedsgerichten

SÄA008: Kommunikation LV an Bund

SÄA010: Schiedsgericht der Länder

SÄA011:

WP002: Organspendeausweis

WP003: Finanzielle Absicherung der Minderjaehrig die ihre Eltern-pflegen

WP004: Homöopathie als Kassenleistung streichen

WP005: Sterbehilfe

WP006: e-Health definieren und den Umgang mit der Digitalisierung gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten schafft

WP009: Keine Diskriminierung bei der Blutspende

PP005: Finanzierung nichtärztl. Gesundheitsberufe

Fragen zum Antragsprozess

Habt ihr Fragen zum Antragsprozess?

  • keine
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Aktionen #2

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  • Zielversion wurde auf BPT 19.2 gesetzt
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  • Thema wurde von Antragsmumble 25.10.19 zu Antragsmumble BPT 19.2 25.10.19 geändert
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